Wieder Demonstrationen gegen Rechts in Deutschland

An diesem Wochenende gehen wieder zehntausende Menschen in Deutschland gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Die ersten Demonstrationen begannen am Samstag. In Kiel etwa kamen nach Angaben der Polizei 11.500 Menschen zusammen. In Düsseldorf versammelten sich zu Mittag nach Polizeiangaben “mehrere zehntausend Menschen”. In Osnabrück warnte Verteidigungsminister Boris Pistorius vor der rechtspopulistischen AfD.

Pistorius sagte, die AfD wolle den Systemwechsel. “Das heißt nichts anderes als, sie wollen zurück in die dunklen Zeiten des Rassenwahns, der Diskriminierung, der Ungleichheit und des Unrechts.” Pistorius zog auch einen Vergleich mit der Weimarer Republik (1919-1933), die nicht an ihren Feinden, sondern an der Schwäche ihrer Freunde zugrunde gegangen sei. “Heute wissen wir es besser, Geschichte darf sich nicht wiederholen”, sagte der SPD-Politiker. Polizei und Veranstalter sprachen in Osnabrück von rund 25.000 Teilnehmern.

In Düsseldorf stand die Demonstration unter dem Motto “Gegen die AfD – Wir schweigen nicht. Wir schauen nicht weg. Wir handeln!” Unter den Protestierenden waren Menschen jeden Alters, darunter viele Familien mit Kindern. In Düsseldorfer Tradition marschierten die Demonstranten teilweise mit Punkmusik. Auf den Transparenten standen Aufschriften wie “Ich mag Nazis generell nicht” und “Nicht nochmal!” Ein 69-Jähriger, der nach eigenen Worten erstmals seit Jahrzehnten wieder in einer Demo mitging, sagte: “Wenn wir jetzt nicht Flagge zeigen, gehen wir in eine Richtung, aus der wir nicht mehr rauskommen.”

In Kiel zählten die Veranstalter mehr als 15.000 Teilnehmer, die Polizei sprach von 11.500 Menschen. “Unsere Demokratie ist stabiler als die Demokratie vor 100 Jahren, aber seien wir uns nicht zu sicher”, sagte Bürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) auf der Kundgebung.

Aber auch in kleineren Orten waren die Menschen auf den Straßen: In Singen zählte die Polizei nach ersten Angaben 4.000 Demonstranten, in Sigmaringen waren es rund 2.000 Menschen. In Neumarkt in der Oberpfalz sprach die Polizei von rund 1.500 Menschen bei einer Demo gegen Rechts.

Insgesamt sind nach Angaben des Bündnisses “Zusammen gegen Rechts” am Wochenende Demonstrationen in mehr als 300 Dörfern und Städten geplant. Bereits am Freitag hatten demnach viele Kundgebungen stattgefunden, etwa in Frankfurt am Main, Saarbrücken, Gütersloh, Reutlingen, Oberursel, Nordhorn und Neuruppin.

Laut dem Netzwerk Campact finden dieses Wochenende dreimal so viele Proteste statt wie in der Vorwoche, besonders viele in Ostdeutschland. So werde in Gera, Nordhausen, Wismar, Hoyerswerda, Frankfurt an der Oder und Saalfeld demonstriert. In den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden im September neue Landtage gewählt. Umfragen zufolge könnte die rechtspopulistische AfD in allen drei Ländern stärkste Kraft werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begrüßte die Demonstrationen in seinem wöchentlichen Video “Kanzler Kompakt”. Es sei der Zusammenhalt der Demokratinnen und Demokraten, der die Demokratie stark mache. “Ihn selbstbewusst in der Öffentlichkeit zu zeigen – so wie es jetzt geschieht – das tut gut.” Am vergangenen Wochenende hatten nach Polizeiangaben mehr als 900.000 Menschen in zahlreichen deutschen Städten gegen Rechts demonstriert.

Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November, an dem einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über “Remigration” gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Laut Correctiv nannte Sellner drei Zielgruppen: Asylwerber, Ausländer mit Bleiberecht – und “nicht assimilierte Staatsbürger”.

Von: APA/AFP/dpa