Südtiroler Stichwahlen brachten Mitterechts-Sieg und SVP-Triumph

Von: apa

Bozen/Meran – Nach den Gemeinderatswahlen in Südtirol vor zwei Wochen haben am Sonntag in den beiden größten Städten des Landes, in der Landeshauptstadt Bozen sowie der Kurstadt Meran, Bürgermeisterstichwahlen stattgefunden: In Bozen setzte sich Mitte-Rechts-Kandidat Claudio Corrarati mit 51 Prozent der Stimmen gegen jenen von Mitte-Links, Juri Andriollo, durch (49 Prozent). In Meran gewann SVP-Kandidatin Katharina Zeller klar mit 57,4 Prozent gegen den amtierenden Stadtchef.

Die bisherige Vizebürgermeisterin und Südtiroler Volkspartei-Politikerin schlug damit den bisherigen parteiunabhängigen, seit 2021 im Amt befindlichen Bürgermeister Dario Dal Medico deutlich aus dem Rennen. Dieser fuhr 42,6 Prozent ein. Zeller war von der Liste Mutiges Merano Coraggiosa unterstützt worden – für die Stichwahl hatten dann auch Partito Democratico (PD) und die 5 Sterne Bewegung, die gescheiterte Mitte-Links-Bürgermeisterkandidatin Ulrike Ceresara und die Mehrheit der Team K-Kandidaten ihre Unterstützung zugesagt. Die 38-jährige Anwältin ist die Tochter des langjährigen SVP-Politikers und früheren Senators Karl Zeller sowie der jetzigen Senatorin Julia Unterberger.

Corrarati folgt in Bozen auf seit 2016 amtierenden Caramaschi

In der italienisch geprägten Landeshauptstadt mit ihren mehr als 100.000 Einwohnern tritt der siegreiche Corrarati die Nachfolge des seit 2016 amtierenden Bürgermeisters Renzo Caramaschi an. Dieser war aus dem Mitte-Links-Lager gekommen und von ebendiesem unterstützt worden. Caramaschi hatte wegen einer Mandatsbeschränkung kein weiteres Mal kandidieren dürfen. Corrarati wurde getragen von einem Bündnis aus Fratelli d’Italia, Forza Italia, Lega und einer eigenen Bürgerliste. Der 57-Jährige kann im Gemeinderat auf 17 Sitze zählen. Eine Koalition mit der SVP – deren Kandidat Stephan Konder war im ersten Wahlgang weit abgeschlagen geblieben – würde ihm eine knappe Mehrheit von 24 Sitzen sichern. Im ersten Wahlgang war Corrarati mit 36,3 Prozent noch deutlich vor Andriollo mit 27,3 Prozent geblieben.

Die Wahlbeteiligung in beiden Städten fiel indes denkbar gering aus: In Bozen lag sie bei 42,8 Prozent, in Meran bei 41,4 Prozent.

“Eklat” rund um Ablegen der Trikolore-Schärpe

Für Aufregung vor allem in italienischen Medien sorgte übrigens später die offizielle Amtsübergabe in Meran. Der Grund: Nachdem Wahlsiegerin Zeller von Dal Medico symbolisch der Stadtschlüssel übergeben und die Bürgermeisterkette umgehängt worden war, wollte ihr der scheidende Stadtchef auch die Trikolore-Schärpe umlegen. Dies ließ Zeller daraufhin, wie auf Videos zu sehen, nur recht widerwillig vonstatten gehen und nahm die Schärpe wenige Sekunden nach dem Anlegen demonstrativ wieder ab, was wiederum Dal Medico sichtlich nicht gefiel. Teils scharfe politische Kritik auf nationalstaatlicher Ebene in den Medien war die Folge, unter anderem war von einem “italienfeindlichen Akt” die Rede.

Zeller reagierte daraufhin per Aussendung. Sie betonte, dass ihre Reaktion “in keiner Weise als Zeichen der Geringschätzung gegenüber den Symbolen der Republik oder der italienischen Flagge verstanden werden” dürfe: “Ich werde die Trikolore mit größtem Respekt in allen vom institutionellen Protokoll vorgesehenen Situationen tragen.” In Südtirol gelte aber die Kette mit dem Stadtwappen als offizielles Abzeichen der Bürgermeister. “In diesem Zusammenhang habe ich das Beharren vom vorhergehenden Bürgermeister Dal Medico, gegen die lokalen Gepflogenheiten, mir zusätzlich auch die Trikolore umzulegen, als Provokation und als klaren Ausdruck eines institutionellen Affronts empfunden”, meinte Zeller.

Auch ihre Partei, die SVP, stellte sich hinter die Neo-Bürgermeisterin. “Ein schlechter Witz”, kommentierte SVP-Obmann Dieter Steger die Vorwürfe. Es gebe keinerlei rechtliche Verpflichtung, bei einer informellen Übergabe die Amtsinsignien zu tragen. In diesem Kontext habe Zeller korrekt gehandelt.

Salvini euphorisch, Kompatscher erfreut

Die beiden Stichwahlen hatten unterdessen auch Reaktionen von Polit-Größen auf höheren Ebenen zur Folge. Lega-Chef und Vizepremier Matteo Salvini freute sich über Corraratis Sieg in Bozen. Er sprach auf Social Media von einem “historischen Sieg der Mitte-Rechts in Bozen.” “Glückwunsch an den neuen Bürgermeister Claudio Corrarati. Konkrete Vorschläge und Hausverstand: Weiter so mit dem Wandel”, so Salvini euphorisch. Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) gratulierte indes Parteikollegin Zeller: “Sie hat eine ganz klare Linie, eine klare Botschaft gewählt und ist vom Wähler dafür belohnt worden. Ein gewaltiges Ergebnis und ein klares Signal.”

Die Bürgermeister- und Gemeindewahlen in 111 Kommunen vor zwei Wochen hatten die regierende SVP als stärkste und dominante Kraft in der autonomen Provinz bestätigt. Die Sammelpartei stellt mit dem Sieg Zellers nunmehr in 103 dieser Gemeinden bzw. Städte die Bürgermeister. Den Stimmenanteil bei der Listenwahl konnte die SVP im Vergleich zu den Wahlen im Jahr 2020 indes von 53 auf 58 Prozent steigern.