BRICS-Gipfel in Rio ohne Xi und Putin

Von: APA/dpa/AFP

Die BRICS-Gruppe kommt Sonntag in der brasilianischen Millionenmetropole Rio de Janeiro zu einem zweitägigen Gipfel zusammen. Unter Brasiliens Vorsitz will sich die Gruppe wichtiger Schwellen- und Entwicklungsländer mit den Themen Gesundheitspolitik, Künstliche Intelligenz (KI) und Klimawandel befassen. Chinas Präsident Xi Jinping nimmt erstmals nicht persönlich teil und entsendet stattdessen Ministerpräsident Li Qiang. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin kommt nicht.

Gegen den Kremlchef liegt wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes vor, den Brasilien als Unterzeichner des Römischen Statuts vollstrecken müsste. Zu den Themen des BRICS-Gipfels zählen neben der Wirtschaft auch die Kriege im Nahen Osten und der Ukraine. BRICS steht für Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Anfang 2024 kamen der Iran, Ägypten, Äthiopien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate dazu, 2025 trat Indonesien bei.

Entwurf von Gipfelerklärung mit Kritik an Zöllen

Die BRICS-Staaten wollen am Sonntag voraussichtlich die “willkürlichen” Zölle von US-Präsident Donald Trump anprangern – ohne ihn jedoch namentlich zu nennen. Die Staaten sind sich laut einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Entwurf einer Gipfelerklärung über “ernsthafte Bedenken” hinsichtlich der US-Importzölle einig. “Wir äußern ernsthafte Bedenken über die Zunahme einseitiger” Zoll-Maßnahmen, “die den Handel verzerren und im Widerspruch zu den Regeln der WTO (Welthandelsorganisation) stehen”, heißt es in dem Entwurf. Darin wird gewarnt, dass derartige Maßnahmen “den Welthandel weiter einzuschränken drohen” und “die Aussichten für die globale wirtschaftliche Entwicklung beeinträchtigen”.

Der Entwurf erwähnt weder die USA noch ihren Präsidenten Trump namentlich. Er kann noch bei dem Gipfeltreffen am Sonntag und Montag verändert werden. Seit seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus im Jänner setzt Trump systematisch auf Zölle, um anderen Ländern Zugeständnisse auch in anderen Bereichen abzuringen.

Kooperation der Staaten des Globalen Südens

Der Staatenbund wurde gegründet, um die geopolitische Dominanz der USA und Europas zu verringern und eine multipolare Weltordnung zu schaffen. Die Gruppe sieht sich als Gegengewicht zum G-7-Bündnis führender westlicher Wirtschaftsmächte. Die BRICS-Gruppe trifft sich jedes Jahr zu einem Gipfel, der abwechselnd von einem der Mitgliedstaaten ausgerichtet wird.

Die BRICS-Staaten repräsentieren nach eigenen Angaben etwa 48,5 Prozent der Weltbevölkerung, 36 Prozent der globalen Landfläche und 24 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Die Staaten verstehen sich als Forum für Kooperation zwischen Staaten des sogenannten Globalen Südens.