Wieder Gewalt bei Protesten in Serbien

Von: APA/dpa

Bei Protesten gegen die Regierung von Präsident Aleksandar Vučić ist es den dritten Tag in Folge zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Aus der Hauptstadt Belgrad berichteten serbische Medien von in Brand gesteckten Mülltonnen sowie von Feuerwerkskörpern und anderen Gegenständen, die gegen Polizisten geworfen wurden. Innenminister Ivica Dačić sagte in der Nacht auf Samstag, dass sechs Polizisten verletzt und 38 Demonstranten festgenommen worden seien.

Kundgebungen gegen die Regierung gab es auch in anderen serbischen Städten. Seit mehr als neun Monaten demonstrieren fast jeden Tag viele Menschen in Serbien gegen Vučić. Auslöser der Proteste war der Einsturz eines frisch renovierten Bahnhofsvordachs in Novi Sad am 1. November 2024. Dabei kamen 16 Menschen ums Leben. Unabhängige Experten und Oppositionelle machen Schlamperei und Korruption unter der Vučić-Regierung für die Tragödie verantwortlich.

Provokateure im Einsatz?

Bis zum vergangenen Mittwoch waren die Proteste weitgehend gewaltfrei verlaufen. Die Gründe für die jüngste Eskalation führen unabhängige Medien und Protestorganisatoren auf Provokateure aus der Vučić-Partei SNS zurück. Diese würden mit Unterstützung der Polizei und der Geheimdienste immer wieder gewalttätige Zwischenfälle anzetteln oder friedliche Demonstranten angreifen.

Die Demonstranten kritisieren Vučićs Regierung als korrupt und autoritär. Sie fordern ihren Rücktritt und Neuwahlen. “Ich bin kein Diktator”, erklärte Vučić am Mittwoch – bei einem Besuch von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP).

SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder forderte gegenüber der APA klare Konsequenzen seitens der EU-Kommission: “Die Szenen, die uns derzeit aus Serbien erreichen, sind schockierend. Seit Monaten gehen die Menschen friedlich auf die Straße, weil sie das korrupte System Vučićs satthaben. Sie wollen nicht länger hinnehmen, dass Machtmissbrauch nicht nur Geld, sondern sogar Menschenleben kostet. Doch anstatt Verantwortung zu übernehmen, antwortet Vučić mit Gewalt”, sagte Schieder.