Bozen – Trotz prognostizierter Stimmenverluste bei den Südtiroler Landtagswahlen am Sonntag wird die Südtiroler Volkspartei weiter im “Regierungssattel” bleiben. Davon geht auch Politologe Günther Pallaver im Gespräch mit Südtirol News aus.
Je nach konkretem Wahlergebnis seien aber mehrere Konstellationen denkbar. Eines – so glaubt der Südtirol-Experte – werde aber nicht passieren, und zwar, dass die SVP ihren ethnischen Alleinvertretungsanspruch aufgibt.
Heißt konkret: Die SVP wird es nach Möglichkeit vermeiden, einen deutschsprachigen Vertreter einer anderen Partei in die Landesregierung zu holen. Eine mögliche Koalition im Landtag – etwa mit Grünen oder Team K sollte dies erforderlich sein – könne die SVP aber eingehen, so Pallaver. Voraussetzung sei, dass die SVP auf genügend italienischsprachige Abgeordnete dieser Parteien zurückgreifen kann.
Bereits in einem anderen Interview hat der Politologe “Hinweise auf eine Mitte-rechts-Koalition” nach der Wahl gesehen. Als wahrscheinliche Partner galten dabei die italienischen Rechtsparteien Lega (der bisherige Koalitionspartner) und die “Fratelli d’Italia” der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Die SVP habe sich bei der Regierungsbildung historisch fast immer auch an der Regierung in Rom orientiert, ein “Spiegelbild” gebildet, betonte der Politikwissenschafter. So sei es viel realistischer, Zugeständnisse von Rom zu erlangen.
Seine These untermauert der langjährige Wissenschaftler an der Universität Innsbruck mit dem erst kürzlich an Rom überreichten Autonomie-Paket. Für dessen Verwirklichung sei die Zustimmung der italienischen Regierung erforderlich.
Der Tipp des Experten läuft also auf eine Koalition zwischen SVP und den beiden Rechtsparteien Fratelli d’Italia und Lega hinaus.
Aber je nach Wahlergebnis sei auch eine Mitte-Links-Koaltion mit den Grünen und dem PD denkbar. Auch die Variante SVP/Team K/Lega möchte Pallaver nicht ausschließen.
Eine Koalition zwischen SVP, Fratelli d’Italia und Grüne hält der Politikwissenschaftler hingegen für unrealistisch.
Die Besetzung der Südtiroler Landesregierung erfolgt bekanntlich nach proportionalen Verteilungsschlüsseln. Alle drei Sprachgruppen in Südtirol müssen vertreten sein. Die Ladiner jedoch nur, wenn sie zwei Abgeordnete haben. Bei nur einem Abgeordneten kann ein Ladiner zwar kooptiert werden, hat aber keinen Rechtsanspruch.
Von: luk
