Trump zuversichtlich: Einigung mit Iran rückt näher

Von: APA/Reuters/dpa/AFP

Eine Einigung der USA mit dem Iran zur Beendigung des Krieges rückt nach den Worten von US-Präsident Donald Trump näher. “Der Iran will ein Abkommen schließen, und wir kommen sehr gut mit ihnen aus”, sagte Trump am Donnerstag vor dem Weißen Haus. Die Verhandlungsdelegationen könnten sich möglicherweise schon dieses Wochenende wieder treffen. Er sei sich nicht sicher, ob die Waffenruhe mit dem Iran verlängert werden müsse. Seit 8. April gilt eine zweiwöchige Feuerpause.

Die USA blockieren allerdings den Schiffsverkehr von und zu iranischen Häfen. Die Islamische Republik ihrerseits droht mit Angriffen auf Handelsschiffe, die die Straße von Hormuz passieren wollen. Durch die Meerenge wird ein Fünftel der globalen Ölexporte transportiert. Die Unterbrechung der Lieferketten für Öl und Gas hat weltweit zu steigenden Energiepreisen geführt und Trump auch innenpolitisch unter Druck gesetzt. Israels Offensive im Libanon begann am 2. März, nachdem die vom Iran unterstützte Hisbollah, um Teheran beizustehen, das Feuer auf Israel eröffnet hatte.

Trump sprach von großen Fortschritten in den Verhandlungen mit dem Iran. Die Islamische Republik sei jetzt zu Zugeständnissen in Fragen bereit, die sie vorher noch abgelehnt habe. Der Iran habe angeboten, für über 20 Jahre auf Atomwaffen zu verzichten. Wenn es zu einer Einigung komme, werde der Ölpreis fallen und die Inflation schrumpfen, zeigte sich der Präsident zuversichtlich.

Trump-Appell an den Papst

Außerdem hält Trump es für “sehr wichtig”, dass Papst Leo XIV. den Iran als weltweite Bedrohung begreift. “Der Papst kann sagen, was er will, und ich möchte, dass er sagt, was er will, aber ich kann anderer Meinung sein”, erklärte Trump.

“Der Papst muss verstehen, dass dies die reale Welt ist”, fuhr der US-Präsident fort. Unterdessen ging am Donnerstag die Krisendiplomatie zur Beilegung des Konflikts weiter. Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif flog von Saudi-Arabien nach Katar, um eine Lösung des Konflikts zu sondieren.

Bis zum kommenden Mittwoch gilt eine Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran. Erste Verhandlungen in Islamabad zwischen den Kriegsparteien endeten am vergangenen Wochenende ohne Ergebnis.

Teheran laut Trump zur Uran-Übergabe bereit

Laut Trump sei Teheran außerdem bereit, seine Bestände von angereichertem Uran zu übergeben – eine der Bedingungen der USA für ein Abkommen mit dem Iran. “Sie haben zugestimmt, uns den Atomstaub zurückzugeben”, sagte Trump, ohne nähere Angaben dazu zu machen. Trump verwendet das Wort Atomstaub für die Bestände von angereichertem Uran, die Washington zufolge für den Bau von Nuklearwaffen genutzt werden können.

Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben. Teheran bestreitet dies und versichert, sein Atomprogramm lediglich zur zivilen Nutzung zu betreiben. Trump hatte den Krieg gegen den Iran unter anderem damit begründet, Teheran stehe kurz vor dem Bau von Atomwaffen und könne damit “bald” sogar die USA angreifen.

Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ist der Iran das einzige Land ohne eigene Atomwaffen, das Uran auf 60 Prozent anreichert. Zur Herstellung von Atomsprengköpfen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig, zur Stromerzeugung mit Atomkraft ist eine Anreicherung auf 3,67 Prozent ausreichend.

Internet und Auslandstelefonate teils zurück

Erstmals seit Kriegsbeginn sind wieder Telefonate aus dem Ausland in den Iran möglich. Auch der Zugang zum Internet wurde in begrenztem Umfang wieder freigeschaltet. Medienberichten zufolge ließ die Regierung “im Zuge der schrittweisen Lockerung der Kommunikationsbeschränkungen” internationale Anrufe auf Festnetzanschlüsse wieder zu – Anrufe auf Mobiltelefone bleiben jedoch gesperrt. Auch Google-Dienste im Internet sind nach fast 50 Tagen wieder erreichbar, laufen aber noch nicht stabil.

Die Regierung hatte kurz nach den Angriffen der USA und Israels am 28. Februar den Zugang zum weltweiten Internet weitgehend gesperrt. Zugelassen war lediglich das sogenannte nationale Internet, das nur den Zugang zu staatlich genehmigten Webseiten ermöglicht. Ein kleiner Teil des Militär- und Machtapparats dagegen nutzt das Internet weiter ohne Einschränkungen. Auch iranische Medien publizieren ihre Nachrichten auf Telegram und X – also auf Portalen, die eigentlich gesperrt sind.

Offiziell begründet die Regierung die Sperren mit sicherheitsrelevanten Gründen. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass das autoritäre islamische System vor allem verhindern wollte, dass Berichte, Bilder und Videos über das tatsächliche Ausmaß der Kriegsschäden sowie über die Stimmung im Land in sozialen Medien verbreitet werden.