US-Iran-Gespräche in der Schweiz begonnen

Von: APA/sda/Reuters/dpa

Der Gipfel zwischen den USA und dem Iran hat am Sonntag offiziell begonnen. An den Gesprächen im Schweizer Luxusressort Bürgenstock bei Luzern waren US-Vizepräsident JD Vance und der iranische Außenminister Abbas Araqchi sowie als Vermittler die Premierminister von Katar und Pakistan beteiligt. Vance sprach in seiner Eröffnungsrede von einem “historischen Treffen”. Er rief dazu auf, im Nahen Osten “eine neue Seite aufzuschlagen”.

“Wir haben in den vergangenen Stunden große Fortschritte erzielt”, erklärt Vance am Verhandlungsort auf dem Bürgenstock. “Wir sehen jetzt eine gemeinsame Zukunft, in der alle zusammenarbeiten können, um Frieden und Wohlstand zu fördern.”

Die Verhandlungen begannen vier Tage, nachdem die Präsidenten Donald Trump und Massud Pezeshkian am Mittwoch in Versailles eine Grundsatzvereinbarung zur Beendigung des Krieges im Nahen Osten unterzeichnet hatten. Ziel ist es, eine endgültige Vereinbarung zu erzielen, insbesondere über das iranische Atomprogramm, aber auch über die Aufhebung der Sanktionen und die Freigabe der iranischen Vermögenswerte durch die USA.

Teheran signalisiert schriftliche Garantie zu Atomwaffen

Pezeshkian signalisierte den USA am Sonntag, dass der Iran seinen Verzicht auf Atomwaffen auch schriftlich garantieren könnte. “Falls notwendig, können wir schriftlich festhalten, dass wir nicht beabsichtigen, eine Atombombe zu bauen”, sagte er laut Nachrichtenagentur IRNA. Ob eine solche Zusicherung Teil der laufenden Gespräche mit den USA in der Schweiz sein wird, ließ er offen. Pezeshkian verwies erneut darauf, dass bereits der frühere oberste Führer Ali Khamenei aus religiösen Gründen die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen abgelehnt habe. Die politische Führung der Islamischen Republik beteuert stets, sie strebe nicht nach Atomwaffen.

Trump drohte dem Iran mit erneuten Angriffen, sollte die Führung in Teheran die Gewalt der mit ihr verbündeten libanesischen Hisbollah-Miliz nicht eindämmen. “Der Iran muss seine hoch bezahlten Stellvertreter im Libanon unverzüglich davon abhalten, Unruhe zu stiften”, schreibt Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social. “Andernfalls werden wir den Iran wieder sehr hart angreifen, so wie letzte Woche, nur härter.”

Katar hofft auf “umfassende und dauerhafte Einigung”

Man habe die Hoffnung, dass die Treffen zu einer “umfassenden und dauerhaften Einigung führen zu allen Punkten im Rahmenabkommen”, auf das Washington und Teheran sich geeinigt haben, hieß es vom Vermittlerstaat Katar.

Vance war in der Früh in der Schweiz angekommen. Mit seiner Frau sei er in der Früh auf dem Militärflugplatz Emmen bei Luzern eingetroffen, teilte ein Sprecher des Vizepräsidenten am Sonntag mit. Vance hatte zuvor erklärt, dass er voraussichtlich einige Tage für Friedensverhandlungen in der Schweiz sei. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, sagte jedoch dem Staatsfernsehen IRIB, dass nur am Sonntag verhandelt werde. Es sei nicht geplant, die Gespräche über den heutigen Termin hinaus fortzusetzen.

Die Verhandlungen im Luxusresort Bürgenstock in der Nähe von Luzern finden ungeachtet anhaltender Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon und neuer Spannungen um die für die Handelsschifffahrt wichtige Straße von Hormuz statt. Der Iran verkündete aufgrund der Kämpfe im Libanon am Samstag eine Schließung der Straße von Hormuz. Die Meerenge war infolge des Rahmenabkommens gerade erst wieder nach und nach geöffnet worden.

Straße von Hormuz weiter gesperrt

Kurz vor Beginn der Gespräche zeichnete sich keine Öffnung ab. Die Marine der Revolutionsgarden habe bisher keine Durchfahrtsgenehmigungen für die Meerenge erteilt, meldete die Nachrichtenagentur Fars am Sonntagunter Berufung auf einen Insider. Laut einem iranischen Insider wird die für die internationale Schifffahrt wichtige Straße erst wieder geöffnet, wenn die Waffenruhe im Libanon tatsächlich eingehalten wird.

Die für die internationale Schifffahrt wichtige Straße von Hormuz wird einem iranischen Insider zufolge erst dann wieder geöffnet, wenn die Waffenruhe im Libanon tatsächlich eingehalten wird. Bedingung für eine Öffnung sei zudem, dass Ausnahmegenehmigungen für den Verkauf iranischen Öls erteilt würden, zitierte die staatliche iranische Nachrichtenagentur Tasnim einen Insider aus dem Umfeld der iranischen Verhandlungsdelegation.

Bereits am Samstagabend war die iranische Delegation in der Schweiz angekommen, wie das Schweizer Außenministerium mitgeteilt hatte. Das am Mittwoch unterzeichnete Rahmenabkommen sieht vor, innerhalb von 60 Tagen ein endgültiges Abkommen für einen dauerhaften Frieden zu schließen. Ein zentrales Thema ist dabei das iranische Atomprogramm. US-Präsident Donald Trump will sicherstellen, dass der Iran niemals an Atomwaffen gelangt.