Bozen – Politiker dürfen sich alles erlauben, das Gesetz ist eben doch nicht für alle gleich – so oder ähnlich wird immer wieder gejammert, wenn Abgeordnete ins Visier der Justiz geraten.
Die jüngste Verurteilung von Roberto Calderoli zeigt: Auch Politiker müssen für ihre Taten geradestehen. Der rechte Politiker hat vor fünf Jahren die damals amtierende Integrationsministerin Cécile Kyenge mit einem Affen verglichen.
Für seine rassistische Äußerung wurde der Vizepräsident des Senats am Montag zu einer Gefängnisstrafe von 18 Monaten auf Bewährung verurteilt.
Zwar kann der Lega-Vertreter noch Berufung einlegen. Trotzdem bleibt die Verurteilung ein wichtiges Signal: Bei Rassismus gibt es eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf.
Das gilt ganz besonders für Parteien, die in Rom in der Regierung vertreten sind.
Von: mk
