Warensendungen im Wert von unter 150 Euro aus Ländern außerhalb der EU könnten sich verteuern: Die Europäische Kommission will künftig auch auf solche Güter Zölle erheben, wie sie am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Zudem will sie eine eigene europäische Zollbehörde schaffen.
Mit den neuen Abgaben auf günstige Waren will die Kommission unter ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen nach eigenen Angaben “Betrügern” das Handwerk legen. Bei bis zu 65 Prozent der Päckchen mit Ziel EU gäben die Absender den Warenwert zu niedrig an, um Importzöllen zu entgehen, erklärte die Behörde.
Die neue übergeordnete EU-Zollbehörde soll die Aktivitäten der nationalen Behörden besser koordinieren. Zudem sollen die Vorgänge digitalisiert werden, damit Daten schneller überall zur Verfügung stehen. Dabei soll auch Künstliche Intelligenz zum Einsatz kommen. So werde von der Leyens Versprechen umgesetzt, bürokratische Vorschriften um 25 Prozent zu senken, hieß es.
Handelsobmann Rainer Trefelik begrüßte die Pläne der EU-Kommission. “Mit der Abschaffung dieser 150-Euro-Zollfreigrenze ab 2028 wird ein wichtiger Schritt in Richtung faire Wettbewerbsbedingungen für heimische Händler getan.” Um auch das Problem der Unterdeklaration von Warenwerten einzudämmen, brauche es nun eine “leistungsfähige” Zollbehörde mit ausreichend Personal, so Trefelik.
Die EU-Kommission rechnet durch die Reform mit zusätzlichen Zolleinnahmen von rund einer Milliarde Euro im Jahr. Zölle gehören zu den Eigenmitteln der EU.
Über die Pläne beraten als nächstes das Europaparlament und die Mitgliedstaaten.
Von: APA/AFP
