Von: luk
Bozen – Die Treibstoffpreise haben infolge des Krieges in der Ukraine und der westlichen Sanktionen gegen Russland ungeahnte Höhen erreicht. Täglich klettern die Preise an den Zapfsäulen um einige Cent nach oben und mittlerweile werden schon 2,50 Euro für einen Liter Benzin oder Diesel aufgerufen. An manchen Tankstellen liegt man bereits darüber.
Georg Lun, der Leiter des Wirtschaftsforschungsinstitutes der Handelskammer Bozen sagt laut Medienberichten, der Staat müsse nun eingreifen und die Steuern oder Akzisen auf Treibstoffe senken. Andernfalls würden die steigenden Spritpreise die Inflation noch weiter antreiben. Denn etwa durch höhere Transportkosten würden auch Endprodukte teurer.
Tatsächlich lohnt ein Blick auf die Zusammensetzung des Preises für einen Liter Benzin. Bei einem angenommenen Preis von 1,75 Euro bezahlen die Konsumenten 0,73 Euro an Akzisen, 0,31 Euro an Mehrwertsteuer, 0,59 Euro für den Rohstoff und 0,11 Euro ist der Gewinnzuschlag.
Hinter den Akzisen verstecken sich indirekte Steuern, die etwa im Zuge von Kriegen, Erdbebenkatastrophen oder Entwicklungsprogrammen eingeführt, aber niemals abgeschafft wurden. Die Mehrwertsteuer wird als direkte Steuer erhoben. In Südtirol wird zudem noch eine Landessteuer erhoben.
Somit hätten der Staat oder die Provinz – wenn sie denn wollten – Handlungsspielräume, um die Kosten für Treibstoffe in dieser außerordentlichen Situation zu senken. Dass die Treibstoffpreise nicht so hoch sein müssten, zeigt ein Blick auf Deutschlands Nachbarland Polen: Dort kosten ein Liter Diesel oder Benzin derzeit rund 1,60 Euro.
In Richtung Steueraussetzung oder Steuersenkung bei den Energiepreisen scheint sich aber derzeit hierzulande nichts zu bewegen.
Energiepreise: Südtirol wird Autonomie-Möglichkeiten nicht untersuchen
Das Team K hat im Landtag einen Beschlussantrag eingereicht der abgelehnt wurde: In einer Machbarkeitsstudie sollte zumindest untersucht werden, welche Möglichkeiten Südtirol im Rahmen der Autonomie hätte, Energie in Südtirol zu behalten und damit die Preiserhöhungen zu stoppen. Vonseiten der Landesregierung heißt es: Sich vom nationalen Stromnetz zu lösen, sei rechtlich schwierig. Auch habe Südtirol nicht das ganze Jahr über genügend Strom. Und die Regierung in Rom arbeite schon an weiteren Unterstützungen. Der Landtag hat den Beschlussantrag mehrheitlich abgelehnt.
