Von: apa
Die EU-Kommission hat am Mittwoch eine Antisubventionsuntersuchung gegen Elektroautos aus China gestartet, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. Konkret geht es um den Verdacht, dass chinesische Staatshilfen für E-Autobauer aus dem Land sich negativ auf europäische Produzenten auswirken. Sollte die Untersuchung diesen Verdacht erhärten, könnte die EU-Kommission Maßnahmen ergreifen, um faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen.
“Die Antisubventionsuntersuchung wird sorgfältig, fair und faktenbasiert sein”, sagte Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen laut Aussendung. Sie hatte die Untersuchung bereits in ihrer Rede zur Lage der Union Mitte September angekündigt. Im Vorfeld der heutigen Ankündigung habe es bereits Gespräche mit der Regierung in Peking gegeben. Die EU-Kommission führt die Untersuchung auf eigene Initiative hin durch. Es habe demnach keine formale Beschwerde der EU-Industrie gegeben. Die Prozedur kann bis zu dreizehn Monate dauern, erste Maßnahmen könnten nach neun Monaten eingeführt werden. Dazu zählen potenziell Tarife auf oder fixierte Einfuhrpreise für importierte E-Autos aus China.
“Aufgrund dieser Subventionen konnte der Marktanteil der subventionierten Einfuhren in der EU zum Nachteil des Wirtschaftszweigs der Union rasch gesteigert werden”, wird der Verdacht in der offiziellen Bekanntmachung der EU dargelegt. “Ein derart drastischer Anstieg der Niedrigpreiseinfuhren, der zu einem erheblichen Zuwachs an Marktanteilen auf einem rasch wachsenden Markt führen würde, in dem im Hinblick auf eine vollständige Umstellung des Unionsmarkts auf elektrische Energie bedeutende und nachhaltige Investitionen erforderlich sind, hätte für den Wirtschaftszweig der Union hohe Verluste zur Folge, die sich rasch als nicht tragbar erweisen könnten.”
