Zwei Brüder erhalten Strafanträge aufrecht

Pestizidprozess in Südtirol: 1.374 Anzeigen gegen Karl Bär zurückgezogen

Montag, 12. Juli 2021 | 16:48 Uhr

München/Bozen – Der Pestizidprozess in Südtirol geht unter veränderten Vorzeichen weiter: 1.374 Personen haben ihre Anzeigen gegen Karl Bär, Referent für Agrar- und Handelspolitik am Umweltinstitut München, zurückgezogen. Da jedoch zwei Landwirte ihre Anzeigen aufrechterhalten, wird das Verfahren gegen Bär wegen angeblicher übler Nachrede fortgesetzt.

Mit der Rücknahme der Anzeigen reagierten die Landwirte auf das im Juni 2021 erneuerte Angebot Bärs aus dem Herbst 2020, den Inhalt der im Zuge des Gerichtsprozesses beschlagnahmten und ausgewerteten Betriebshefte zum Pestizideinsatz gemeinsam zu diskutieren. In einem offenen Brief an Landesrat Schuler und die Obstwirtschaft hatte Bär am 23. Juni angekündigt, eine Rücknahme der Strafanträge auch dann zu akzeptieren, wenn zwei davon aufrechterhalten werden und das Verfahren weitergehe. Das Umweltinstitut sei nach wie vor bereit, die Ergebnisse der Auswertung der Betriebsdaten auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit der Obstwirtschaft in Südtirol zu präsentieren und zu diskutieren.

“Wir wollten die Diskussion um den Pestizideinsatz in Südtirol nie im Gerichtssaal führen”, betont Bär.  ”Die Südtiroler Obstwirtschaft und Landesregierung haben immer wieder versucht, Kritik am Pestizideinsatz gerichtlich zu verfolgen. Das ist nie gelungen. Auch die von Landesrat Arnold Schuler 2017 öffentlich forcierten, von über 1.300 Bäuerinnen und Bauern unterstützten Strafanträge gegen das Umweltinstitut München und das Buch “Das Wunder von Mals” haben nur öffentliche Aufregung produziert. Der Buchautor Alexander Schiebel wurde freigesprochen, die Ermittlungen gegen seinen Verleger und den Vorstand des Umweltinstituts eingestellt und fast alle Strafanträge gegen mich zurückgezogen. Ich hoffe, dies führt zu einem konstruktiveren Umgang mit Kritikerinnen und Kritikern in Südtirol.”

Karl Bär hatte im August 2017 im Rahmen einer Kampagne des Umweltinstitut München den hohen Pestizideinsatz in den Südtiroler Apfelplantagen öffentlich kritisiert und wurde daraufhin von Landesrat Schuler sowie von mehr als 1.370 Bäuerinnen und Bauern wegen übler Nachrede und Markenfälschung angezeigt.

Nach der Teilrücknahme der Anzeigen geht das Verfahren gegen Bär am 29. Oktober weiter. Im weiteren Prozess sind insgesamt 88 Experten zur Verteidigung des Umweltinstituts zugelassen, um die negativen Umwelt- und Gesundheitsauswirkungen des hohen Pestizideinsatzes in den Südtiroler Apfelplantagen vor dem Landesgericht Bozen darzulegen.

Der ebenfalls wegen angeblich übler Nachrede angeklagte österreichische Buchautor und Pestizidkritiker Alexander Schiebel war am 28. Mai in Bozen im Prozess freigesprochen worden. Der Richter begründete sein Urteil damit, dass der Tatbestand der üblen Nachrede nicht vorliege. Schiebel hatte in seinem Buch “Das Wunder von Mals” und in seinem gleichnamigen Film den hohen Pestizideinsatz in den Apfelplantagen der beliebten Urlaubsregion Südtirol scharf kritisiert. Rechtsanwalt Nicola Canestrini sieht in diesem Urteil ein positives Signal: “Der Freispruch von Alexander Schiebel ist ein wichtiger Sieg für das Grundrecht auf Meinungsfreiheit: Ein Rechtsstaat muss auch Äußerungen dulden, die wehtun, empören oder anecken. Ich erwarte, dass das Gericht auch im Fall Karl Bär erkennen wird, dass Kritik an Pestiziden absolut zulässig ist.”

Hintergrund zum Prozess gegen Karl Bär

Anlass der Klage gegen Karl Bär vom Umweltinstitut München war die provokative Kampagne „Pestizidtirol“ im Sommer 2017. In deren Rahmen platzierte die Münchner Umweltschutzorganisation ein Plakat in der bayerischen Hauptstadt, das eine Tourismus-Marketing-Kampagne für Südtirol sowie die Südtiroler Dachmarke satirisch verfremdete. Zusammen mit einer Website hatte die Aktion zum Ziel, auf den hohen Pestizideinsatz in der beliebten Urlaubsregion aufmerksam zu machen. In den Apfelplantagen Südtirols werden nachweislich große Mengen an natur- und gesundheitsschädlichen Pestiziden ausgebracht. Bis zu zwanzig mal pro Saison werden dort die Apfelbäume gespritzt. Für den Text auf der Website und die Verfremdung des Südtirol-Logos steht Bär nun seit September 2020 in Bozen wegen angeblich übler Nachrede und Markenfälschung vor Gericht.

Der Start des Pestizidprozesses gegen Bär in Südtirol löste im Herbst letzten Jahres eine Protestwelle in ganz Europa aus, in deren Verlauf sich über 100 Organisationen mit den Beklagten solidarisch erklärt und über 250.000 UnterzeichnerInnen mit ihrer Unterschrift die Einstellung der Verfahren gefordert hatten. Aufgrund des großen öffentlichen Drucks kündigte Landesrat Schuler im September 2020 an, alle Anzeigen zurückziehen und dafür die Vollmachten aller klagenden Bauern und Bäuerinnen einsammeln zu wollen. Allerdings gelang es dem Landesrat bis dato nicht, alle entsprechenden Vollmachten vorzulegen, weshalb der Prozess nun fortgeführt wird. Aus Sicht der Menschrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, weist die Klage gegen Bär alle Merkmale einer sogenannten SLAPP-Klage (strategic lawsuit against public participation) auf, die das Ziel verfolgt, unliebsame öffentliche Kritik zu unterdrücken.

Von: luk

Bezirk: Bozen

Kommentare

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42 Kommentare auf "Pestizidprozess in Südtirol: 1.374 Anzeigen gegen Karl Bär zurückgezogen"


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Geri
Geri
Superredner
19 Tage 20 h

Naja, die Wahrheit ist meist unbequem. Nichtsdestotrotz ist es Tatsache, dass in Südtirol viel gespritzt wird. Da kann man noch soviel Leute verklagen, diese Tatsache schafft man so nicht aus der Welt. Nicht alles lässt sich vertuschen, schönreden, stillschweigen und relativieren.

Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
19 Tage 20 h

Leider ist ihr Kommentar einseitig. Sprechen wir mal über Ernährungssicherung, sekundäre Metaboliten der Phatogene ( sogenannten Mykotoxinen). Auch die Aussage von SN ist nicht korrekt formuliert denn PSM wind nicht Schädlich. Die schwankungen der Insekten hängt nicht mit der Landwirtschaft zusammen. Extensive Landwirtschaft reduziert die Biodiversität auf globaler Sicht. Dort wo Landwirtschaft betrieben wird soll so viel wie möglich produziert werden denn damit braucht es weniger Regenwaldrodung. Weniger Flächenverbrauch mehr erhalt der Biodiversität. Zusätzlich steigt der PSM Einsatz mit zunehmenden schwank auf BIo.

enkedu
enkedu
Kinig
19 Tage 20 h

…mit jedem dahergelaufenen Besserwisser reden zu wollen, ebensowenig.

faif
faif
Superredner
19 Tage 19 h

….überall wird gespritzt…ackerbau, getreide wein und obstanbau…fragt mal dr google dann gehen euch die augen auf.
deshalb auf die südtiroler obstbauern alleine draufhacken find ich ungerecht.

Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
19 Tage 18 h

Leider lügen Karl Bär und Schiebel. Das ist die Wahrheit

Oracle
Oracle
Superredner
19 Tage 17 h
@Geri: es wird zuviel gespritzt? Sagt das ein Berater oder wieder nur eine Person, die meint es besser zu wissen? Im Bioanbau wird sicher öfter behandelt als im integrierten Anbau. Aber generell eine sehr oberflächliche Einschätzung. Es gibt viele verschiedenen Pflanzenschutzmittel mit sehr unterschiedlichen Wirkungen. Beratung ist Pflicht. Kein Bauer behandelt um zu behandeln, weil er nichts besser zu tun hat. Wer steht denn gerne frühmorgens auf um Pflanzenschutzmittel auszubringen? Die wenigsten, aber leider geht es oft nicht anders. Nebenbei, die Planzenschutzmittel sind auch nicht kostenlos, sondern oft teuer. Da kann kein Bauer das Interesse haben, Geld für etwas auszugeben,… Weiterlesen »
So sig holt is
So sig holt is
Universalgelehrter
19 Tage 17 h

Tatsache isch ober a, dass es iberoll af der weot lei es gleiche isch… mir sein holt momentan leider die “deppen” af de gezoag werrt

Chrys
Chrys
Superredner
19 Tage 17 h

Wenn man A sagt, dann soll man auch B sagen. Man hat die diversen Herren angeklagt und jetzt soll man die Prozesse auch fertig führen. Wenn man alles verliert dann muss man eben einsehen, dass man falsch gelegen ist.

Sun
Sun
Superredner
19 Tage 16 h

Bei Lebensmittel in Überproduktion gehört der Einsatz von chemisch synthetisch hergestellten Pestiziden verboten.Deine Schönfärberei ist einfach peinlich.

Queen
Queen
Superredner
19 Tage 16 h

@faif korrekt! Überall, aber es gibt anscheinend keinen Agrarwissenschaftler, der mal übern Brenner schaut und dort mal ein paar Analysen macht….wie siehts mit dem Hopfen aus?

Iatz reichts
Iatz reichts
Grünschnabel
19 Tage 6 h

@Spiegel …und der Schieben lässt sich impfen…also Wasser predigen und Wein trinken…

So sig holt is
So sig holt is
Universalgelehrter
19 Tage 5 h

@Chrys wieso? dass man gewinnt oder verliert entscheidet 1 richter/in alleine… und derjenige isch vielleicht zum Großteil ober sicher nit zu 100% unparteiisch!

So sig holt is
So sig holt is
Universalgelehrter
19 Tage 5 h

@Sun donn sogs mol in die leit, de a Drittel!!! teilweise wegwerfen… do brauchts direkt a Überproduktion wenn es so viel weggeschmissen werrt… hel isch es traurige! ober jo dor bauer isch sicher a daran schuld gel 🙈 i hoff du muasch nia hunher leiden

Zugspitze947
19 Tage 4 h

faif: aber es gibt echt Spritzverrückte die regelrecht jeden >Tag unterwegs sind ! Wenn du so einen Nachbar hast brauchst nicht mehr zu Lüften 🙁

St Magdalener
19 Tage 3 h

@Spiegel der Herr Gallmetzer mit seinem lieblingsthema Mykotoxine durfte hier nicht fehlen. 😂
Er weiß leider nicht dass es eine Studie gibt wo gerade konventionelles Getreide mykotoxinbelasteter war als das Bio Getreide.

Chrys
Chrys
Superredner
19 Tage 3 h

@ So gig holt is

Wenn du zum Richter gehst, dann bekommst du nicht Recht, sondern du bekommst ein Urteil. Richter sind Menschen und entscheiden nach ihren Gefühl, aber sicher im Rahmen der Gesetze.
Ich, fuer mich, glaube, dass der Prozess verloren geht, denn es geht nicht um um das Problem an sich sondern ganz einfach um übler Nachrede.

So sig holt is
So sig holt is
Universalgelehrter
19 Tage 2 h

@Chrys stimmt er fällt ein Urteil laut SEINER Einschätzung… a onderer fällt vielleicht an onders Urteil, wieso sollte man donn aufgrund eines urteils einsehen dass man folsch gelegen hot? auch Gesetze können in verschiedenen Sichtweisen interpretiert werden

Chrys
Chrys
Superredner
18 Tage 16 h

@So sig holt is 

Berlusconi wurde z.B. fuer ein Vergehen schuldig gesprochen fuer was wenige Jahre vorher Agnelli frei gesprochen wurde. War eben eine andere Sektion der Kassation. 

olter
olter
Tratscher
19 Tage 21 h

Richtig so bleibt stur und gebt net noch

einervonvielen
einervonvielen
Universalgelehrter
19 Tage 19 h

@olter, die neue Tugend der STer, stur und nicht nachgeben, auch wenn es noch so einleuchtend ist…

Offline
Offline
Kinig
19 Tage 19 h

@olter..an dieser “Bereitschaft” dürfte es nicht mangeln…

Opa1950
Opa1950
Tratscher
19 Tage 20 h

Diese Sache hat Herr Schuler alleine eingebrockt, allso soll er sie auch selbst auslöffeln.Und zwar ohne Verschwendung von Steuergeldern.

Mikeman
Mikeman
Kinig
19 Tage 20 h

@ Opa1950
dem Rechnungshof entwischt nichts,dauert seine Zeit aber die Post kommt bestimmt 😀, der Kaiser kann ein Liedchen davon singen.

Doolin
Doolin
Universalgelehrter
19 Tage 8 h

…es schaut aber irgendwie seltsam aus…da klagt erst einmal eine gewaltige Zahl von beleidigten Landwirten, die dann plötzlich zurückziehen (bis auf zwei?)…wer in der Spritzmaterie nicht bewandert ist, muss ja denken, dass die alle kalte Füsse bekommen haben…
🤔

Zugspitze947
19 Tage 4 h

Mikemann: der Kaiser hats nicht besser verdient !!!! 🙂

Oracle
Oracle
Superredner
19 Tage 17 h

… zuviel gespritzt? die Pflanzeschutzmittel werden von EU-Lebensmittelbehörde zugelassen. Dabei werden auch die maximalen Mengen und Behandlungen festgelegt. Die Behandlungsregister der Bauern werden normalerweise 2x jährlich kontrolliert, es werden von den Vermarktungsketten auch regelmäßig Proben entnommen. Würden die Werte überschritten werden, würde das Obst nicht gekauft werden. Kein Bauer hat Interesse, seine Ware nicht verkaufen zu können, oder? Dann kommt ein Münchner Öko-Verein, der in der eigenen Heimat, nicht unbedingt groß im Kurs zu sein scheint und möchte es besser wissen….. Man sollte vielleicht vorher vor der eigenen Haustür kehren.   

Andreas1234567
Andreas1234567
Universalgelehrter
19 Tage 14 h
Hallo @Oracle, den Beitrag hätte ich gern selbst geschrieben, messerscharf gut und es ist fein wenn auch Heimische die Dinge beim Namen nennen und sich nicht zum Klatschaffen für Wohlmeinende aus D machen. Die Bauern in Südtirol treiben es so weil der Grosshandel gerne makellose Früchte zu Billigstpreisen hätte, hier können sich die rührigen Vereine in D bemühen, die Adressen der Konzernzentralen der Discounter dürften bekannt sein. Da fürchtet man wohl die Rechtsabteilungen dieser Konzerne welche diese “Institute” in die Hölle klagen würden Südtirol sollte sich mit allem was geht dieser Plage entledigen und der Tourismus als Rufgeschädigter dieser Kampagne… Weiterlesen »
Zugspitze947
19 Tage 4 h

Andreas Romanschreiber =dir ist wohl nichts zu blöd ? 🙁

Andreas1234567
Andreas1234567
Universalgelehrter
19 Tage 16 h
Hallo nach Südtirol, warum dieser ausschliesslich spendenorientierte Verein mit seinen Methoden  (ich betreibe Rufmord beim Tourismus, dann knicken die Bauern ein und wir bekommen unsere Beraterverträge) so dermassen glatt durchkommt wird mir ein Rätsel bleiben. Hat denn niemand Angst vor spendensuchenden Nachahmern die demnächst ihren Strassenterror für Umwelt, Tiere und andere kunterbunte Themen in Südtirol zelebrieren? Es ist ein Verein aus D, mehr nicht. Die haben ebenso wenig und viel in Südtirol zu fordern wie der FC Hintertupfing aus Bayern. Ich versteh es wirklich nicht, es gibt Regeln und Gesetze an die sich kontrolliert die Landwirte halten und es dokumentieren.… Weiterlesen »
Sag mal
Sag mal
Kinig
19 Tage 7 h

dann würd Er auch vor Ihnen schützen müssen.

Oracle
Oracle
Superredner
19 Tage 17 h
… ist schon absurd, zuerst die südtiroler Bauern schlechtreden, diese wehren sich dann dagegen und dann das Opfer spielen und sogar Unterschriften unter den grünen Genossen einholen und auch noch eine Spendenaktion dazu, um wieder die Vereinskassen des Münchener Vereines zu füllen – es ist keine Institution – , auch wenn ein klingender Name das suggerieren sollte… diese Masche nutzen viele solche Organisationen, zeigen Kinder in Not, kuschlige Tiere in Not, aber niemals Tiere, die in uns kein Mitleid wecken. So werden die Kindergärten hergenommen. Interessant wäre auch wieviel Feinstaub und Stickoxide diese Kinder in den Kindergärten einatmen müssen. Das… Weiterlesen »
Vonmiraus
Vonmiraus
Grünschnabel
19 Tage 20 h

@geri
Vor allem in den Privatgärten und Parks werden unkontrolliert Pestizide ausgebracht.

Sag mal
Sag mal
Kinig
19 Tage 7 h

Vomir… Einsicht wär der Weg zur Besserung ..aber lieber auf die Andern zeigen..sooo…typisch.In D fahren Sie die Gülle weg anstatt so die Böden zu ruinieren.Im Haushaltswasser zeigt s Sichs dann.😖

Tigre.di.montana
19 Tage 18 h

Der Prozess schadet Südtirol enorm. Südtiroler Bauern erscheinen als Streithansl die auf ihrem Unrecht beharren.
In deutschen Supermärkten werden Südtiroler Äpfel und Himbeeren in hoher Qualität feilgeboten. Der Prozess kratzt an diesem Bild.
Wenn Südtiroler Bauernverbände nachweisen dass sie weniger Spritzmittel einsetzen als Deutsche, Schweizer oder Niederländer: das wäre ein Gewinn.

heris
heris
Grünschnabel
19 Tage 6 h

Schuld an diesen Dilemma  ist der verwöhnte Konsument  — Alles soll Größer schöner Makelloser  sein  und die Erzeuger haben das Problem diesen Vorgaben zu entsprechen.

Sag mal
Sag mal
Kinig
19 Tage 2 h

heris im Gastgewerbe viell.

Neumi
Neumi
Kinig
19 Tage 19 h

Ist die Anzeige bezüglich der posierenden Schutzkleidung tragenden Mountainbiker auch zurückgezogen?

Erwin
Erwin
Grünschnabel
19 Tage 20 h

Für die Bauern und deeren Vermarktung mit Sicherheit besser!

Asou_nit_gewisst
Asou_nit_gewisst
Grünschnabel
19 Tage 3 h

wenn sich jemand aus Südtirol wegen dem Spritzen aufregt könnte ich es noch verstehen, aber müssen sich die Ausländer bei uns einmischen. Sollen sie doch in Ihrer Heimat kritisieren

Tigre.di.montana
19 Tage 4 h
“Aus Sicht der Menschrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, weist die Klage gegen Bär alle Merkmale einer sogenannten SLAPP-Klage (strategic lawsuit against public participation) auf, die das Ziel verfolgt, unliebsame öffentliche Kritik zu unterdrücken.” Wo ist die Südtiroler Politik jetzt hingeraten? Südtirol wird mit diesem fatalen Prozess vor europäischen Gerichten zerpflückt werden. Der politische Schaden ist groß, noch größer der Imageverlust. Jede touristische Werbung für Südtirol wird damit noch schlimmer. Österreich kann ein Lied singen von dem wirtschaftlichen Schaden des Glykolskandals, und dem Schaden des Reputationsverlustes. Und der Glykolskandal war 1985! Jetzt kann man nur noch hoffen dass das Verfahren umgehend… Weiterlesen »
Tigre.di.montana
19 Tage 4 h

Eine Katastrophe für Südtirol.

nuisnix
nuisnix
Universalgelehrter
19 Tage 4 h

Jedem seinen eigenen Besen, zum Kehren vor der eigenen Haustür…

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