Von: mk
Bozen – Auf die ersten Gespräche mit allen im neuen Landtag vertretenen Gruppierungen wird eine zweite Sondierungsrunde folgen – einerseits mit der Lega und andererseits mit den Grünen und dem Partito Democratico. Dies hat die SVP-Leitung heute einstimmig beschlossen, nachdem Obmann Philipp Achammer und Spitzenkandidat Arno Kompatscher über die ersten Sondierungen zur Bildung einer Regierungsmehrheit berichtet hatten.
Philipp Achammer und Arno Kompatscher werden sich in den nächsten Tagen mit den Vertretern von Lega sowie mit jenen von Grünen und Partito Democratico zu jeweils einer zweiten Sondierungsrunde an einen Tisch setzen. Ihr entsprechender Vorschlag ist heute von der SVP-Leitung einstimmig angenommen worden.
Bei den nun folgenden Sondierungen geht es darum, die gemäß Autonomiestatut vorgesehene Vertretung der italienischen Bevölkerung zu sichern. Es wird bei dieser zweiten Gesprächsrunde aber auch darum gehen, mit welchen Partnern das SVP-Programm bestmöglich umgesetzt werden kann – in einer Zweier-Koalition (mit der Lega) oder in einer Dreier-Koalition (mit Grünen und PD).
In spätestens zwei Wochen soll das Ergebnis vorliegen – und dem Parteiausschuss vorgelegt werden: Dieser wird dann darüber befinden, mit wem die Südtiroler Volkspartei konkrete Koalitionsverhandlungen eingehen wird.
Harte Kritik vom Team Köllensperger
“Anlässlich der ersten Sondierungsrunde hatte Team Köllensperger der SVP seine Bereitschaft zu einer Regierungsbeteiligung mitgeteilt. Natürlich nur unter der Voraussetzung einer Konvergenz von Inhalten und Programmen. Deshalb haben wir im ersten Gespräch auch nur über Inhalte und vor allem kritische Punkte diskutiert. Im Falle einer Einigung hätte TPK sich der Frage des italienischen Abgeordneten des Teams gewidmet. Nun kommt es aber – wie zu erwarten war- gar nicht erst zu einer ernsthaften Diskussion über Inhalte und Programme. Die SVP verbleibt in ihrer Logik des Machterhaltes und wird weitere Sondierungsverhandlungen ohne TPK führen. Dies ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass TPK der größte Konkurrent der SVP ist und in diesen Wahlen massiv in deren Stammwählerschaft eingebrochen ist”, so das Team Köllensperger in einer Presseaussendung.
“Team Köllensperger nimmt die Entscheidung der SVP zur Kenntnis und wird den Wählerauftrag alternativ durch eine gewohnt sachliche, konstruktive, aber gerade deshalb beinharte Oppositionsarbeit erfüllen. Der Umschwung ist nur aufgeschoben”, abschließend das Team Köllensperger.
