Stellungnahme zum Nachtragshaushalt

SVP: Weitergehen statt “Erbsen zählen”

Donnerstag, 30. Juli 2020 | 16:30 Uhr

Bozen – Im Corona-geprägten Nachtragshaushalt 2020 spiegelt sich für die Südtiroler Volkspartei die Fortsetzung eines Weges wieder, den Südtirol einschlagen musste und den es in den kommenden Jahren erfolgreich weitergehen sollte. Dazu seien jetzt genaue Bewertungen und entsprechende Korrekturen in verschiedenen Bereichen notwendig, meint SVP-Fraktionsvorsitzender Gert Lanz in seiner Stellungnahme zum Nachtragshaushalt im Südtiroler Landtag. Die Summe der Maßnahmen sei dem gerecht geworden, was Südtirol notwendig hatte, nämlich, einen Weg zu finden, der Familien, Betrieben und allen Südtirolerinnen und Südtirolern eine Orientierung vorgibt.

“Corona hat sich zu einer weltweiten Herausforderung entwickelt und alle Kontinente, Staaten und Länder zu kurzfristigen Notmaßnahmen gezwungen. Weil Italien das Virus besonders hart getroffen hat, musste schnell reagiert werden – auch in Südtirol. Mit Sonderbeiträgen und Finanzierungspaketen konnte den Folgen des Lockdowns wesentlich entgegengewirkt werden. Trotzdem wurden einzelne Maßnahmen politisch interpretiert, kritisiert, hinterfragt oder gar ins Lächerliche gezogen“, bedauert Gert Lanz. „Das ist einfach, doch wenig hilfreich in einer Phase, wie der eben gelebten und es schmälert den Wert jeder Maßnahme. Die Landesregierung hat bisher mit gezielten Unterstützungsaktionen und mit mutigen Entscheidungen großes Verantwortungsbewusstsein gezeigt und vielen Südtirolerinnen und Südtirolern wieder mehr Sicherheit vermitteln können“, sagt Lanz.

Zusammenhalt, Gemeinschaftssinn und der Blick fürs Wesentliche seien nun wichtiger denn je. „Im Vergleich zu anderen Ländern geht es uns gut. Während beispielsweise in Bayern die Kinder jede zweite Woche täglich zwei Stunden zur Schule dürfen, können wir in Südtirol ab Herbst den täglichen Präsenzunterricht garantieren. Anstatt uns darüber zu freuen, dass unsere Kinder wieder ihre Ausbildung genießen können, diskutieren wir darüber, ob der Unterricht um acht oder um viertel nach acht beginnen soll. Wir können es uns leisten ‚Erbsen zu zählen‘. Doch sollten wir uns nicht lieber auf das Wesentliche und damit auf unsere Zukunft konzentrieren?“, fragt sich Gert Lanz.

In seiner Stellungnahme im Südtiroler Landtag ruft er deshalb zu mehr Verständnis, Solidarität und Kompromissbereitschaft auf. Noch über Jahre würden sich die Konsequenzen der Coronakrise im Landeshaushalt zeigen. Darauf sollte sich Südtirol jetzt vorbereiten und dazu brauche es die Mitarbeit aller.

Von: luk

Bezirk: Bozen