Bozen – Im Anschluss an die wöchentliche Stadtratssitzung hat Bürgermeister Caramaschi in seiner Montagspressekonferenz über die Beschlüsse des Stadtrates berichtet.
Fabio Bovolon, Direktor der Abteilung Verwaltung der Finanzmittel, stellt den Anwesenden anhand einer anschaulichen Präsentation die Abschlussrechnung 2016 vor, die dem Aufsichtsrat vorgelegt wird und im Gemeinderat innerhalb April genehmigt werden soll.
Die Ausgaben der Gemeinde Bozen von 308 Mio. Euro im Jahr 2016, setzen sich aus Laufenden Kosten in einer Höhe von 181 Mio. Euro, Investitionen von 40 Mio. Euro, Rückzahlung Darlehen 59 Mio. Euro, Ausgleichsbuchungen von 25 Mio. Euro und drei Mio. Euro Finanzaktivitäten zusammen.
An den Rotationsfond sind noch 27,5 Mio. Euro zurückzuzahlen, was als einzige noch effektive “Verschuldung” zu betrachten ist.
Die Verschuldung hat in den vergangenen Jahren, vorwiegend nach der Rückzahlung der Darlehen von 139 Mio. (Jahr 2010), 132,4 Mio. (Jahr 2011), 123,4 Mio. (2012) bis 2015 auf 85,6 Mio. Euro abgenommen. 2016 sind es, wie bereits erwähnt 27,5 Mio. an den Rotationsfond.
Der Verwaltungsüberschuss ergab im Jahr 2012 noch 45,206 Mio. Euro, 2013 waren es 38,07 Mio. Euro, 2014 waren es 40,545 Mio. Euro, 2015 wegen den unvorhergesehenen Einnahmen (durch die Fusion Alperia) 102,785 Mio. Euro. Im Jahr 2016 schließt man mit 81,278 Mio. Überschuss ab.
Vom Verwaltungsüberschuss (81,2 Mio) sind 39,8 Mio. Euro verfügbar für Abdeckung ev. Schulden außerhalb der Bilanz, Investitionen, Finanzierung von einmaligen Laufenden Kosten, Rückzahlung Darlehen, Reserven für Ausgleichszahlungen. Die verbleibenden 41,4 Mio. sind zweckgebunden (gesetzliche Auflagen) oder für Beiträge und zweckgebundene Darlehen.
Damit die Gemeinde ihre Dienstleistungen erbringen kann, wurden 215 Mio. Euro eingenommen. Die Einnahmequellen gliedern sich wie folgt:
Familien und Unternehmen 105 Mio. Euro (55 Mio. Steuern – 50 Mio. aus Dienstleistungen), Beiträge vom Staat 8 Mio. Euro und 102 Mio. Euro Landesbeiträge (50 Mio. für die Sozialdienste, 52 Mio. andere)
Die außersteuerlichen Einnahmen stammen zum Großteil durch die Dienstleistungen (Apothekendienst, Mieten, Mensadienste), 5 Mio durch Strafbescheide, 6,6 Mio durch die Beteiligungen bei der A 22, Alperia und Selfin. Die restlichen 9,4 Mio. durch Rückzahlungen (MwSt .. usw.).
Mittel für die Investitionen kommen von den Veräußerungen (32 Mio.), Landesbeiträge (24 Mio.), Darlehen (5 Mio. Euro), Baukonzessionen (8 Mio. Euro) und vom Verwaltungsüberschuss 27 Mio. Euro.
Bürgermeister Caramaschi zeigt sich erfreut, dass trotz gerinerer Einnahmen und weniger Steuerdruck, die Leistungen für die Bürger beibehalten werden konnten. Auch die Autonome Provinz “spart” durch die Maßnahmen der Gemeinde Bozen vier Mio. Euro, die bei der Beibehaltung der Schulden an Beiträge eingeplant waren.
Erfreut zeigt sich Bürgermeister Caramaschi auch über das Arbeitsvolumen des Gemeinderates, der ab Juli in 25 Sitzungen 72 Beschlüsse gefasst und sieben Beschlussanträge angenommen hat. Der Stadtrat hat in 43 Stadtratsitzungen an die 476 Beschlüsse gefasst hat und 569 Promemoria formuliert hat. Es wurden 124 kleine Anfragen gestellt, an 104 wurden beantwortet. Sechs große Anfragen und 60 Beschlussanträge wurden bearbeitet.
Fabio Bovolon sagt: “Bedingt durch die neue Gesetzgebung der Bilanzregelung, die seit 1. Jänner 2016 in Kraft ist, ist die Handhabe des Bilanzüberschusses sehr Komplex Die Ausgaben müssen im darauffolgenden Jahr mit klar definierten Ausführungsprojekten und einer laufenden Ausschreibung verplant werden.”
“Für diese Maßnahmen wird sich der Stadtrat eine Prioritätenliste von flankierenden Maßnahmen erstellen, die an bereits bestehende Projekte angelehnt werden. Die Ämter müssen in dieser Angelegenheit schnell handeln” – sagt Bürgermeister Caramaschi.
“Es ist jetzt schwierig kurzfristig eine Prioritätenliste zu erstellen, aber die Sanierung der Deponie Kaiserberg, die Überdachung des Olympiabeckens im Lido, Schulsanierungen und das letzte Baulos von “Sinfonia” stehen auf der Wunschliste” – ergänzt Caramaschi.
Der Stadtrat hat gestern weitere Beschlüsse gefällt und einige Themen behandelt.
SASA: Im Dezember wird eine neue Linie mit einem Elektrokleinbus in der Altstadt ihren Dienst aufnehmen. Die Linie Nr. 15 fährt im 15-Minutentakt. Die Gemeinde Bozen übernimmt 30 Prozent der Kosten (52.800 Euro) dieses Dienstes
Weiters wird ein Rekurs am Obersten Rechnungshof in Rom gegen die Agentur für Einnahmen für einen Betrag von Euro 191.000 angefochten
Der Bürgermeister berichtet über den Radtag “ReCycle – Mobilität und Wiederverwertung” und ist verwundert, dass mehr Autofahrer als bei anderen autofreien Tagen unterwegs waren und dass einige Fahrradfahrer geglaubt haben, dass man an diesem Tag die Verkehrsregeln nicht beachten kann.
Er sagt: “Bei der nächsten Ausgabe eines autofreien Tages muss diese Erfahrung berücksichtigt werden und es müssen Maßnahmen getroffen werden”.
Das Verbrauchermobil der Verbraucherzentrale wird erneut auch in Bozen, an verschiedenen Plätzen in den Stadtvierteln präsent sein. Kosten: 6.240 Euro pro Jahr.
SEAB: Es werden zwei Personen eingestellt, die bereits ab Ende Juni Schmierereien von den Hauswänden der gemeindeeigenen Gebäude entfernen werden. Auch private Hauseigentümer und Unternehmen können den Dienst beantragen.
Von: luk
