Rom – “Keine Partei oder Allianz hat alleine die Stimmen, welche für die Bildung und Unterstützung einer Regierung erforderlich sind, und deshalb ist es im Einklang mit den Regeln unserer Demokratie unerlässlich, dass es Vereinbarungen zwischen mehreren Parteien gibt, um eine Koalition zu bilden, die eine Mehrheit im Parlament haben kann. In den Konsultationen in diesen zwei Tagen ist diese Bedingung nicht aufgetaucht”, erklärte Staatspräsident Sergio Mattarella am Ende der ersten Regierungsgespräche im Quirinal.
Während für Lega-Chef Salvini nur eine stabile Mitte Rechts-Regierung mit dem Movimento 5 Stelle in Frage kommt, allerdings mit ihm selbst als Ministerpräsident, wertet M5S-Chef Di Maio auch den Partito Democratico als möglichen Koalitionspartner. Die Ex-Regierungspartei wiederum bestärkte jedoch ihre Absicht, in die Opposition zu gehen: “Wer die Wahlen gewonnen hat, soll nun auch Regierungsverantwortung übernehmen”, stellte PD-Sekretär Maurizio Martina klar. Forza Italia hingegen betonte die Dringlichkeit einer Regierung, die von der Mitte-Rechts-Allianz ausgeht und mit “hochkarätigen Personen” besetzt sei, anstatt von “armseligen, populistischen Gerechtigkeitsfimmeln” – mit klarem Seitenhieb gegen den M5S.
“Ich werde einige Tage darüber nachdenken, auch auf der Grundlage des Bedarfs an mehr Zeit, der mir von vielen politischen Parteien eingeräumt wurde. Es wird auch für mich nützlich sein, jeden Aspekt der von den Parteien gemachten Überlegungen zu analysieren und zu reflektieren” und “es wird für die Parteien nützlich sein, die Situation, die programmatischen Konvergenzen, die möglichen Lösungen, um einer Regierung Leben einzuhauchen, verantwortungsvoll zu bewerten”, so die Einladung von Mattarella an die Parteien am Ende der ersten Konsultationsrunde. Das Staatsoberhaupt beschloss, die zweite Gesprächsrunde erst Mitte nächster Woche wieder aufzunehmen.
Von: mho
