Bozen – Ursprünglich hätten die Gemeinderatswahlen am 3. Mai 2020 stattfinden sollen. Durch den Ausnahmezustand aufgrund von Covid-19 sind sie auf den Herbst verlegt worden: Die Gemeinderäte sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in 113 Südtiroler Gemeinden und 158 Gemeinden des Trentino werden somit am kommenden Sonntag, den 20. September, gewählt. Den neuen Termin hatte der Präsident der Region Trentino-Südtirol, in deren Zuständigkeit die Kommunalwahlen fallen, Mitte Juli per Dekret festgelegt. Da zeitgleich auch die ebenfalls im Frühjahr verschobene, bestätigende Volksabstimmung (Referendum) zur Kürzung der Anzahl der Parlamentarier stattfindet, wird auch am Montag, dem 21. September, gewählt.
In drei Südtiroler Gemeinden – Freienfeld, Deutschnofen und Sarntal – wurde der Gemeinderat bereits vorzeitig erneuert: Dort finden keine Gemeinderatswahlen, sondern nur das Verfassungsreferendum statt.
Stimmabgabe bei Gemeindewahlen
Gewählt wird in insgesamt 475 Wahlsektionen. Die Wahllokale stehen am Sonntag von 7.00 Uhr bis 23.00 Uhr und am Montag von 7.00 bis 15.00 Uhr offen. Die Auszählung der Stimmzettel der Gemeindewahlen beginnt am Dienstag, den 22. September, um 9.00 Uhr und dauert bis circa 15.00 Uhr. Die eventuelle Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters findet am Sonntag, den 4. Oktober 2020 von 7.00 bis 21.00 Uhr statt.
Wahlberechtigt für die Gemeindewahlen sind 413.679 Südtirolerinnen und Südtiroler (203.779 Männer und 209.910 Frauen). 4403 Kandidatinnen und Kandidaten (3028 Männer und 1375 Frauen) stellen sich auf insgesamt 323 Listen der Wahl. In den Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern gibt es 40 Bürgermeisterkandidaten, davon 30 Männer und zehn Frauen. Für den Gemeinderat bewerben sich dort 4074 Personen (2774 Männer und 1300 Frauen). Die Gemeinden mit weniger als 15.000 Einwohnern zählen 289 Anwärter auf das Bürgermeisteramt und den Gemeinderat (65 Kandidatinnen und 224 Kandidaten).
Auch die Wahlmodalitäten sind in den Gemeinden mit weniger als 15.000 Einwohnern anders als in jenen mit mehr als 15.000 Einwohnern. In den Gemeinden mit weniger als 15.000 Einwohnern erhalten die Wählerinnen und Wähler zwei Stimmzettel: einen grauen für die Wahl des Bürgermeisters und einen fuchisafarbenen für die Wahl des Gemeinderats. In diesen Gemeinden sind die Kandidaten für das Amt eines Gemeinderatsmitglieds gleichzeitig auch Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters. Zum Bürgermeister wird der Kandidat gewählt, der die höchste Anzahl an gültigen Stimmen erhalten hat. Der zweite Stimmzettel enthält das Listenzeichen einer jeden Liste und daneben Felder für bis zu vier Vorzugsstimmen.
In den Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern erhalten die Wählerinnen und Wähler einen einzigen fuchsiafarbenen Stimm zettel, auf dem die Namen der Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters und neben jedem das Listenzeichen der verbundenen Liste bzw. der verbundenen Listen angegeben sind. In der Gemeinde Bozen erhalten die Wähler auch einen Stimmzettel für die Wahl der Stadtviertelräte.
Ergebnisse der Gemeindewahlen
Auf der offiziellen Webseite zu den Gemeindewahlen 2020 (in deutscher, italienischer, gröd nerischer und gadertalerischer Sprache) findet sich die Übersicht über alle Kandidatinnen und Kandidaten sowie Listen. An den Wahltagen werden auf dieser Wahlenseite die aktuellen Zahlen zur Wahlbeteiligung (mit Hinweis auf die Gemeinde mit der höchsten und der niedersten Wahlbeteiligung) veröffentlicht, und zwar am Sonntag um 12.00, 19.00 und 23.00 Uhr und am Montag um 15.00 Uhr. Am Tag der Auszählung gibt es vorläufige Ergebnisse und dann die endgültigen Ergebnisse – die Ergebnisse treffen sukzessive nach Gemeinden ein. Alle weiteren Informationen – wie etwa auch die Anweisungen für die Wahlbehörden – können auf der Webseite der Region Trentino Südtirol eingesehen werden.
Um alle Aspekte der Gemeindewahlen 2020 in Leichter Sprache zu erklären, hat People First Südtirol von der Lebenshilfe eine Broschüre in deutscher und italienischer Sprache herausgegeben.
Verfassungsreferendum
Das Verfassungsreferendum zur Kürzung der Anzahl der Parlamentarier wird in allen 116 Südtiroler Gemeinden durchgeführt. Wahlberechtigt in Südtirol sind 392.784 Personen (193.409 Wähler und 199.375 Wählerinnen). Gewählt wird in 489 Sektionen. Die Gesamtzahl der Wahlberechtigten unterscheidet sich von jener der Wahlberechtigten für die Gemeinderatswahlen aus zwei Gründen: Bei den Gemeindewahlen wird in 113 Gemeinden gewählt, beim Referendum in 116 Gemeinden. Zudem dürfen bei den Gemeindewahlen Personen, die weniger als vier Jahre in Südtirol ansässig sind, nicht wählen (Art. 63 und 25 des Autonomiestatuts).
Inhaltlich geht es um folgende Fragestellung: “Stimmen Sie dem Text des Verfassungsgesetzes betreffend ‘Änderungen der Artikel 56, 57 und 59 der Verfassung zur Reduzierung der Zahl der Parlamentarier’ zu, welcher vom Parlament verabschiedet und im Gesetzesanzeiger der Republik Italien Nr. 240 vom 12. Oktober 2019 veröffentlicht worden ist?”. Der vollständige Gesetzestext sowie alle weiteren Informationen zum Verfassungreferendum finden sich auf der Webseite des Regierungskommissariats für die Provinz Bozen sowie auf den Webseiten des italienischen Innenministeriums (auch https: //dait.interno.gov.it/elezioni ). Hier werden auch die Ergebnisse veröffentlicht.
Die Wahlen am kommenden Sonntag und Montag finden unter Einhaltung sämtlicher Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Gesundheit statt.
Von: mk
