Rom – Auf dem letzten Drücker wurde die Entscheidung über die Hochgeschwindigkeitsstrecke von Turin nach Lyon von der italienischen Regierung um sechs Monate verschoben. Dies verkündete die zuständige Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Laura Castelli (M5S). Damit haben sich die beiden verstrittenen Regierungsparteien wieder Zeit verschafft, erneut mit Partner Frankreich über das Projekt zu verhandeln. Am kommenden Montag wäre eine für das Großprojekt wichtige Vergabefrist verstrichen.
Die Regierungskoalition der Fünf-Sterne-Bewegung und Lega einigte sich am Samstag auf den Kompromiss, neue Aufträge wie planmäßig vorgesehen auszuschreiben, ohne aber finanzielle Verpflichtungen einzugehen. Während die Lega sich, wie die Vorgängerregierungen von PD und Forza Italia, aufgrund der volkswirtschaftlichen Vorteile ausdrücklich für den Bau der Hochgeschwindigkeitsstrecke ausspricht, ist die Fünf-Sterne-Bewegung traditionell strikt dagegen. Bei einem Nachgeben in dieser Frage würde sie bei ihren Wählern stark an Glaubwürdigkeit einbüßen. Der Streit um das TAV-Großprojekt hatte bei Beobachtern Spekulationen über eine tiefe Regierungskrise und den drohenden Verlust von rund 300 Millionen Euro an EU-Fördermitteln ausgelöst.
Von: mho
