EU will Präsenz in der Arktis ausbauen

Von: APA/Reuters

Die EU will nach den Diskussionen über Grönland mit den USA ihre Präsenz in der Arktis ausbauen. Die Wende von US-Präsident Donald Trump in der Angelegenheit führten die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Sondergipfel in Brüssel am Donnerstagabend auf ihr entschiedenes Entgegentreten zurück. Bundeskanzler Christian Stocker (VP) sprach von einem “Schritt in die Deeskalation”, der “richtig” sei. Das transatlantische Bündnis wollen die Europäer aufrecht erhalten.

“Wir arbeiten daran, die Beziehungen zwischen der EU und Grönland zu verbessern, und in diesem Zusammenhang wird die Kommission bald ein umfassendes Investitionspaket vorlegen”, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Nacht auf Freitag nach dem Ende des EU-Sondergipfels. Sie kündigte an, die EU werde ihre gestiegenen Verteidigungsausgaben auch für arktistaugliche Ausrüstung wie einen europäischen Eisbrecher einsetzen. “Wir haben zu wenig in die Sicherheit der Arktis investiert, es ist an der Zeit, die Anstrengungen zu verstärken”, sagte von der Leyen. Die Beziehungen zu Partnern in der Region wie Großbritannien, Kanada, Norwegen und Island müssten gestärkt werden. Dies sei zu einer “echten geopolitischen Notwendigkeit” geworden.

Von der Leyen äußerte sich angesichts der jüngsten Verschärfung des Konflikts mit US-Präsident Donald Trump, der Grönland am liebsten den Vereinigten Staaten einverleiben würde. Als Zwangsmittel hatte der Republikaner dabei zeitweise sogar Strafzölle gegen europäische Alliierte angedroht, die sich gegen sein Vorhaben stellten. Der Konflikt konnte erst am Mittwochabend bei einem Treffen Trumps mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte anscheinend entschärft werden.

Warnungen vor neuen Drohungen

Die Staats- und Regierungschefs warnten die USA vor neuen Drohungen und betonten, das ausgesetzte Handelsabkommen mit Washington wieder auf den Weg bringen zu wollen. Nach Trumps Annexionsdrohungen gegenüber dem zu Dänemark gehörenden Grönland hatte das EU-Parlament die Ratifizierung eines transatlantischen Handelsabkommens ausgesetzt und mit Gegenzöllen gedroht. EU-Ratspräsident Antonio Costa erklärte Freitagnacht auf einer Pressekonferenz, die EU werde sich weiterhin gegen jede Form von Nötigung verteidigen und für ihre Interessen, ihre Mitgliedstaaten und ihre Bürger eintreten: “Sie hat die Macht und die Instrumente, um dies zu tun und wird dies auch tun, wenn es nötig ist.”

Zu Beginn des Gipfels hatten sich die Staats- und Regierungschefs demonstrativ zufrieden über Trumps Zurückrudern geäußert. “Es hat sich gezeigt, dass Geschlossenheit und Entschlossenheit auf der europäischen Seite durchaus etwas bewirken können”, sagte der deutsche Kanzler Friedrich Merz. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron betonte, dass sich die Dinge beruhigen, wenn Europa nur einig, stark und schnell agiere. “Wenn es eine klare Haltung der EU gibt, die auch eine entsprechende Reaktion auf eine wirtschaftspolitische Bedrohung beinhaltet”, wirke sich das auch aus, betonte Stocker.

Die transatlantischen Beziehungen hätten durch die Debatten aber einen schweren Schlag erlitten, attestierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. “Uneinigkeiten zwischen Verbündeten wie Europa und Amerika nützen nur unseren Gegnern, die zuschauen und die Aussicht genießen”, sagte sie.

Mercosur soll “so schnell wie möglich” zur Anwendung kommen

Auf dem Gipfel bekräftigten die Staats- und Regierungschefs zudem ihren Willen, das Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten zügig voranzubringen. Es gebe ein “klares Interesse daran, dass die Vorteile dieses wichtigen Abkommens so schnell wie möglich zur Anwendung kommen”, sagte von der Leyen. Mehrere Gipfelteilnehmer hätten die Frage einer vorläufigen Anwendung angesprochen. Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen. Diese sei erst notwendig, wenn eines oder mehrere der Mercosur-Länder ihre Ratifizierungsverfahren abgeschlossen hätten. Das Europäische Parlament hatte am Mittwoch den Europäischen Gerichtshof mit einer Prüfung beauftragt, was die Umsetzung des bereits unterzeichneten Abkommens verzögern könnte.