BNP gewinnt Parlamentswahl in Bangladesch

Von: APA/Reuters

In Bangladesch hat die Nationalistische Partei (BNP) die Parlamentswahl klar für sich entschieden und damit Hoffnungen auf eine politische Stabilisierung geweckt. Nach Auszählung eines Großteils der Stimmen lag die BNP bei rund 185 der 300 Sitze im Parlament und sicherte sich damit die absolute Mehrheit. Es war die erste Wahl seit dem Sturz der langjährigen Ministerpräsidentin Sheikh Hasina durch einen von jungen Leuten getragenen Aufstand im Jahr 2024.

Ein eindeutiges Ergebnis galt als entscheidend für die Stabilität des mehrheitlich muslimischen, südasiatischen Landes mit 175 Millionen Einwohnern, nachdem monatelange Unruhen die Wirtschaft, inklusive des wichtigen Textilsektors, schwer getroffen hatten.

Tarique Rahman voraussichtlich neuer Regierungschef

Angeführt wird die BNP vom voraussichtlichen neuen Regierungschef Tarique Rahman, dem 60-jährigen Sohn der früheren Ministerpräsidentin Khaleda Zia. Im Wahlkampf hatte die Partei unter anderem Finanzhilfen für arme Familien, eine Begrenzung der Amtszeit für Regierungschefs und eine Stärkung der Wirtschaft durch ausländische Investitionen versprochen.

Der Chef der islamistischen Jamaat-e-Islami, dem größten Rivalen der BNP, räumte die Niederlage seiner Partei ein. Shafiqur Rahman sagte, seine Partei werde keine Opposition um der Opposition willen betreiben, sondern “positive Politik” machen. Die Jamaat-e-Islami kommt den Berichten zufolge auf 56 Sitze. Die Awami-Liga der gestürzten Regierungschefin Hasina war von der Wahl ausgeschlossen. Die Abstimmung galt dennoch als die erste seit Jahren mit einem wettbewerblichen Charakter. Die Wahlbeteiligung lag Berichten zufolge bei mehr als 60 Prozent.

Referendum über eine Reihe von Verfassungsreformen

Zeitgleich zur Wahl fand ein Referendum über eine Reihe von Verfassungsreformen statt. Dazu gehörten die Einrichtung einer neutralen Übergangsregierung für Wahlperioden, eine Zwei-Amtszeiten-Begrenzung für Ministerpräsidenten und die Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz. Ein offizielles Ergebnis lag zunächst nicht vor. Einer führenden Zeitung zufolge zeichnete sich jedoch die Zustimmungen zu den Reformen ab.

Die gestürzte Ministerpräsidentin Hasina bezeichnete die Abstimmung aus ihrem Exil in Indien als “sorgfältig geplante Farce”. Sie forderte die Annullierung der “illegalen und verfassungswidrigen” Wahl und die Abhaltung einer freien und fairen Abstimmung unter einer neutralen Übergangsregierung. Hasinas Gegner werfen ihr vor, dass Wahlen unter ihrer mehr als 15-jährigen Herrschaft häufig von Boykotten und Einschüchterungen geprägt waren.