Von: mk
Bozen – Vor wenigen Tagen hat das Bozner Verwaltungsgericht drei Rekurse gegen das Requalifizierungsprojekt rund um den Bozner Busbahnhof abgelehnt. Nach der Zustimmung durch die Bevölkerung und der öffentlichen Verwaltung im Vorjahr hat nun auch das Gericht den Weg für die Verwirklichung des Projektes frei gemacht. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir noch diesen Sommer mit dem Bau beginnen können“, sagte Heinz Peter Hager, Präsident der Bozner KHB GmbH, am Freitag bei einer Pressekonferenz im Showroom.
Projektleiter Bernhard Pöll erläuterte die nächsten Schritte. Die Geschichte des Requalifizierungsprojektes „WaltherPark“ begann im Jahr 2013: Heinz Peter Hager ließ den Werdegang Revue passieren und berichtete von den kontinuierlichen Maßnahmen für Information und Transparenz – darunter zahlreiche Treffen mit allen relevanten Institutionen (Gemeinde, Land, BLS, Handelskammer…), politischen Parteien, Gewerkschaften, Bauwirtschaft, Bevölkerung. „Wir waren von Anfang an bemüht, die Bevölkerung und die Entscheidungsträger mit einzubeziehen – schließlich entwickeln wir ja ein Projekt für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bozen und des Landes Südtirol“, so Hager. Dies führte schließlich dazu, dass sich bei der Bevölkerungsbefragung im Frühling 2016 eine Zweidrittelmehrheit der Bevölkerung für das Projekt aussprach. Anschließend setzten Stadt- und Landesverwaltung die Rechtsakte zur Verwirklichung des Projektes.
Die Rekurse und die Urteile
Als Gegner des Projektes traten diverse Gruppen mit insgesamt sieben Rekursen gegen die Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung an: die Erlebnishausgesellschaft, gegründet von einer Gruppe rund um Sportler-Chef Georg Oberrauch, die Innenstadtkaufleute Buratti, Rizzolli und Eccel sowie eine Gruppe von Anrainer-Betrieben in der Südtiroler Straße. Die drei ersten – und größten – Rekurse wurden am 26. Oktober 2016 beim Verwaltungsgericht verhandelt und allesamt rückverwiesen: Zum Teil erklärte sie das Richterkollegium für unzulässig, zum Teil wurden sie als unbegründet abgelehnt. Bisher liegen zwei, insgesamt mehrere hundert Seiten lange Urteilsbegründungen vor.
Hager: „Unsere Rechtsanwälte Manfred Schullian, Alessandro Ezechieli und Igor Janes haben die Begründungen bereits studiert und bestätigen die sehr gründliche Argumentation der Richter. Sie sagen: Die Urteile seien so gut und schlüssig formuliert, dass es sonnenklar sei, dass jedes Dokument rechtsgültig und legal sei.
Die nächsten Schritte
„Wir möchten nun zügig fortfahren, weil wir großen Druck aus der Bevölkerung spüren, dass endlich etwas weitergeht“, kündigte Hager an. Zunächst steht der öffentliche Verkauf der Grundstücke im Gemeindebesitz an: „Die Frist zur Angebotsabgabe geht bis zum 13. April; am 18. April werden die Angebote geöffnet und wir sind sehr zuversichtlich, dass wir den Zuschlag erhalten werden“, erklärte Projektleiter Pöll. Daraufhin könne der Kaufvertrag verhandelt und mit dem Bau begonnen werden. Parallel dazu wird die freiwillige und vereinbarte strategische UVP vorgenommen. „Als erstes beginnen die Arbeiten für die von der Gemeinde vorgeschriebene Verlegung des Busbahnhofes in die Rittnerstraße; anschließend werden das ehemalige Hotel Alpi abgerissen und die Untertunnelung der Südtiroler Straße in Angriff genommen“, so Pöll. „Wir rechnen damit, dass wir noch diesen Sommer mit dem Bau beginnen können.“ Die Gesamtbauzeit wird mit rund drei Jahren veranschlagt. Die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Worte der Anerkennung fand Heinz Peter Hager für die Gemeinde Bozen mit Bürgermeister Renzo Caramaschi. Dieser hat bereits angekündigt, kommenden Montag die technische Arbeitsgruppe einzusetzen, die die Arbeiten gemeinsam mit den KHB-Beauftragten abstimmen soll. Darüber hinaus hat Caramaschi vor kurzem die Absicht geäußert, einen runden Tisch zum Thema Virgl einzurichten. Hager verwies auf den Projektvorschlag der Innsbrucker SIGNA Gruppe, die bereits 2015 eine Erschließung des Virgl per Umlaufbahn durch einen internationalen Architekturwettbewerb entwickeln ließ. Das renommierte norwegische Studio Snohetta gewann damals mit einem Konzept, das nun der Stadt wieder angeboten werden könne.