“100.000 zusätzliche Soldaten, 15.000 Reservisten und Öffnung für Ausländer”

Von: ka

Rom – Wie der zuständige Verteidigungsminister Guido Crosetto bekannt gab, befindet sich die Reform der italienischen Streitkräfte in der Zielgeraden. Der entsprechende Gesetzentwurf sieht die Einstellung von 100.000 zusätzlichen Soldaten, die Schaffung eines „Reservoirs” von 15.000 Reservisten sowie die Öffnung für legal im Land lebende Ausländer vor.

Er soll noch im März dem Parlament vorgelegt werden. Ziel der Reform ist es, die Streitkräfte des Stiefelstaats den von allen Mitgliedern gemeinsam beschlossenen NATO-Richtlinien anzupassen und sie angesichts der unsicheren geopolitischen Gesamtlage auf kommende Herausforderungen vorzubereiten.

Die italienische Regierung treibt die Reform der Streitkräfte mit Hochdruck voran. Nach etwa einem Monat technischer Überlegungen hat das Verteidigungsministerium einen Plan ausgearbeitet, der darauf abzielt, den Personalbestand, die Rekrutierung und die operative Struktur der Streitkräfte neu zu gestalten.

Das erklärte Ziel besteht darin, die Landstreitkräfte, die Marine und die Luftwaffe an ein zunehmend instabiles internationales Umfeld anzupassen. Zu diesem Zweck sollen ihre Personalstärke und Kapazitäten ausgebaut werden. Damit sollen einerseits die Forderungen der NATO nach einer Erhöhung der Militärausgaben erfüllt und andererseits die Pläne der Europäischen Union unterstützt werden, sich nach und nach vom amerikanischen „Schutzschild“ unabhängig zu machen.

Wie die römische Tageszeitung La Repubblica enthüllt, bildet die Aufstockung des Personals das Herzstück des Projekts: Die Zahl der derzeit rund 170.000 Soldaten soll bis 2040 auf 275.000 steigen. Das entspricht einer Zunahme von mindestens 100.000 Militärangehörigen, darunter 15.000 Angehörige einer ständigen Einsatzreserve. Der von Verteidigungsminister Guido Crosetto beauftragte Strategieausschuss hat den Plan in den letzten Tagen vorgelegt. Er soll in den kommenden Wochen in einen Gesetzentwurf gegossen werden. „Bis März wird der Gesetzentwurf vorgelegt, dann folgt die parlamentarische Prüfung, in die die Streitkräfte einbezogen wurden“, versichert der Minister der Partei Fratelli d’Italia.

Zu den wichtigsten Neuerungen des Regierungsplans gehört die Schaffung einer ständigen Reserve von 15.000 Einheiten. Dabei geht es nicht nur darum, die derzeit etwa 7.000 Einheiten umfassende freiwillige Wehrpflicht auszuweiten, sondern einen stabilen Personalpool aufzubauen, auf den im Notfall oder bei Bedarf schnell zurückgegriffen werden kann. Zu diesem Zweck werden die Strukturen der früheren Wehrpflicht wiederbelebt. Dazu gehören medizinische Untersuchungen, Ausbildungsgänge und die Möglichkeit einer zwölfmonatigen Dienstzeit, die zunächst immer auf freiwilliger Basis erfolgen würde. Die Reserve würde in einer ersten Phase aus derzeit nicht operativ eingesetztem Personal sowie aus dem Dienst ausgeschiedenen Soldaten mit einer fünfjährigen Dienstzeit, die verlängert werden kann, bestehen. Das freiwillige Kontingent würde aus Zivilisten im Alter zwischen 25 und 35 Jahren rekrutiert werden. Die Dienstzeit beträgt zwölf Monate und kann um ein weiteres Jahr verlängert werden.

Eine der überraschenden Neuerungen des Projekts ist, dass ausländische Staatsbürger mit regulärem Aufenthaltsstatus und Wohnsitz in Italien für einen freiwilligen Dienst rekrutiert werden können. Um den Dienst in den Streitkräften ihrer neuen Heimat für sie attraktiver zu gestalten, könnte diesen Ausländern eine Vorzugsspur für die Erlangung der italienischen Staatsbürgerschaft gewährt werden, so Experten.

Der Reformentwurf sieht zudem die Schaffung eines vierten Zweigs der Streitkräfte vor, der sich der Cybersicherheit widmet und die Einstellung von hochspezialisiertem Personal, auch nichtmilitärischem, ermöglicht. Parallel dazu ist eine Verstärkung der Carabinieri um 2.600 Angehörige sowie ein außerordentlicher Mehrjahresplan für 7.600 Neueinstellungen vorgesehen. Nach vollständiger Umsetzung würde diese Maßnahme zusätzliche Kosten in Höhe von schätzungsweise sieben Milliarden Euro verursachen, wodurch sich das Gesamtbudget für Verteidigung von acht auf 15 Milliarden fast verdoppeln würde.

Die Reform der Streitkräfte und die Wiedereinführung der Wehrpflicht waren 2025 erneut zentrale Themen der öffentlichen Debatte in Europa. Insbesondere eine Reihe von Äußerungen von Vertretern der Trump-Regierung hatte die europäischen NATO-Mitglieder davon überzeugt, die Ärmel hochzukrempeln und sich militärisch unabhängiger zu machen. Im Sommer legten Frankreich und Deutschland ihre Pläne zur Reform ihrer jeweiligen Streitkräfte vor, und auch Italien begann, über eine einschneidende Reform nachzudenken, die auch eine Wiedereinführung der Wehrpflicht beinhalten könnte. „Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Italien? Wenn das Parlament so entscheidet, ja”, sagte Crosetto im Juli des Vorjahres.

Monate später begann der Verteidigungsminister, einige weitere Details über die Absichten der Regierung preiszugeben: „Alle europäischen Nationen stellen die vor zehn bis 15 Jahren aufgebauten Modelle in Frage und denken darüber nach, die Zahl der Streitkräfte zu erhöhen. Jeder hat seinen eigenen Ansatz, einige haben sogar die Wehrpflicht wieder eingeführt.“

Nach monatelanger Arbeit stehen die Pläne der Regierung Meloni zur Reform der Armee nun vor einer entscheidenden Phase. Bisher handelt es sich „lediglich” um einen Reformplan, der erst noch vom Ministerrat genehmigt und von beiden Parlamentskammern in ein Gesetz gegossen werden muss. Da Crosetto jedoch zu den engsten Vertrauten der Regierungschefin Giorgia Meloni gehört, könnte sein Vorhaben bald Wirklichkeit werden.

Die Ängste junger Südtiroler, bald wieder die Uniform anziehen zu müssen, scheinen derzeit unbegründet, denn das neue Verteidigungskonzept der italienischen Armee, das von Crosetto entworfen wurde, soll auf Freiwilligkeit beruhen. Was die Zukunft noch bereithält, weiß jedoch niemand, denn die Wehrpflicht, die berühmte „Naja”, ist lediglich ausgesetzt, aber nicht abgeschafft.