Verpasste Arzttermine: Strafen werden verschärft

Von: mk

Bozen – Die Südtiroler Landesregierung zieht die Daumenschrauben an: Wer reservierte Arzttermine im Spital nicht rechtzeitig absagt und dadurch anderen Patienten und dem Gesundheitsbetrieb schadet, muss künftig tiefer in die Tasche greifen.

Die bereits im Jänner 2019 eingeführten Sanktionen werden von 35 auf 40 Euro erhöht – zuzüglich der Kosten für die Zustellung der Zahlungsaufforderung. Diese Neuerung ist im sogenannten Omnibus-Gesetzentwurf enthalten, den Landeshauptmann Arno Kompatscher kürzlich im Landtag eingereicht hat.

Gesundheitslandesrat Hubert Messner kündigte an, dass die Maßnahme im Juli im Landtag diskutiert wird. „Allein im Jahr 2024 wurden 20.000 gebuchte Termine nicht abgesagt“, erklärt Messner laut einem Bericht der Zeitung Alto Adige am Sonntag. Die Erhöhung der Strafen sei eine bewusste Entscheidung, um die Wartelisten zu verkürzen, die Eigenverantwortung der Bürger zu stärken und die Effizienz des Angebots im Sanitätsbetrieb und den angeschlossenen Privatstrukturen zu verbessern.

Rund 270.000 Südtiroler erinnern sich im Jahr daran, ihre Termine abzusagen – bei über zwei Millionen Vormerkungen. Trotzdem gibt es immer wieder schwarze Schafe, auf die die Gesetzesänderung abzielt.

Die Sanktion soll laut Vorschlag „künftig nicht nur für ambulante Facharztleistungen, sondern für jede Leistung, die auf einem Terminvergabesystem basiert“, gelten. Dies bedeutet, dass beispielsweise auch Bereiche wie die Prävention, die Kinder- und Jugendpsychiatrie, die Sportmedizin sowie geplante stationäre Aufenthalte wie im Day Hospital von den Strafen betroffen sein können.

Luca Armanaschi, Verwaltungsdirektor des Sanitätsbetriebs, betont, dass jeder nicht rechtzeitig abgesagte Termin nicht nur eine verpasste Gelegenheit für den Patienten selbst darstelle, sondern auch eine verweigerte Chance für jemand anderen. „Hinter jedem Termin steckt eine Person, die wartet, eine Diagnose, die beschleunigt werden könnte, eine Hoffnung, die nicht aufgeschoben werden sollte. Rechtzeitig abzusagen ist eine kleine Geste, hat aber einen großen Wert für die gesamte Gemeinschaft“, erklärt Armanaschi.

Die Absage eines Termins ist seit 1. Jänner außerdem vereinfacht worden. Mit dem neuen Verfahren muss man nur mehr zwei Kalendertage, anstatt zwei Werktage vorher reagieren. 2019 war die Absage eines Arzttermins im Krankenhaus fast ausschließlich telefonisch möglich, während heute die Auswahl durch Online-Dienste und einer Reihe weiterer entwickelter Dienstleistungen viel größer ist. Die Verantwortlichen im Sanitätsbetrieb hoffen durch eine Verschärfung der Strafen auf einen erzieherischen Effekt.