Verfassungsgericht hat gesprochen

Südtiroler Sonderweg in der Pandemie für ungültig erklärt

Donnerstag, 28. März 2024 | 16:42 Uhr

Bozen – Das Verfassungsgericht in Rom hat den Südtiroler Sonderweg während der Corona-Pandemie für ungültig erklärt. Der Landtag habe mit dem Gesetz vom 8. Mai 2020 seine Befugnisse überschritten.

Dieses Gesetz zielte bekanntermaßen darauf ab, den Bürgern mehr Freiheiten zu geben und basierte auf Eigenverantwortung, legte aber auch klare Regeln wie Abstandsregeln und Kapazitätsgrenzen fest.

Eine Klage gegen das Gesetz, insbesondere hinsichtlich der Greenpass-Kontrolle, führte zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit.

Das Verfassungsgericht entschied, dass Südtirol nicht befugt war, eigene Gesetze zur Pandemiebekämpfung zu erlassen, da diese in die Zuständigkeit des Staates fallen.

Dies zieht die Gültigkeit aller Strafmandate, die im Rahmen des ungültigen Gesetzes ausgestellt wurden, in Frage.

Von: luk

Bezirk: Bozen

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

28 Kommentare auf "Südtiroler Sonderweg in der Pandemie für ungültig erklärt"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
Privatmeinung
Privatmeinung
Universalgelehrter
1 Monat 19 Tage

Mit den neuen Erkenntnissen, ist da einiges danebengegangen.
Und das zusperren von Gemeinden, war das auch zulässig oder nicht zulässig?

N. G.
N. G.
Kinig
1 Monat 19 Tage

Das war ne staatlich me Anordnung. Demnach ok.

Elvira 67
Elvira 67
Tratscher
1 Monat 19 Tage

Des hots untn oi olls nit gebm wia se bei ins do getun hobm.

Oracle
Oracle
Kinig
1 Monat 19 Tage

@Privatmeinung… man wollte eigentlich die staatlichen Vorgaben abmildern und hat vorher aufgemacht…..

Blitz
Blitz
Kinig
1 Monat 19 Tage

@Elvira 67 Verantwortliche gehören vors Gericht

Imrgschei
Imrgschei
Tratscher
1 Monat 19 Tage

Sollen mal diejenigen zur Rechenschaft ziehen die unnütze Maßnahmen erlassen haben wo Menschen darunter gelitten hatten…..

Oracle
Oracle
Kinig
1 Monat 19 Tage

@Imrgschei…. unnütz ist so eine Sache…. es handelte sich um eine Pandemie mit vielen Toten, da haben sicherlich viele darunter gelitten. Die Massnahmen waren nicht das Problem, sondern eine Lösung!

Staenkerer
1 Monat 18 Tage

na, jo: im nochhonein isch man ollm schlauer, hoaßts und sell stimmt holt a!
de meisten sein jo a ghupft wie drestern 🐵 und hobn de ungekreidet de nit ghupft sein!

Lana77
Lana77
Universalgelehrter
1 Monat 19 Tage

Jojo, IMPFEN, BOOSTERN, VOLLE PULLE 🤣
Es keart do nou sou einiges aufgeorbeitet und einige hysterische Politiker und sogenannte “Experten” für ihre widerlichn, und teils schwachsinnigen Aussagen, Handlungen und Entscheidungen vor Gericht gstellt.
Guat dass es Internet nix vergisst.

Hut
Hut
Tratscher
1 Monat 19 Tage

wer weiss kann alles noch kommen,da ging zuvieles daneben 😂

Italo
Italo
Universalgelehrter
1 Monat 19 Tage

@Hut Wider amol so a blöder K………🙈

Savonarola
1 Monat 19 Tage

avanti Rechnungshof?! Es lebe die supersonderdynamische Vollautonomie im europäischen Geiste von Roms Gnaden. Roma locuta autonomia finita kaputta

Doolin
Doolin
Kinig
1 Monat 19 Tage

…diese sogenannte Autonomie hängt halt von Roms Gnaden ab…das kann der LH mit seiner Koalitionsfreundin Melone wohl klären…
😆

Oracle
Oracle
Kinig
1 Monat 19 Tage

@Savonarola…. wir haben aber keine Vollautonomie, könnte man schon wissen… das Land hat mit eigener Gesetzgebung versucht, auch Covid-Vorgaben des Staates abzumildern, was ja schon damals grenzwertig bzw. umstritten war, man hat es aber versucht …

Savonarola
1 Monat 18 Tage

@Oracle

das weiss ich selber. Ich habe etwas anderes angeprangert.

Homelander
Homelander
Universalgelehrter
1 Monat 19 Tage

Obo er hot scheinz amo gsog, mir hom die weltbeschte Autonomie ever😅😬

Opa1950
Opa1950
Superredner
1 Monat 19 Tage

Schon wieder Negativ Schlagzeilen unserer Landesregierung.Aber Einbildung ist auch eine Bildung.Sie glauben wohl etwas besseres zu sein.

Skye
Skye
Tratscher
1 Monat 19 Tage

War damals nicht federführend der damalige Gesundheitslandesrat und heutige einfache Abgeordnete der Opposition? Oder täusche ich mich da?

raunzer
raunzer
Superredner
1 Monat 19 Tage

Erhaben war es schon für unsere Volksvertreter damals, wie sie in regelmäßigen Abständen ihren “Stuss” von Stapel ließen.

Staenkerer
1 Monat 18 Tage

jo, sell stimmt! de domols tägliche änderung der befehle umzusetzn wor jo eh kaum möglich, denn des hot sich jo kaum jemand dermerkt!

Zeckiblaeckie
Zeckiblaeckie
Grünschnabel
1 Monat 19 Tage

Und wos isch groas passiert? Gor nix , et letza et bessa…

krokodilstraene
krokodilstraene
Universalgelehrter
1 Monat 18 Tage

…und gefühlt jeden zweiten Tag eine neue Verordnung…

Kein Mensch hat den Inhalt verstanden, aber beim Schreiben hat sich jemand wohl sehr groß gefühlt und ist ihm einer abgegangen…?

hoihoi
hoihoi
Tratscher
1 Monat 18 Tage

I hon zwor kune Strof , gezohl , ober an oll jenen die gestroft wurden sollten 95% zrug gezohlt werden , weil de woren überttieben hoch , frohe Ostern ollen

Staenkerer
1 Monat 18 Tage

do i mi strickt ans 11. gebot (nit derwischn lossn😉) gholtn honn, honn i a nie strofe gezohlt, ober so einiges, zb. wondern und einkafn gien, wo und wenn i es gwellt honn, wos i eh getun honn, war mir de strof wert gwesn!

Vonmiraus
Vonmiraus
Tratscher
1 Monat 18 Tage

Lächerlich, ober Italien hot sduscht kuene Probleme.

jochgeier
jochgeier
Universalgelehrter
1 Monat 18 Tage

@von… lächerlich etwas aufzuarbeiten?
der spruch dass es größere probleme gibt hängt so langsam überall raus, sollte man die vermeintlichen kleinigkeiten einfach ungeachtet lassen und sich um deine größeren probleme kümmern? alles andere vergessen und liegen lassen, sich nur mehr der hohen weltpolitik widmen?
sag mal gehts dir schon gut?

T.joe
T.joe
Grünschnabel
1 Monat 19 Tage

Das ging aber flott.

Rabe
Rabe
Superredner
1 Monat 18 Tage

Mir sein holt oanfoch di beschtn.

wpDiscuz