Ex-US-Präsident Donald Trump bei Vorwahlauftritt in South Carolina

Trump: “Würde säumige NATO-Staaten nicht schützen”

Montag, 12. Februar 2024 | 00:25 Uhr

Der frühere US-Präsident Donald Trump will im Fall seiner Wiederwahl säumige NATO-Mitglieder nicht vor einem russischen Angriff schützen. “Nein, ich werde Sie nicht beschützen”, erklärte Trump am Samstag (Ortszeit) bei einer Kundgebung in South Carolina. Er werde Russland sogar ermutigen zu tun, “was immer sie wollen”. Das Weiße Haus nannte Trumps Äußerungen “entsetzlich und verrückt”. Die NATO sprach von einer “Untergrabung unserer Sicherheit”.

Jede Andeutung, dass die Staaten der Allianz sich nicht gegenseitig verteidigen würden, untergrabe die Sicherheit aller Mitglieder, erklärte NATO-Chef Jens Stoltenberg am Sonntag. Dies gelte auch für die USA. “Das setzt US-Soldaten und europäische Soldaten einem erhöhten Risiko aus.”

Das US-Präsidialamt hatte Trumps Aussagen in South Carolina am Samstagabend kritisiert. “Invasionen unserer engsten Verbündeten durch mörderische Regime zu ermutigen, ist entsetzlich und verstörend – und es gefährdet die nationale Sicherheit der USA, die globale Sicherheit und die Stabilität unserer heimischen Wirtschaft”, sagte ein Sprecher von Präsident Joe Biden. Anstatt zu Kriegen aufzurufen und “geistesgestörtes Chaos” zu fördern, werde US-Präsident Joe Biden “weiterhin die amerikanische Führungsrolle stärken”.

US-Präsident Joe Biden selbst sagte später laut einer Mitteilung vom Sonntagabend: Donald Trumps Eingeständnis, dass er beabsichtige, dem russischen Machthaber Wladimir Putin Grünes Licht für mehr Krieg und Gewalt zu geben und seinen brutalen Angriff auf eine freie Ukraine fortzusetzen, sei “entsetzlich und gefährlich.”

Die EU und Polen kritisierten Trumps Aussage ebenfalls. EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte, dass “rücksichtslose Äußerungen” über die Sicherheit der NATO nur den Interessen des russischen Präsidenten Wladimir Putin dienten. Es sei notwendig, dass die EU unabhängiger werde, in ihre Verteidigung investiere und zusammenstehe.

Polens Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz betonte, der NATO-Grundsatz “Einer für alle, alle für einen” sei “eine konkrete Verpflichtung”. Auf der Plattform X (vormals Twitter) führte der konservative Politiker aus: “Die Glaubwürdigkeit verbündeter Länder zu untergraben bedeutet, die gesamte Nordatlantikpakt-Organisation zu schwächen. Kein Wahlkampf darf ein Vorwand sein, um mit der Sicherheit des Bündnisses zu spielen.”

Trump hatte am Samstag in South Carolina bei einem Wahlkampfauftritt nach eigener Darstellung aus einem Gespräch mit NATO-Verbündeten zitiert. Demnach hatte der Präsident “eines großen Landes”, das er nicht namentlich nannte, ihn gefragt, ob die USA es noch vor einem russischen Angriff schützen würden, wenn sie nicht ausreichend den NATO-Verpflichtungen beim Haushalt nachkämen. “Ich sagte: ‘Sie haben nicht gezahlt? Sie sind säumig?'”, erklärte Trump. “Er sagte: ‘Ja, nehmen wir an, das passiert.’ Nein, ich würde Sie nicht beschützen.” Unter Hinweis auf Russland sagte Trump weiter: “Ich würde sie sogar ermutigen, zu tun, was sie wollen. Sie müssen zahlen.”

EU-Kommissar Thierry Breton sagte am Sonntag dem Sender LCI, Trumps Haltung sei nicht neu. “Vielleicht hat er Gedächtnisprobleme”, kommentierte er die Aussagen des 77-jährigen Ex-Präsidenten. “Tatsächlich war es eine weibliche Präsidentin, nicht eines Landes, sondern der EU”, sagte Breton und bezog sich dabei auf die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Breton hatte im Jänner selbst von einem Treffen 2020 in Davos zwischen Trump und von der Leyen berichtet. Dabei zitierte er Trump unter anderem mit den Worten: “‘Übrigens, die NATO ist tot, und wir werden sie verlassen, wir werden aus der NATO austreten.'”

Trumps Republikaner blockieren schon seit Monaten eine Freigabe weiterer Milliardenhilfen für die von Russland angegriffene Ukraine. Am Mittwoch scheiterte im Senat ein Gesetzespaket, das neben einer Unterstützung für Israel und Milliarden für die US-Grenzsicherung auch rund 60 Milliarden Euro (56 Milliarden Euro) an neuen Hilfen für Kiew umfasste.

Bei seinem Auftritt in South Carolina kündigte Trump für den Fall seiner Wiederwahl zudem massive Abschiebungen an. “Vom ersten Tag an werde ich die gesamte Politik der offenen Grenzen der Biden-Regierung beenden und wir werden die größte nationale Abschiebeaktion in der Geschichte der Vereinigten Staaten starten”, sagte der 77-jährige Republikaner.

Das sogenannte Nationale Sicherheitszusatzgesetz umfasste insgesamt 20,2 Milliarden Dollar für die Grenzsicherung. Zudem sah der von Demokraten und Republikanern ausgehandelte Kompromiss zahlreiche Änderungen in der Einwanderungspolitik vor.Die Verknüpfung der Auslandshilfen mit dem Thema US-Grenzsicherung war ursprünglich ein Zugeständnis von Bidens Demokraten an die Republikaner gewesen. Grund für den jetzigen Widerstand der Republikaner ist die Ablehnung durch Trump, der auf seinem Weg zu einer zweiten Amtszeit die Grenzpolitik erneut als Wahlkampfthema nutzen will.

Bereits im Wahlkampf zu seiner ersten Präsidentschaft ab 2017 war der Bau einer “großen, schönen Mauer” an der US-Grenze zu Mexiko eines seiner zentralen Projekte. Der US-Senat erwägt nun ein Paket, das die Auslandshilfen vollständig von der Grenzpolitik abkoppelt. Über das 95 Milliarden Dollar schwere Paket, dass zum Großteil Hilfen für die Ukraine, aber auch Mittel für Israel und Taiwan enthält, soll in der kommenden Woche diskutiert werden.

Bei der Kundgebung in South Carolina stichelte Trump auch gegen seine Rivalin um die republikanische Nominierung, Nikki Haley, die ehemals Gouverneurin in dem US-Bundesstaat war. In seiner Ansprache an die Wähler in Haleys Heimatstaat stellte Trump die Frage nach dem Verbleib ihres Mannes Michael im Wahlkampf. “Wo ist ihr Mann? Oh, er ist verreist (…) Was ist mit ihrem Mann passiert?”, lästerte Trump.

Die Angesprochene schlug auf der Onlineplattform X, vormals Twitter, zurück. “Michael ist im Einsatz und dient unserem Land, wovon Sie nichts wissen. Jemand, der die Opfer der Militärfamilien ständig missachtet, hat als Oberbefehlshaber hier nichts zu suchen”, schrieb Haley mit Verweis auf den Einsatz ihres Ehemanns am Horn von Afrika. Haley gilt als einzige innerparteiliche Konkurrentin Trumps im Kampf um die Präsidentschaft der Republikaner. Bei den bereits abgehaltenen Vorwahlen lag sie jedoch immer hinter ihrem einstigen Förderer.

Trump ist der mit Abstand führende Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Er dürfte bei der Wahl Anfang November gegen den Demokraten Biden antreten. Umfragen zufolge liegen sie faktisch gleichauf. Das Alter der beiden Männer – Biden ist 81 Jahre alt – und ihre geistige Befähigung zum Amt spielen im Wahlkampf eine zunehmende Rolle.

Von: APA/Reuters/dpa/AFP

Kommentare

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39 Kommentare auf "Trump: “Würde säumige NATO-Staaten nicht schützen”"


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OrtlerNord
OrtlerNord
Universalgelehrter
20 Tage 14 h

Trampel Freunde euch ist schon klar das diese Figur schmerzfrei Europa an den Möchtegernzar verkauft!

OrtlerNord
OrtlerNord
Universalgelehrter
20 Tage 11 h

👎Drücker 🤢🤮

Goennenihrwichtigtuer
Goennenihrwichtigtuer
Universalgelehrter
20 Tage 9 h

ON kehrt zwor nit zu die minus Figuren ober lig vlt drun dass dor Orange im Prinzip recht hot wos es zählen und “wieder gehen lernen” ungeat… isch nit so dass mors ins nit leisten kannten…

Faktenchecker
20 Tage 6 h

Alle beieinander:

@ elle
gth
holz-michl
geh-mir-net
honor
meteora
sarnarle
edeltraud
norbi
mermer
sag-mal
hut
mikeman
saftl
orch-idee

Faktenchecker
20 Tage 13 h

Der liefert Europa an Putin aus. Und das mit heutiger Ankündigung.

Doolin
Doolin
Kinig
20 Tage 11 h

…gewisse Leute wie N.G. feiern schon…

😆

geh mir net
geh mir net
Tratscher
20 Tage 10 h

sein wunsch geht in erfüllung,leben unter putin,grins

T.joe
T.joe
Grünschnabel
20 Tage 5 h

@Faktenchecker: Nein: Er ebnet den Weg für ein freies, selbstbestimmtes Europa der freien Nationen.

T.joe
T.joe
Grünschnabel
20 Tage 5 h

@geh mie net: Ein wenig über den Tellerrand schauen würde nicht schaden.

Hustinettenbaer
19 Tage 19 h

@T.joe
Er ermutigt (“encourage” the aggressors to “do whatever the hell they want”) Aggressor/en zu einem Überfall.
Das ist strafbar. GG-Art. 26 “1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.”
https://www.bbc.com/news/world-us-canada-68266447
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_26.html#:~:text=Grundgesetz%20f%C3%BCr%20die%20Bundesrepublik%20Deutschland,sind%20unter%20Strafe%20zu%20stellen.

Doolin
Doolin
Kinig
19 Tage 14 h

@Hustinettenbaer
…der orange 🏀 Dodel sollte dann auch konsequent sein und aus der NATO austreten, denn im Art. 5 steht die Verpflichtung der Mitglieder den anderen Mitglieder im Angriffsfalle beizustehen…es ist eben ein Verteidigungsbündnis…dieses dumme Gerede des orangen 🏀 ermutigt gewisse Typen, straflos anzugreifen…

Oracle
Oracle
Kinig
20 Tage 11 h

Ist schon etwas beunruhigend, dass der Trumpel Putin dazu ermutigt, defacto weiterzumachen. Der hat nicht alle Tassen im Schrank und ist deshalb noch gefährlicher, würde er erneut ins weisse Haus einziehen!

Plusminus
Plusminus
Tratscher
20 Tage 8 h

Das größte Problem wird, Trump gewinnt und unterstützt Russland und liefert Putin Europa komplett aus. Wir steuern auf schlimme Zeiten zu.

Orch-idee
Orch-idee
Universalgelehrter
20 Tage 7 h

@plusminus… Wir haben die schlimmsten Zeit hinter uns, wenn Trump gewinnt🤫
Hör dir das Interview von Tucker Carlsson an Putin auf X an, dann wirst du schlauer.

Hustinettenbaer
20 Tage 6 h

@Orch-idee
Trump, X, Carlson und schlauer werden.
Das ist die Quadratur des Kreises 🥴.

InFlames
InFlames
Superredner
19 Tage 15 h

Orch-idee

Itz tuats di komplett durch ha???
Tucker Carlson kann man geetrost als “Handlanger Trumps” bezeichnen, der Putin eine Plattform geboten hat, seine Lügengeschichten zu erzählen!!!!
Sollte Trump wirklich gewinnen, dann käme das dem Untergang Europas gleich. Kleiner Tipp: da wohnst du auch!!!!!

Selbstbewertung
Selbstbewertung
Universalgelehrter
20 Tage 7 h

Es ist inakzeptabel, dass Europas Sicherheit am Faden eines cholerischen Verschwörungsanhängers einerseits und eines imperialistischen skrupellosen Großzaren andererseits liegt. Daher ist höchste Eile geboten, Europa militärisch verteidigungsfähig zu machen. Das wird zwar teuer, sehr teuer, bleibt in dieser rauhen Umgebung aber alternativlos, leider. Und das sage ich als überzeugter Pazifist!

Orch-idee
Orch-idee
Universalgelehrter
20 Tage 7 h

@selbst… Du bist kein Pazifist, wenn Europa militärisch aufrüsten würdest 😌
Mit Waffen macht man nicht Frieden

OrtlerNord
OrtlerNord
Universalgelehrter
19 Tage 22 h

@Orch-idee
kommentiert ein Freund des Möchtegernzar der andere Staaten überfällt wie Hitler! 🤢🤮

Doolin
Doolin
Kinig
19 Tage 21 h

@Orch-idee
…und ohne Waffen kannst halt nur die Hosen runter lassen…
🤪

Selbstbewertung
Selbstbewertung
Universalgelehrter
19 Tage 18 h
@Orch-idee: lange dachte ich, dass sich ein Krieg im 21. J.H. nicht mehr ausgingen, er würde für den Angreifer nichts bringen, außer viel Leid. Das zeigten mir die Beispiele der letzten Kriege nach dem 2. Weltkrieg, von Vietnam über Irak bis hin zu Afghanistan. Gegen den Willen eines Volkes ist kein Krieg wirklich auf Dauer zu gewinnen. Das glaube ich zwar auch heute noch, aber das Beispiel Putins zeigt mir, dass diese wohl wahre und vernünftige Überlegung bei so manchen Autokrazen, Diktatoren und Gottesstaaten nicht angekommen ist. Sie ticken anders und beginnen Kriege nicht nach den Kriterien der Vernunft, sondern… Weiterlesen »
N. G.
N. G.
Kinig
20 Tage 13 h

Was für ne Überraschung. Schin in seuner Amtszeit hat er Kriege nur darum beendet weil es ihm nur ums Geld ging. US Geld nur für US Amerikaner. Das ist sein Credo. Ukraine wird auch nicht mehr unterstützt. Dazu hat er schon jetzt die Macht.
Na dann sollten sich die Europäer mal gefasst machen..! Alles was an Geld ausgegeben wurde ist nichts gegen das was auf Europa zukommen wird.

T.joe
T.joe
Grünschnabel
20 Tage 5 h

N.G.: Erklär mal, wo in der Politik geht es nicht um Macht und Geld.

Neumi
Neumi
Kinig
20 Tage 11 h

Und dann gibt’s noch Leute, die lesen, was Trump so von sich gibt und auch danach noch stock und steif behaupten, dass Biden der senilere der beiden wäre.

Sag mal
Sag mal
Kinig
19 Tage 23 h

Neumi ist Biden auch.

Pasta Madre
Pasta Madre
Superredner
20 Tage 8 h

Hoffentlich wird der nicht mehr gewählt.

Plusminus
Plusminus
Tratscher
20 Tage 8 h

Wird er und viele dumme Amis werden seinen Sieg feiern.

OrtlerNord
OrtlerNord
Universalgelehrter
19 Tage 22 h

@Plusminus
noch dümmere sind die hier den charkterlosen Schwachkopf auch noch gut finden!

andr
andr
Universalgelehrter
20 Tage 11 h

Das ist schockierend, weder kein Geld hat wird verkauft mit allen Konsequenzen, der ist gefährlich für die gesamte Menschheit🥶

Goennenihrwichtigtuer
Goennenihrwichtigtuer
Universalgelehrter
20 Tage 8 h

Naja kein Geld isch glab i nit dor foll ober schust hosch recht… I find ober a mir hom inseren beitrag zu leisten…

Unioner
Unioner
Superredner
20 Tage 9 h

Endlich sagt er mal was er denkt und Europa muss endlich aufwachen und sich unabhängig von den USA machen. Wir sind für die USA nur Untertanen und keine Partner. Und die Russen nutzen das aus.

Sag mal
Sag mal
Kinig
19 Tage 23 h

Unioner So sollten es Alle machen.Auf das Eigene Land u.Leute schaun!

andr
andr
Universalgelehrter
19 Tage 17 h

@Sag mal
Nein, ein Bündnis wie die Nato ist sehr gut, einzellne kleine Staaten wie im Baltikum könnten dann einfach von großmächten wie Russland überfallen und anektiert werden. So jedoch ist dad ein Angriff auf das Bündnisse und hätte schwerwiegende folgen für einen Aggressor

Leonor
Leonor
Universalgelehrter
20 Tage 12 h

Der Trump soll seine übermäßige Schminke am Gesicht abwaschen. Man sieht doch ein Blinder dass er so ein Make-up trägt sein Augen rundherum sind weiß.

Consorzio
Consorzio
Grünschnabel
20 Tage 8 h

Von mir aus kann sich der Putin gerne in Alaska breitmachen. Was würde der wahnsinnige Amerikaner davon halten??

T.joe
T.joe
Grünschnabel
20 Tage 5 h

Europa muss sich endlich von der Hegemonie der USA abkapseln und ein eigenes souveränes europäisches Verteidigungssystem aufbauen.

Kasknedel
Kasknedel
Tratscher
19 Tage 10 h

Vielleicht brauchen wir in Europa wirklich einen ordentlichen Weckruf. Schon Corona hat die Abhängigkeit von anderen Nationen verdeutlicht. Militärisch ist es das selbe Desaster. 
Ich halte nichts von Trump, aber zumindest traut er sich das zu sagen, was er denkt. 
Wenn ich da an unsere weichgespülten Politiker denke, kriege isch den Würgereiz. 

Hangover4
Hangover4
Neuling
19 Tage 7 h

Auf in die Schweiz!!!!

mayway
mayway
Tratscher
17 Tage 17 h

…der Trampl muss epas im Kopf hobn wos ihm is Gehirn aufrisst!

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