Von: APA/Reuters/dpa
Internationale Atominspektoren werden nach Angaben von US-Vizepräsident James Vance im Rahmen des Abkommens USA-Iran zur Beendigung des Krieges in die Islamische Republik zurückkehren. Dies werde “absolut” der Fall sein, sagte Vance dem Sender NBC News in einem Interview. Ein Kernbestandteil der Vereinbarung sei, dass die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) und die USA dem Land dabei helfen würden, seine Bestände an hochangereichertem Uran zu vernichten.
Dies sei in einer bereits vereinbarten Absichtserklärung zwischen Washington und Teheran klar festgeschrieben, erklärte er weiter. Das Abkommen mit dem Iran sei “ein sehr allgemeines Dokument”, sagte Vance zum Sender CNN. Die Absichtserklärung sei etwa eineinhalb Seiten lang. “Bei einer Reihe von Themen müssen wir diese Dinge erst in der Phase der technischen Verhandlungen klären.”
Weiters meinte Vance, das “Coolste an den Fortschritten der vergangenen Wochen” sei, dass es innerhalb der politischen und militärischen Führung des Irans Anzeichen für einen Sinneswandel gebe. Sogar bei Vertretern der mächtigen Revolutionsgarden, der Elitestreitmacht des Iran, höre man Stimmen, die sagten, “wir erkennen, dass die Art, wie wir seit 47 Jahren mit den USA umgegangen sind, ein Fehler war. Lasst uns etwas anderes versuchen.”
Warnung vor Schadenfreude gegenüber Trump
Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warnte indes nach Zustandekommen des Rahmenabkommens zwischen den USA und dem Iran vor Schadenfreude gegenüber US-Präsident Donald Trump. Auch wenn die USA mit dem Krieg “eigentlich erstrebenswerte Ziele” nicht erreicht hätten, sei “jede Schadenfreude abwegig und falsch” sagte Ischinger im RBB-Inforadio. “Dem Iran die Möglichkeit zu nehmen, eine militärische Nuklearfähigkeit aufzubauen, dieses Ziel teilen wir natürlich mit den USA”, sagte Ischinger. “Also bitte nicht ein Tag der Schadenfreude, sondern ein Tag möglicher Sorge, dass die USA mit diesem Krieg leider anscheinend weniger erreicht haben als wünschenswert gewesen wäre”, so der deutsche Diplomat weiter. Er sei skeptisch, ob das vereinbarte Rahmenabkommen Stabilität und Frieden für die Region sowie eine Einhegung des Iran bringen werde.
Netanyahu: Iran wird niemals Atomwaffen haben, Vertrag hin oder her
Die Kriege gegen den Iran an der Seite der USA haben nach Darstellung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu eine unmittelbar drohende Bewaffnung Teherans mit Nuklearwaffen verhindert. “Wir haben den Staat Israel vor der Bedrohung einer atomaren Auslöschung gerettet”, sagte Netanyahu am Montag. Der Iran sei vor dem Krieg im Juni vergangenen Jahres in Richtung einer atomaren Aufrüstung “galoppiert”. Ohne die massiven Angriffe gemeinsam mit den USA “hätte der Iran schon Atombomben”.
Millionen von Israelis hätten sich in einem solchen Fall in tödlicher Gefahr befunden. Diese Bedrohung sei “um Jahre” aufgeschoben worden. Teheran hat immer wieder betont, keine Atomwaffen anzustreben, sein Nuklearprogramm diene nur zivilen Zwecken. Netanyahu bekräftigte, er werde eine nukleare Aufrüstung Teherans niemals dulden. “Mit Abkommen oder ohne Abkommen – der Iran wird keine Atomwaffen haben”, sagte er.




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