Von: mho
Rom – Ministerpräsident Matteo Renzi respektiere zwar Kollegen wie Hollande und Merken, oder den Papst, wenn sie in Zusammenhang mit den jüngsten Attentate von “Krieg” sprachen. Er selbst allerdings ziehe den Begriff “Terrorismus” vor, auch wenn dies substanziell wenig ändern würde. In erster Linie ändere es auch daran nichts, dass der moderate Islam nun lautstark, klar und entschlossen seine Stimme erheben müsse, ohne Zögern und ohne Zweideutigkeiten, so der Premier zu italienischen Medien.
“Der italienische Geheimdienst tut eine außergewöhnliche Arbeit”, betont Renzi, “ebenso wie die Polizeikräfte, Staatsanwälte und Richter. Trotzdem sei kein Land von der Gefahr eines Anschlages verschont. Von militärischen Interventionen hält der Regierungschef bekanntlich nicht viel: “Meine Regierung ist fest entschlossen, improvisierte Abenteuer wie jenes unserer französischen Freunde zu vermeiden, welche Ghaddafi in Lybien im großen Stil zu Sturz brachten, ohne einen Plan für das Danach parat zu haben. Die Konsequenzen müssen wir nun alle bezahlen.” Militärische Einsätze müssten immer über eine Strategie für morgen verfügen, nicht nur über eine Taktik für heute. Weiters präzisiert Renzi, dass die in Irak und Lybien im Kampf gegen die Daesh stationierten italienischen Militärstrukturen vom Parlament gemäß aktueller Gesetzeslage autorisiert wurden.
Was die Einwanderung betrifft, reichte Renzi den Stab einmal mehr nach Brüssel: “Wir sind und waren immer für die Aufnahme von Flüchtlingen, vor allem wenn es um die Rettung von Menschenleben geht. Dies gesagt, hat Europa ein Ziel noch immer nicht ins Auge gefasst, nämlich die kontinentale Organisation der Rückführungen abgelehnter Asylwerber. Wir wollen alle Personen retten, die wir vor unseren Küsten finden. Aber wir können sie nicht alle in Italien behalten”, so Renzi. Für den Moment seien die Flüchtlingszahlen noch verwaltbar, Europa müssen sich in naher Zukunft jedoch auf eine gemeinsame Strategie und Zusammenarbeit für die Heimführung einigen, ansonsten würde das System irgendwann kippen.
