Bozen – Nach der Landtagswahl am Sonntag in Südtirol liegt es nun an der Südtiroler Volkspartei (SVP) einen Koalitionspartner zu finden. Landeshauptmann und SVP-Spitzenkandidat Arno Kompatscher wird zunächst ein paar Tage Urlaub einlegen und danach mit den “Orientierungsgesprächen” beginnen.
Mit ihren beim Urnengang erreichten 15 von 35 Landtagssitzen wird es ohne die SVP keine Regierung geben. Sie benötigt dazu allerdings einen Partner, der nicht nur die Mehrheit sichert, sondern gemäß dem Proporz auch italienische Abgeordnete stellt. In der Regierung müssen nämlich die Sprachgruppen im selben Verhältnis vertreten sein, wie dies im Landtag der Fall ist.
Da bei der Wahl am Sonntag acht statt bisher fünf italienische Abgeordnete einzogen, müssen in der künftigen Regierung nicht mehr ein, sondern zwei Vertreter der Sprachgruppe sitzen. Damit könnte die Zahl der Landesräte wieder angehoben werden. Der frühere SVP-Landeshauptmann Luis Durnwalder hatte die Regierung vor zehn Jahren verkleinert, da der damalige Koalitionspartner nicht genügend Vertreter stellen konnte.
Zudem müssen der Präsident und der Vizepräsident des Landtages der deutschen beziehungsweise der italienischen Sprachgruppe angehören. Zur Halbzeit der Amtszeit wird gewechselt. Daraus ergibt sich, dass die SVP auf der Suche nach einem Partner ist, der drei italienische Abgeordnete vorweisen kann.
Diese Zahl kann eigentlich nur die rechtsgerichtete Lega stellen, die mit vier Abgeordneten den Sprung in den Landtag geschafft hat. Da SVP-Obmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Kompatscher bereits vor der Wahl betont hatten, dass sie den Willen der italienischen Wähler respektieren wollen, sofern einige politische Grundvoraussetzungen gegeben seien, müsste somit die Wahl auf die Lega fallen. Allerdings könnte es dabei zu Reibereien bei den Themen Autonomie, Europa und Einwanderung kommen, was die Einigung auf ein Koalitionsprogramm schwierig machen könnte.
Eine Koalition mit der Lega würde aber womöglich die Zusammenarbeit mit der Nachbarprovinz Trient erleichtern, in der am Sonntag ebenfalls gewählt wurde und die Lega seitdem dort den Landeschef sowie dank des vom Wahlgesetz vorgesehenen Mehrheitsbonus auch die Mehrheit im Landtag stellt. Die beiden Provinzen Trient und Bozen-Südtirol bilden die Region Trentino-Südtirol.
Eine Alternative zur Lega könnte eine Koalition der SVP mit der sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) und den Grünen darstellen. Die beiden Parteien entsenden jeweils Abgeordnete in den Landtag, die der italienischen Sprachgruppe angehören.
Doch auch mit den Grünen gibt es divergierende Positionen zur gemischtsprachigen Schule und zum Proporz, der die Vergabe von Arbeitsstellen und Leistungen des Landes im Verhältnis der Sprachgruppen regelt. Die Grünen erachten beides als überholt.
Bis dato war auch noch nicht klar, wann die konstituierende Sitzung des neu gewählten Südtiroler Landtages erfolgen soll. Diese muss innerhalb von 20 Tagen nach Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses stattfinden, das spätestens Anfang November vorliegen dürfte.
Von: mk
