Freiheitliche: Größenfrage ist kein Gegenargument

Von: Matthias Knapp

Bozen – Im Zusammenhang mit dem Vorschlag der Freiheitlichen „Ausweg aus dem Unterland-Dilemma – ein Wahlkreis an der Etsch“ wird häufig das Gegenargument ins Feld geführt, der Wahlkreis Bozen–Leifers–Branzoll sei zu klein. Das wollen die Freiheitlichen nicht gelten lassen.

„Zu klein“ könne dabei zweierlei bedeuten: entweder zu klein in absoluten Zahlen oder zu klein im Verhältnis zu den anderen Wahlkreisen.

Zum ersten Fall meinen die Freiheitlichen Folgendes: „Das stimmt nicht! Bei einer kurzen Recherche zu den Wahlkreisgrößen in Italien muss man gar nicht weit in die Ferne schweifen. Bereits im benachbarten Trentino findet sich mit Valsugana/Pergine ein noch kleinerer Wahlkreis.“

Der Wahlkreis Valsugana/Pergine umfasse rund 120.000 Einwohner, ein Wahlkreis Bozen–Leifers–Branzoll hingegen rund 130.000 Einwohner, so die Freiheitlichen. „Das Argument, ein Wahlkreis Bozen–Leifers–Branzoll sei aufgrund seiner Einwohnerzahl grundsätzlich zu klein, ist damit nicht überzeugend. Gäbe es die 20%-Regel wirklich, dann wäre auch der Vorschlag zur Zerstückelung des Unterlandes unzulässig!“, so die Freiheitlichen.

Zur Frage, ob ein Wahlkreis Bozen–Leifers–Branzoll zu klein im Verhältnis zu den anderen Wahlkreisen sei, erklären die Freiheitlichen: „Hier wird eine maximal zulässige Abweichung von 20 Prozent zwischen den verschiedenen Wahlkreisen ins Feld geführt. Doch auch dieses Argument wirft bei einem Blick auf das Trentino und selbst auf die derzeitigen Südtiroler Wahlkreise Fragen auf.“

Das Trentino hat rund 550.000 Einwohner und drei Senatoren. Der Wahlkreis Valsugana/Pergine umfasst dabei lediglich rund 120.000 Einwohner. Die beiden anderen Wahlkreise Trient und Rovereto sind mit jeweils rund 200.000 Einwohnern deutlich größer.

„Damit haben wir im Trentino eine durchaus vergleichbare Situation mit unserem Vorschlag für Südtirol: einen relativ kleinen Wahlkreis Bozen–Leifers–Branzoll und zwei deutlich größere Wahlkreise – den Wahlkreis an der Etsch sowie den Wahlkreis Eisacktal-Wipptal–Pustertal“, so die Freiheitlichen.

Sollte die ins Feld geführte maximale Abweichung von 20 Prozent zwischen den Wahlkreisen tatsächlich zwingend einzuhalten sein, stellt sich laut den Freiheitlichen die Frage, wie es dann sein kann, dass der Wahlkreis Pustertal-Wipptal–Eisacktal bereits heute rund 210.000 Einwohner umfasst, während der Wahlkreis Burggrafenamt–Vinschgau auf lediglich rund 150.000 Einwohner kommt. Auch hier liege der Unterschied deutlich über 20 Prozent, so die Freiheitlichen in einer Aussendung.