Freiheitliche: “Zurück nach Trient?”

Von: luk

Bozen – Einen Wendepunkt in der Südtiroler Autonomiegeschichte markierte ohne Zweifel das „Los von Trient“. Südtirol wollte und konnte sich von der Bevormundung durch Trient zu einem guten Teil befreien und die Eigenständigkeit stärken. Daran erinnern die Freiheitlichen in einer Aussendung.

“Neben den zahlreichen Erfolgen beim Ausbau der Autonomie gab es immer wieder auch Sand im Getriebe und Rückschritte. Mit der nun kurz vor dem Abschluss stehenden Autonomiereform stehen zwar die Rückgewinnung entzogener und neuer Zuständigkeiten ins Haus, andererseits gibt es auch Verwässerungen und Aufweichungen auf Kosten der deutschen Sprachgruppe. Aus dem im Pariser Vertrag sanktionierten Minderheitenschutz wird immer mehr ein Sprachgruppenausgleich. Zusätzlich entsteht der Eindruck, dass bei den Autonomieverhandlungen in Rom ohne Teilnahme des Trentino nichts läuft”, heißt es weiter.

Die jüngste Nachricht, dass der Südtiroler Landesagentur der Einnahmen eine Regionaldirektion aufgesetzt wird, lasse aufhorchen. “Von den Staatsvertretern und vom Landeshauptmann auf der einen Seite hochgepriesen, gibt es andererseits auch Bedenken hinsichtlich der Zweckmäßigkeit und insbesondere des Personaleinsatzes”, so die Freiheitlichen, die Teil der Südtiroler Regierungskoalition sind.

“Es ist bekannt, dass die Landesdirektion personell unterbesetzt ist und Wettbewerbe bisher nicht den gewünschten Erfolg brachten. Dem gegenüber hat die Landesdirektion in Trient weitaus mehr Personal zur Verfügung – bei beachtlich weniger Arbeitsaufwand. Wie letzthin angekündigt, wird es wohl zu einer ‘Umverteilung der Ressourcen’ kommen. Dies bedeutet nichts Anderes, als dass mehr italienischsprachiges Personal aus Trient zum Einsatz kommt”, so Roland Stauder von den Freiheitlichen.

“Auch wenn der Sitz der neuen Regionaldirektion in Bozen installiert wird, so werden einige Dienste in Trient angeboten, was zu einer Umgehung des Proporzes und der Pflicht zur Zweisprachigkeit führen wird. So nach dem Motto: wenn ich in Südtirol nicht genügend Personal mit den nötigen Voraussetzungen (Proporz und Zweisprachigkeit) finde, schaffe ich eine neue Struktur und umgehe die Autonomiebestimmungen. Abgesehen davon, jede Aufwertung der Region bzw. übergeordneter regionaler Strukturen widerspricht in eklatanter Weise einer eigenständigen Landespolitik. Ob die Mehrheit der Südtiroler diesen Schritt zu einem „Zurück nach Trient“ mitträgt, wage ich zu bezweifeln”, so Stauder.