Zusätzliche Herausforderungen durch Iran-Krieg für den ESC

Von: apa

Die angespannte geopolitische Lage im Nahen Osten stellt die heimische Exekutive vor zusätzliche Sicherheitsherausforderungen bei den Planungen für den im Mai in Wien stattfindenden 70. Song Contest. Das bestätigte Bundespolizeidirektor Michael Takacs im Gespräch mit der APA. “Ja, wir haben zwar keine konkrete Bedrohung, aber die geopolitische Situation im Nahen Osten erfordert, dass wir verschiedene Faktoren in unsere Planungen einbeziehen und laufend anpassen”, sagte er.

Takacs machte auch darauf aufmerksam, dass nicht zuletzt durch die geopolitische Lage die Sicherheitsherausforderungen ganz andere als 2015 beim bisher letzten Song Contest in Wien sind. Neben dem Iran-Krieg tobt ja nach wie vor der Ukraine-Krieg. Es gebe eine Reihe von Konflikten, an denen Teilnehmerstaaten des ESC beteiligt sind und mit denen Österreich gar nichts zu tun habe, die aber für die Sicherheitsplanungen relevant sind.

Viel Training für die Sicherheitskräfte

Für die Polizei geht es vor allem darum, das Gelände rund um die Stadthalle sicher zu machen. “Im Inneren ist ja der Veranstalter zuständig”, sagte Takacs, wies aber darauf hin, dass es hier eine sehr enge Kooperation gebe. Einer der wichtigsten Punkte ist üben, üben, üben: “Bei jeder Situation ist die Geschwindigkeit alles entscheidend. Und das ist nicht immer ein bewaffneter Angriff. Es kann auch jemand sein, der dort seinen Unmut äußert und versucht, die Veranstaltung per se zu stören”, so der Bundespolizeidirektor. “Es gibt wöchentlich neue Gefährdungseinschätzungen durch die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienste (DSN), die in unseren Planungskonzepten immer berücksichtigt werden.”

Ein wesentlicher Punkt ist die Sicherheitsüberprüfung all jener, die Zugang zu den für den Song Contest relevanten Arealen haben. Allein in Wien sind das neben der Stadthalle das Public Viewing am Rathausplatz und der Praterdome. Ob es weitere Public Viewing-Veranstaltungen in den Bundesländern gibt, sei noch unklar, sagte Takacs. Der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, hat in der vergangenen Woche gegenüber der APA davon gesprochen, dass 600 Volunteers für den ESC überprüft werden müssen. Von Lieferanten bis zu Mitarbeitenden privater Sicherheitsdienstleistern dürfte es aber weit mehr Sicherheitsüberprüfungen geben müssen.

“Moderate Schätzung”: 250 Mitarbeitende planen Sicherheit beim ESC

Takacs sagte, dass derzeit rund 250 Mitarbeitende bei der Polizei und im Innenministerium mit der Sicherheitsplanung für den ESC beschäftigt sein dürften. “Und das ist eine moderate Schätzung. Rund um den ESC selbst ist gerade in Abklärung, wie viele und welche Polizeieinheiten kommandiert sein werden. Klar ist, dass Polizistinnen und Polizisten aus den Bundesländern die Wiener Beamten unterstützen werden. Unter anderem dürften auch Hundeführer aus den Bundesländern mit ihren sprengstoffkundigen Tieren im Einsatz sein: “Das ist ein wichtiger Punkt für mich: Ich habe den Anspruch, dass kein Gegenstand in die Stadthalle kommt, der nicht sprengstoffüberprüft ist”, betonte Takacs.

Der Bundespolizeidirektor betonte auch, dass man großes Sicherheitsaugenmerk auf den ESC legt, der jedes Jahr auch ein großes Fest für Diversität und für die Pride-Bewegung ist. Provokationen und Protestaktionen vor allem aus rechtsextremen Kreisen habe man “ebenfalls auf dem Schirm”. Diesen Teil der Gefährdungseinschätzung übernehmen die Landesämter für Verfassungsschutz und Extremismusbekämpfung (LSEs).

Zutritt zum Public Viewing wie am Flughafen

Wer an den Tagen des Song Contests zum Public Viewing auf dem Rathausplatz oder im Praterdome kommen will, sollte sich auf strenge Sicherheitskontrollen einstellen. “In der Stadthalle gelten Flughafenstandards – mit Röntgengeräten und Sprengstoffhunden. Wir empfehlen den Veranstaltern der Public-Viewing-Orte, diese Standards zu übernehmen”, sagte Takacs. Am besten sei es, ohne Taschen oder Rucksäcke zu erscheinen.