Neue Landesregierung noch immer nicht fix

Bockige Italiener

Donnerstag, 11. Januar 2024 | 10:44 Uhr

Bozen – Die Bildung der neuen Landesregierung ist noch immer nicht gänzlich in trockenen Tüchern. Knackpunkt bleibt die Postenverteilung bei den Italienern. Obwohl drei Abgeordnete auf einen Posten als Landesrat beharren, kommen bei einer elfköpfigen Regierungsmannschaft und einer Mehrheit aus 19 Abgeordneten nur zwei italienische Landesräte infrage.

Während Marco Galateo von Fratelli d’Italia als Landesrat so gut wie feststeht, ist noch unklar, ob Christian Bianchi von der Lega oder Angelo Gennaccaro (Civica) in die Landesregierung einziehen. Beide beharren auf einen Posten als Landesrat und drohen damit, aus der Koalition auszuscheren.

Während Bianchi auf die Versprechen vom Regionenminister und Lega-Urgestein Roberto Calderoli auf mehr Kompetenzen für Südtirol und einen Ausbau der Autonomie verweist, ist Angelo Gennacaro der meistgewählte Italiener im Land. Nicht nur deshalb wird er von Landeshauptmann Arno Kompatscher bevorzugt: Weil Gennaccaro kein Vertreter einer Rechtspartei ist, würde die Koalition mit ihm wieder ein Stück weit in die Mitte rücken.

Die SVP-Granden rund um Kompatscher und Parteiobmann Philipp Achammer hatten am Montag klargemacht, dass der Ball nun bei den italienischsprachigen Partnern liege, die eine Personal-Lösung finden müssten. Lega und Fratelli spielten den Ball inzwischen jedoch wieder an die SVP zurück.

Sich mit Angelo Gennaccaro von der Liste Civica zu treffen, um die Postenfrage untereinander auszumachen, wie dies von der SVP gewünscht wird, lehnen Fratelli d’Italia und Lega ab, da sie keine Notwendigkeit dafür sehen. Es sei eine Vorbedingung gewesen, dass beide römischen Partner in der Regierung vertreten sein sollen, hieß es.

Der Kammerabgeordnete und Regionalkommissar von Fratelli d Italia, Alessandro Urzì, hat von einem historischen Schritt gesprochen. Um die neue Landesregierung allerdings ins Leben zu rufen, sei eine elfköpfige Regierungsmannschaft notwendig, in der sowohl Fratelli d’Italia als auch die Lega vertreten sind. Mit anderen Worten: Wird Bianchi von Lega nicht mit ins Boot geholt, schert auch Fratelli d’Italia aus.

Gennaccaro sieht die Sache völlig anders. „Ist ‚CivicaI in einer elfköpfigen Landesregierung nicht vertreten, können wir eine solche auch nicht unterstützen. Bei der Idee, die italienische Vertretung in der Landesregierung zu erweitern, geht es auch darum, all jene Italiener abzudecken, die keine Rechtspartei gewählt haben“, erklärte der Neo-Abgeordnete italienischen Medien gegenüber.

Die SVP würde eine Mehrheit bevorzugen, die alle drei italienischen Parteien mit einschließt. Unterdessen ist am Mittwoch die gemeinsame Regierungserklärung unterzeichnet worden. Für den 18. Jänner wurde die Landtagssitzung zur Wahl des Landeshauptmannes einberufen. Ob sich einer der italienischen Partner doch noch mit dem Posten als Landtagspräsident bzw. Regionalassessor vertrösten lässt und alle drei für Kompatscher als Landeshauptmann stimmen, ist derzeit noch ungewiss.

Sollte dies nicht der Fall sein, müsste sich die SVP mit einer kleineren Mehrheit zufrieden geben oder möglicherweisen nach neuen Partnern Ausschau halten. So könnte etwa der ehemalige SVP-Mandatar Thomas Widmann, der nach einem Edelweiß-internen Zerwürfnis diesmal mit einer eigenen Liste in den Landtag gewählt wurde, die Mehrheit von außen unterstützen. Im schlimmsten Fall könnten die Verhandlungen platzen und es kommt zu Neuwahlen.

Unterdessen wird bereits über die Aufgabenverterteilung der künftigen Landesräte geredet. Während Galateo als Landesrat für Industrie und Handwerk im Gespräch ist, würden Bianchi oder Gennaccaro die Gemeinden und die öffentlichen Aufträge zufallen. Ulli Mair von den Freiheitlichen könnte zur künftigen Landesrätin für Sicherheit, Integration und Arbeit werden, während Waltraud Deeg sowohl den Wohnbau als auch den Sozialbereich verlieren würde.

Sollte es zu einer elfköpfigen Landesregierung mit zwei italienischen Landesräten kommen, hat die Süd-Tiroler Freiheit unterdessen bereits einen Rekurs angekündigt.

Von: mk

Bezirk: Bozen

Kommentare

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22 Kommentare auf "Bockige Italiener"


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Homelander
Homelander
Superredner
1 Monat 23 Tage

Bis zi die nägstn Wohl, wern sies schun dorichtn… halb so schlimm😂

Doolin
Doolin
Kinig
1 Monat 23 Tage

…der Arno wollt doch eine 8er Regierung!…schon klein beigegeben…
🤪

Bissgure
Bissgure
Superredner
1 Monat 23 Tage

ginau , weil is geld und in sessl kriagnse woll dechto 😅

Staenkerer
1 Monat 22 Tage

@Doolin wie hoaßts (leicht obgewondelt) : halb zwang man ihn, halb sank er hin ….
der arno hot schun so monches gsog und nor eppas onders, oft genau genau es gegentoal, getun ….

Kasknedel
Kasknedel
Tratscher
1 Monat 23 Tage

Wer kann das noch ernst nehmen?

NaSellSchunSell
NaSellSchunSell
Superredner
1 Monat 23 Tage

genau so ist es und es beweist wieder einmal: die Bevölkerung ist denen schnurz, denen geht es nur um den Sessel (und den damit verbundenen Moneten) im Landtag. Schonmal dran gedacht? Außer den Fratelli sitzen nur Parteien im Landtag, die im Vergleich zu 2018 deutliche Stimmeneinbußen hinnehmen mussten. Vor allem die Lega spielt sich hier auf mit ihren mickrigen 8.500 Stimmelen, die sie südtirolweit zusammenkratzen konnte.
Aber man muss ja vor Rom kuschen, um ein paar Autonomierechte, die Südtirol sowieso zustehen würden, durch Katzbuckeln wieder zurückzuholen…

Oracle
Oracle
Kinig
1 Monat 22 Tage

@Kasknedel…. das wäre bei links auch nicht anders, 1 Landesratsessel, Repetto würde gleich wenig nachgeben wie jetzt auch Gennaccaro…. hier geht es weniger um rechts oder links, sondern ausschliesslich um persönliche Sichtbarkeit diesee Herren….

Oracle
Oracle
Kinig
1 Monat 22 Tage

@NaSellSchunSell … warum der Vergleich mit den letzten Wahlen und nicht jene von 2018 oder 1988? Hat doch keinen Sinn, denn alle 5 Jahre kommen Neuwähler dazu und sterben andere weg. Der Vergleich ist daher nur das übliche Geplänkel derjenigen, die in der Opposition sind. Wenn die “Gewinner”, wie STF, wirklich Gewinner wären, warum sitzen sie in der Opposition? Wollte der Knoll nicht LH werden? Hat er Koalitionsgespräche geführt, um alternativ eine Mehrheit ohne SVP zu finden? Brechstangenpolitik bringt absolut nichts! Realpolitik hat Südtirol zum Wohlstand verholfen! Der Rest ist Wirtshausgeplänkel….

OrB
OrB
Kinig
1 Monat 23 Tage

Wenn’s jetzt schon nicht funktioniert,was soll das in Zukunft beim Regieren klappen?

Reitiatz
Reitiatz
Universalgelehrter
1 Monat 23 Tage

Italiener drin und nix geht mehr, also bis zur negsten Wahl. 🤦‍♂️🤦🏼‍♀️🤦‍♂️🤦🏼‍♀️

pingoballino1955
pingoballino1955
Universalgelehrter
1 Monat 23 Tage

Gennacaro könnte noch das ” Zünglein an der Waage werden” occhio!

krokodilstraene
krokodilstraene
Universalgelehrter
1 Monat 23 Tage

Das als Kindergarten zu bezeichnen, wäre eine Beleidigung für den Kindergarten!!!

el_tirolos
el_tirolos
Superredner
1 Monat 22 Tage

Ein trauriges Bild für unsere Südtiroler Politik, vom Anfang an ging es nur um die Posten in der Regierung und die SVP als größte Partei hat nichts zu sagen, am lautesten schreien die italiener….

Staenkerer
1 Monat 22 Tage

maaaa …. do war i mir nit so sicher ob nit viel a lei theatralisches getue von der SVP wor des getue um de 2 it. sitze……! denn mit 11 sein se plötzlich wieder, 11-2 italiener = 9 eindeutige wahlsiege….

Reitiatz
Reitiatz
Universalgelehrter
1 Monat 22 Tage

Wen man s Geld decht kriag isch jo gleich, kon man jo Wochn long umerbleidalan. 🤦‍♂️🤦🏼‍♀️

Fighter
Fighter
Tratscher
1 Monat 22 Tage

Die SVP lässt sich hier viel zu viel erpressen. Der LH sollte auf dem Tisch hauen und die Italiener die Grenzen aufzeigen. Wenn es ihnen nicht passt, dann gehen wir halt noch mal wählen. Ich bin mir sicher das werden die Italiener mit allen Mitteln verhindern, weil sie wissen das sie nich mehr Stimmen kriegen.

ghostbiker
ghostbiker
Universalgelehrter
1 Monat 22 Tage

deß werd nou hetzig 5 Johr…ober sell glab i net🤣

Benno
Benno
Grünschnabel
1 Monat 22 Tage

Es beginnt schon schlecht, das kanm nichts werden. Schade, man hätte gute jnd vernünftige Alternativen gehabt.

Skye
Skye
Tratscher
1 Monat 22 Tage

Warum hat denn die STF Rekurs gegen eine 11- köpfige Regierung eingelegt? Weiß dasjemand?

Aurelius
Aurelius
Universalgelehrter
1 Monat 22 Tage

man bzw SVP bekommt die verdiente Quittung

Savonarola
1 Monat 22 Tage

wenn der LH schon wusste, dass den Italienern nur 2 Sitze in der Landesregierung zustehen, warum hat er dann überhaupt mit drei Italo-Parteien verhandelt?

nixischfix
nixischfix
Superredner
1 Monat 22 Tage

“veni – vidi – vici” sagte schon Cäsar der Römer!

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