Großdemo gegen den Song Contest in Wien angemeldet

Von: apa

Gegen die Teilnahme Israels am Eurovision Song Contest am 16. Mai ist in Wien eine Großdemonstration angemeldet worden. Unter dem Motto “Keine Bühne zur Legitimation des Völkermords – Freiheit für Palästina” wollen die Organisatoren der “Propagandashow eine Massendemonstration entgegenstellen”. Angemeldet wurde die Demonstration für 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer – wie groß der Zulauf tatsächlich sein wird, ist rund vier Wochen vor dem ESC aber nur schwer abzuschätzen.

Der Song Contest ist laut seinen Statuten zwar völlig unpolitisch, eine Bühne für das Weltgeschehen war er dennoch immer. Seit 2024 in Malmö bekam die politische Schlagseite des Events aber eine völlig andere Dimension: Nicht nur, dass sich Acts am Song Contest offen gegen die Teilnahme Israels wegen des Gazakrieges aussprachen, es gab auch Massenproteste auf der Straße mit Tausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Auch der ESC 2025 in der Schweiz wurde von Demonstrationen begleitet, diese waren allerdings kleiner als in Schweden.

Demonstration zur Stadthalle geplant

In Wien ist die größte Demo für den 16. Mai geplant. Der Treffpunkt dafür ist 14 Uhr am Christian Broder Platz in Wien-Mariahilf. Die geplante Route wäre über den Gürtel zur Hütteldorferstraße und dann zur Schlusskundgebung im Vogelweidpark bei der Stadthalle. Völlig offen ist allerdings wie hoch die Beteiligung an dem Protest sein wird. “Es ist schwer abzuschätzen”, sagten die Organisatoren der APA. Entscheidend wird vor allem sein, wie stark im Ausland mobilisiert werden kann.

Im Vorfeld des ESC könnte es zudem bei den begleitenden Veranstaltungen kleinere Protestkundgebungen und -aktionen geben, wie etwa die bereits stattgefundenen Demos vor ORF-Landesstudios. Diese werden aber von autarken Gruppen durchgeführt, die nicht zentral organisiert sind. Einen Tag vor dem ESC-Finale, am 15. Mai, treten dann auch Künstlerinnen und Künstler in der Venediger Au beim “Song Protest” auf. Darunter ist auch Musiker Dinis Mota, der als portugiesischer Beitrag gehandelt wurde, aber bereits im Vorfeld angab, wegen der Teilnahme Israels nicht beim ESC antreten zu wollen. Hier werden rund 1.000 Personen erwartet.

Innenministerium sieht Protestpotenzial

Dem Innenministerium liegen rund um die ESC-Woche bereits jetzt mehrere Versammlungsanzeigen vor, weitere könnten aufgrund der 48-Stunden-Frist noch kurz vor dem Event folgen. Die bisher abgehaltenen Kundgebungen verliefen laut Polizei ohne Zwischenfälle. Angesichts der geopolitischen Spannungen im Nahen Osten sei jedoch auch in Wien mit weiterem Protestpotenzial im Umfeld des Song Contests zu rechnen, hieß es seitens des Ministeriums gegenüber der APA. “Sicherheit und Grundrechte stehen nicht im Widerspruch zueinander. Die Wiener Polizei gewährleistet die Sicherheit des Song Contest genauso wie die Sicherheit von Versammlungen. Sollte es im Anlassfall aber notwendig werden, schreitet die Wiener Polizei wie vorgesehen rechtskonform und verhältnismäßig ein”, sagte der Wiener Landespolizeivizepräsident Dieter Csefan, der die polizeilichen Vorbereitungen leitet.

Im unmittelbaren Umfeld von Veranstaltungsorten – insbesondere rund um die Wiener Stadthalle als Austragungsort – sollen dem Ministerium zufolge keine Versammlungen stattfinden können. Betroffene Anmelder würden rechtzeitig informiert, um gemeinsam mit der Behörde alternative Orte zu finden. Eine Untersagung oder behördliche Auflösung von Versammlungen sei nur als letztes Mittel vorgesehen.