Rom – Die Regierung in Rom streitet weiter über den Bau der Hochgeschwindigkeitsstrecke TAV für die Eisenbahn zwischen Turin und Lyon.
Die Fünf-Sterne-Bewegung will den Bau verhindern und die Arbeiten definitiv einstellen lassen. Das Projekt sei überholt, heißt es aus Kreisen des M5S.
Die Lega will hingegen am Projekt festhalten und ist für eine Weiterführung der Arbeiten. Ursprünglich hätte die Regierung eine Entscheidung bis Montag treffen müssen, damit dann die Aufträge für die Bahnstrecke ausgeschrieben werden.
Nun Ministerpräsident Conte den Termin allerdings verschoben, indem er sich auf eine Klausel in den Verträgen berief. Man wolle über das Projekt neu diskutieren, ohne die Finanzierungen zu verlieren. Das französische Unternehmen TELT-Tunnel Euralpin Lyon Turin KG scheint den Willen der Regierung zu respektieren.
Während Premier Giuseppe Conte versucht, einzulenken, erklärte der Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, dass die Fünf-Sterne-Bewegung seit jeher gegen die Verbindung gewesen sein. In der Gründerphase der Bewegung sei es zu Protesten in Turin gekommen – „nicht aus ideologischen Gründen, sondern als Aufruf, die Richtung zu ändern“, erklärte der M5S-Vertreter.
Davide Casaleggio, einer der Gründerväter Fünf-Sterne-Bewgung, erklärte hingegen in Mailand, er glaube nicht, dass es eine Regierungskrise gebe. Auch mehrere Lega-Vertreter versuchten, einzulenken. In der Zwischenzeit haben in Turin über 1.000 Befürworter der Hochgeschwindigkeitsstrecke an einem Flashmob teilgenommen.
Von: mk
