Mattarella kündigt zweite Konsultationsrunde an

Regierungsgespräche: “Es braucht mehr Zeit”

Freitag, 06. April 2018 | 09:25 Uhr

Rom – “Keine Partei oder Allianz hat alleine die Stimmen, welche für die Bildung und Unterstützung einer Regierung erforderlich sind, und deshalb ist es im Einklang mit den Regeln unserer Demokratie unerlässlich, dass es Vereinbarungen zwischen mehreren Parteien gibt, um eine Koalition zu bilden, die eine Mehrheit im Parlament haben kann. In den Konsultationen in diesen zwei Tagen ist diese Bedingung nicht aufgetaucht”, erklärte Staatspräsident Sergio Mattarella am Ende der ersten Regierungsgespräche im Quirinal.

Während für Lega-Chef Salvini nur eine stabile Mitte Rechts-Regierung mit dem Movimento 5 Stelle in Frage kommt, allerdings mit ihm selbst als Ministerpräsident, wertet M5S-Chef Di Maio auch den Partito Democratico als möglichen Koalitionspartner. Die Ex-Regierungspartei wiederum bestärkte jedoch ihre Absicht, in die Opposition zu gehen: “Wer die Wahlen gewonnen hat, soll nun auch Regierungsverantwortung übernehmen”, stellte PD-Sekretär Maurizio Martina klar. Forza Italia hingegen betonte die Dringlichkeit einer Regierung, die von der Mitte-Rechts-Allianz ausgeht und mit “hochkarätigen Personen” besetzt sei, anstatt von “armseligen, populistischen Gerechtigkeitsfimmeln” – mit klarem Seitenhieb gegen den M5S.

“Ich werde einige Tage darüber nachdenken, auch auf der Grundlage des Bedarfs an mehr Zeit, der mir von vielen politischen Parteien eingeräumt wurde. Es wird auch für mich nützlich sein, jeden Aspekt der von den Parteien gemachten Überlegungen zu analysieren und zu reflektieren” und “es wird für die Parteien nützlich sein, die Situation, die programmatischen Konvergenzen, die möglichen Lösungen, um einer Regierung Leben einzuhauchen, verantwortungsvoll zu bewerten”, so die Einladung von Mattarella an die Parteien am Ende der ersten Konsultationsrunde. Das Staatsoberhaupt beschloss, die zweite Gesprächsrunde erst Mitte nächster Woche wieder aufzunehmen.

Von: mho

Kommentare

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4 Kommentare auf "Regierungsgespräche: “Es braucht mehr Zeit”"


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OrB
OrB
Superredner
14 Tage 16 h

Derjenige der am meisten Stimmen hat regiert , alle anderen sitzen in der Opposition.

a sou
a sou
Tratscher
14 Tage 11 h
Wer zickt rum? der M5S war klar… Aber sind sie komplett so Dumm, sich die Chance zu regieren entgehen zu lassen. Bezweifle dass sie nochmal so eine Chance bekommen.  Salvini hat eingelenkt und CDX hat nunmal die meisten Stimmen und somit auch irgendwie Anrecht auf das Amt des Ministerpräsidenten. Wäre nur Fair.  Sollte DiMaio tatsächlich ernsthaft etwas mit dem PD aushandeln, wird die Zeit vom M5S in der Regierung wohl kurz und möglicherweise auch einmalig bleiben… Denn genau eine solch dumme Aktion wird von den M5S-Kritikern erwartet und gäbe ihnen zu 100% recht. Mit den Abgestrafen eine Regierung bilden, nur… Weiterlesen »
peterle
peterle
Superredner
14 Tage 4 h

Nun es würde zeigen dass der Regierungsführende erst mal gewählt werden muss, was beim Pd in den letzten Jahren fast nie Erwähnung fand.

Orschgeige
Orschgeige
Tratscher
14 Tage 7 h

Zeit hommo ginua, bis zi die nägstn Wohln.

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