Bozen – Wie sieht der politische Weg in den Neustart für Südtirol aus? Das war am Dienstag das zentrale Thema der virtuellen Landesmedienkonferenz.
Zunächst ist Landeshauptmann Arno Kompatscher auf die epidemiologische Situation eingegangen. Dann hat er den Südtiroler Vorstoß bei der Bewältigung der Coronakrise verteidigt.
Dabei betonte er, dass in den vergangenen Wochen die Maßnahmen aus Rom noch annehmbar gewesen seien. Es habe sich schließlich um eine akute Notstandssituation gehandelt. Nun sei man aber enttäuscht gewesen, wie Rom die Phase zwei gestalten möchte – vor allem weil diese Phase mit mehreren Monaten veranschlagt ist. Es sei nicht akzeptabel, dass römische Notverordnungen das Leben in Südtirol über so lange Zeit hinweg bestimmen.
Kompatscher will nun einen eigenen Weg gehen, da Südtirol in vielen Bereichen Kompetenzen habe. Dabei ist sich der Landeshauptmann bewusst, dass es womöglich zu einer rechtlichen Konfrontation mit Rom kommen könnte. “Wir suchen den Konflikt nicht, scheuen Angriffe aber nicht.” Lieber sei es ihm aber, wenn die italienische Regierung das Südtiroler Landesgesetz, das nun ausgearbeitet und verabschiedet werden soll, nicht anficht und ein Einsehen hätte. Kompatscher sprach von einem “komplizierten Weg”, den Südtirol nun nehme.
Landeshauptmann Arno Kompatscher warnte aber zugleich vor übertriebener Erwartungshaltung. Auch mit einem eigenen Gesetz könne man nicht einfach so zum Alltag übergehen. Das Virus werde weiterhin das Geschehen beeinflussen. Es geht also darum, mehr Freiheiten zuzulassen, ohne dass das Virus sich wieder rasant ausbreiten kann. “Nun schaut ganz Italien auf uns und wir müssen beweisen, dass es eine Öffnung ohne großen Anstieg der Neuinfektionen geben kann.” Um dieses Ziel zu erreichen, nahm Kompatscher die Südtiroler in die Pflicht. Jeder müsse mitmachen und sich an die Grundregeln halten.
Regionenminister Francesco Boccia hat heute auf den Südtiroler Vorstoß reagiert: Er meint im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Ansa, dass Rom stets das Autonomiestatut respektiert habe. Er warnt vor einer politischen Instrumentalisierung der für dieses Land so dramatischen Situation. Laut Boccia seien auch in der Basilicata, auf Sizilien und Sardinien kaum Neuansteckungen und dort würde sich auch niemand über die Maßnahmen aufregen.
Von: luk
