Armenischer Oppositionsführer festgenommen

Von: APA/dpa

In der der früheren Sowjetrepublik Armenien haben die Sicherheitsbehörden den politisch einflussreichen Erzbischof von Tawusch, Bagrat Galstanjan, wegen des Vorwurfs eines versuchten Staatsstreichs festgenommen. “Die Sicherheitsorgane haben einen groß angelegten und heimtückischen Plan der kriminellen Oligarchie zur Destabilisierung der Lage in der Republik Armenien und der Machtergreifung verhindert”, kommentierte das Regierungschef Nikol Paschinjan am Mittwoch auf Facebook.

Maskierte Polizeibeamte führten Galstanjan am Vormittag aus seiner Residenz ab, wie armenische Medien berichteten. Neben Galstanjan wurden den Berichten zufolge weitere Geistliche und Politiker der Opposition festgenommen, darunter auch der Geschäftsmann Samwel Karapetjan, der die russische Staatsbürgerschaft besitzt. Es gab demnach auch mehrere Hausdurchsuchungen. Der Kreml äußerte sich zurückhaltend zu Karapetjans Festnahme und betonte, Moskau sei an der Stabilität Armeniens interessiert.

Die Ermittler werfen Galstanjan und seinen Anhängern die Vorbereitung von Terroranschlägen vor. So sei die Bildung von rund 200 Stoßtrupps mit je 25 Mann geplant worden. Unter anderem sollen mehrere abgehörte Telefonate von Galstanjan den geplanten Staatsstreich beweisen. Die Opposition bezeichnete einen solchen Plan als Fälschung. Das Vorgehen solle die Kritiker von Premier Paschinjan mundtot machen, hieß es.

Lage in Armenien angespannt nach Niederlage um Bergkarabach

Galstanjan führt die Bewegung “Heiliger Kampf” an, die den Sturz von Regierungschef Paschinjan anstrebt. Schon im Vorjahr galt er als Wortführer der teilweise gewalttätigen Proteste im Land gegen Paschinjan.

Armenien steckt in einer schweren politischen Krise, nachdem es im Herbst 2023 die Auseinandersetzung mit dem hochgerüsteten, öl- und gasreichen, muslimischen Aserbaidschan um die Konfliktregion Berg-Karabach verloren hat und mehr als 100.000 christliche, ethnische Armenier von dort ins Mutterland fliehen mussten.

Zudem hält die autoritäre Führung Baku den militärischen Druck auf Jerewan aufrecht und fordert weitere Gebiete von Armenien. Paschinjan hat die Bereitschaft angedeutet, im Gegenzug für einen Friedensvertrag die Kontrolle über mehrere Grenzdörfer an das Nachbarland zu übergeben. Viele Armenier lehnen territoriale Zugeständnisse an den als Erzfeind empfundenen Nachbarn strikt ab.

Paschinjan strebt zudem nach der militärischen Niederlage gegen Aserbaidschan im Osten eine Annäherung mit dem historischen Erzfeind Türkei im Westen an. Hintergrund dieses Konflikts ist der Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs. Die Türkei hatte Aserbaidschan im Berg-Karabach-Krieg unterstützt. Zugleich griff Russland als bisherige Schutzmacht Armeniens nicht in den Krieg ein, so dass sich Armenien nun außen- und sicherheitspolitisch komplett neu ausrichten muss.