EU-Einigung auf mögliche Milliarden-Gegenzölle auf US-Waren

Von: APA/dpa

Die EU hat sich auf eine milliardenschwere Liste mit möglichen Gegenzöllen von bis zu 30 Prozent im Handelsstreit mit den USA verständigt. Wenn die Verhandlungen scheitern, könnten damit zügig Gegenmaßnahmen auf US-Exporte in die EU im Wert von mehr als 90 Milliarden Euro verhängt werden. Demnach sollen die Gegenzölle am 7. August in Kraft treten, sollte es bis dahin keine Verhandlungslösung geben. Der zuständige Kommissionssprecher sah unterdessen ein Ergebnis in Reichweite.

Die EU setze ihre intensiven Gespräche mit den USA auf technischer und politischer Ebene fort, sagte der Sprecher Donnerstagmittag. Es gebe täglich Kontakt. Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Liste mit Gegenmaßnahmen wurde von den EU-Ländern angenommen und soll am Freitag im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden.

Die Gegenmaßnahmen umfassen eine bereits beschlossene Liste mit Abgaben auf US-Einfuhren im Wert von 21 Milliarden Euro. Zum anderen sind weitere Importe im Wert von rund 72 Milliarden Euro betroffen. Ein Kommissionssprecher hatte am Mittwoch noch betont, dass das Hauptaugenmerk der EU weiterhin darauf liege, eine Einigung mit Washington zu erzielen. Die beiden bisher vorgeschlagenen Listen der Kommission seien “zu einer klaren, kohärenten Liste zusammengefasst” worden, so der Sprecher.

Intensive Verhandlungen

Die EU und die USA versuchen in diesen Tagen, eine weitere Eskalation im Zollkonflikt zwischen den beiden Handelsmächten zu verhindern. Vor rund zwei Wochen hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass er ab dem 1. August neue hohe Zölle einführen will und die EU einhergehend auch gleich vor Gegenmaßnahmen gewarnt.

Trump hatte in der Nacht zu Donnerstag die Senkung von angedrohten Zöllen auf die Einfuhr europäischer Produkte in Aussicht gestellt – wenn die Europäische Union ihren Markt stärker für die USA öffne. Der Republikaner sagte auf einem Event über die noch laufenden Verhandlungen: “Wenn sie zustimmen, die Union für amerikanische Unternehmen zu öffnen, dann werden wir einen niedrigeren Zoll erheben.” Man sei in ernsthaften Verhandlungen.