SVP kritisiert Opposition

Weg frei für Stärkung der Südtirol-Autonomie: „Die Grünen stimmen dagegen!“

Donnerstag, 14. Oktober 2021 | 12:07 Uhr

Bozen – „Während die Sitzungen des Regionalrats oft von irgendwelchen Scheindebatten geprägt sind, stand gestern zur Abwechslung mal ein wirklich wichtiges Thema auf der Tagesordnung. Und zwar ging es darum, den Weg endlich für einen Verfassungsgesetzentwurf frei zu machen, bei dem es um die Stärkung der beiden Autonomen Provinzen ging. Konkret geht es um die Übertragung von weiteren Zuständigkeiten von der Region auf die beiden Länder Südtirol und Trentino sowie um die Umwandlung von sekundären in primäre Zuständigkeiten. Also um einen Entwurf, der durchwegs positiv für die Autonomie unseres Landes zu bewerten sein sollte und somit auch von allen Südtiroler Parteien mitgetragen werden sollte. Möchte man meinen. Dem war aber leider nicht so. So stimmten die Grünen geschlossen gegen die Stärkung der Autonomie und stehen damit in einer Reihe mit dem Abgeordneten Urzì und den Fratelli d’Italia, bei denen man weiß, dass sie die Autonomie lieber heute, als morgen abschaffen würden. Mit diesem Abstimmungsverhalten haben die Grünen ein erbärmliches Bild abgegeben und haben wieder einmal gezeigt, was sie von Autonomie und Eigenständigkeit halten“, so Stefan Premstaller, SVP-Landessekretär.

„Auch das Team K, das immer wieder groß von Autonomie und Minderheitenschutz tönt, hat gestern eine bedauernswerte Show geboten. So stimmte nur der Vorsitzende für den Entwurf. Die anderen drei noch verbliebenen Team K-Abgeordneten hatten überhaupt keine Meinung zu dieser Aufwertung der Südtirol-Autonomie und enthielten sich wieder einmal. So, wie so oft, wenn es um die Abstimmung wichtiger Themen geht. Unabhängig davon ist es doch auch mehr als bedenklich, wenn es das Team K nicht mal mehr schafft, bei solch wichtigen Themen geschlossen abzustimmen. Vor allem auch deshalb, weil von den ursprünglich sechs Abgeordneten, heute ohnehin nur mehr vier übrig geblieben sind“, so Stefan Premstaller weiter.

„Wichtig ist nun aber, dass der Weg für diese wichtige Aufwertung unserer Autonomie – trotz dieser Widrigkeiten – nun frei ist und nun im römischen Parlament fortgesetzt werden kann“, so der SVP-Landessekretär abschließend.

Von: luk

Bezirk: Bozen

Kommentare

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8 Kommentare auf "Weg frei für Stärkung der Südtirol-Autonomie: „Die Grünen stimmen dagegen!“"


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Tomas6
Tomas6
Neuling
9 Tage 12 h

Vielleicht ist das ja auch nur “ein erbärmliches Bild” für die SVP, die ja egal wer dagegen oder dafür ist, sowieso gewinnt… Vielleicht sollten Sie mal darüber nachdenken, ob wir wirklich in Südtirol noch eine Demokratie haben… 

l OneManArmy l
l OneManArmy l
Superredner
9 Tage 9 h

erklär doch bitte mal genauer was du damit meinst.

Tomas6
Tomas6
Neuling
8 Tage 22 h

Do kimp ausser, dass im Prinzip olle in grünen Pass brauchen, ausser Politiker, weil i tat sie do nirgends finden.

https://www.stol.it/artikel/politik/ab-freitag-neue-corona-regeln-die-massnahmen-im-ueberblick

Zugspitze947
9 Tage 13 h

Tja typisch ITalo-Südtiroler:Euch ist nicht zu helfen denn die Assimilierung schreitet in Riesenschritten vorwärts ! In naher Zukunft werdet Ihre KEINE deutsche Schule und Sprache mehr haben 😢👌❤

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
8 Tage 22 h

@Zugspitze
Ja, so ist es.

pfaelzerwald
pfaelzerwald
Universalgelehrter
8 Tage 18 h

@Zugspitze 
Das ist zu befürchten. 

Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
9 Tage 7 h

Ach wieder die Grünen. Die Anguriepartei, innen Rot aussen Grün!

Tomas6
Tomas6
Neuling
8 Tage 22 h

Do kimp ausser, dass im Prinzip olle in grünen Pass brauchen, ausser Politiker, weil i tat sie do nirgends finden.

https://www.stol.it/artikel/politik/ab-freitag-neue-corona-regeln-die-massnahmen-im-ueberblick

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