Bozen – Mindestens alle eineinhalb Tage seit Beginn dieser Landtagsperiode Ende 2013 hat die Landtagsfraktion der BürgerUnion einen Gesetzentwurf, einen Beschlussantrag oder eine Landtagsanfrage eingebracht. Dies erklären die beiden Mitarbeiter in der Landtagsfraktion, Stefan Taber und Dietmar Zwerger in einer Aussendung.
“Damit hat Andreas Pöder dem Landtag alleine mehr Beschlussanträge und Gesetzentwürfe zur Behandlung vorgelegt als die gesamte SVP-Fraktion samt Landesregierung. Mit rund 340 Gesetzentwürfen und Beschlussanträgen hat Pöder in dieser Legislaturperiode mehr als doppelt so viele Vorschläge eingebracht wie in den fünf Jahren zuvor”, so die Fraktionssekretäre Taber und Zwerger.
Zudem habe der Abgeordnete der BürgerUnion bislang rund 630 Landtagsanfragen gestellt. Auch im Vergleich zu den anderen Oppositionen umgerechnet pro Kopf auf die einzelnen Abgeordneten liege Pöder mit 340 Gesetzentwürfen und 630 Anfragen deutlich vorne.
Bei den Gesetzentwürfen hat in absoluten Zahlen naturgemäß nur die Landesregierung mehr Gesetzentwürfe vorgelegt. Die Landesregierung hat 88 Gesetzentwürfe eingebracht. Von den Landtagsfraktionen liege die BürgerUnion mit 21 Gesetzentwürfen vor den Grünen mit 16, den Freiheitlichen mit 14, der SVP-Fraktion mit elf, Alto Adige nel Cuore mit neun, M5S mit vier und der Süd-Tiroler Freiheit mit einem, erklären Taber und Zwerger.
Die BürgerUnion hat seit Dezember 2013 bis zum heutigen Tag über ihren Abgeordneten Andreas Pöder631 Landtagsanfragen, 185 Beschlussanträge, 104 Beschlussanträge zu Gesetzentwürfen, 21 Gesetzentwürfe, 29 Begehrensanträge, drei Begehrensgesetzentwürfe und drei Anträge auf Änderung des Autonomiestatuts eingebracht.
Vom Landtag genehmigt seien bislang 50 Beschlussanträge oder Begehrensanträge worden. Hinzu kämen zahlreiche Änderungsanträge zu Gesetzentwürfen der Landesregierung, so Taber und Zwerger.
Von: mk
