Meran – Die Meraner Grünen blicken mit Zufriedenheit auf ihre Oppositionsarbeit im Jahr 2023 zurück. Ein Rückblick auf Themen, welche das 10-köpfige Team im Gemeinderat immer wieder angesprochen hat und eine Stadtregierung, die lieber Einzelinteressen als dem Gemeinwohl folgt.
„Während sich die Stadtregierung letzthin als zerstrittener Haufen ohne klare Vision für die Stadt präsentiert und keine gemeinsame Pressekonferenz am Ende des Jahres zustande bringt, hat sich unsere Gruppe trotz personeller Veränderungen als gut eingespieltes Team hervorgetan“, meint Gemeinderat Toni Ladurner.
„Wir sind zufrieden mit unserer Arbeit im und außerhalb des Gemeinderates. Die 10 Rät*innen sind in unterschiedlichen Kommissionen tätig und haben im Laufe des Jahres unzählige Beschlussanträge zu den Themen Soziales, Naturschutz, Mobilität und Partizipation eingebracht. Leider wurden von SVP, Alleanza und Civica wieder die meisten Anträge, die für die Entwicklung der Stadt oder für den sozialen Ausgleich wichtig sind, abgelehnt (zumeist ohne Begründung): so zum Beispiel die Forderung nach Anhebung der Ortstaxe, um von den Touristen zusätzliche Geldmittel für Investitionen in Spazier- und Radwege einheben zu können, die Forderung nach Erhöhung der Vergütung für den wichtigen Dienst der Schülerlotsen oder die Erhebung des Leerstandes in Meran. Zum Thema leistbares Wohnen wurden keinerlei Maßnahmen von dieser Stadtregierung gesetzt. Die Bevölkerung und die Arbeitnehmer*innen in Meran bleiben also weiterhin sich selbst und dem überteuerten Mietwohnmarkt überlassen“, sagt die neue Fraktionssprecherin Julia Dalsant.
„Es waren die Grünen, die die Bewohner*innen des Stadtviertels Maria Himmelfahrt über einschneidende und von der Stadtregierung nicht kommunizierte Baumaßnahmen in der 1. Maistraße hingewiesen und so erst einen Prozess der Partizipation angestoßen haben“, betont der ehemalige Vize-Bürgermeister Andrea Rossi.
„Wir werden die monatlichen Sprechstunden weiterführen und vermehrt auf Treffen mit unseren Sympathisant*innen setzen. Beim Meinungsaustausch mit diesen oder bei der sehr erfolgreichen Veranstaltung mit den Regenbogenfamilien, welche Svp, Alleanza per Merano und Civica per Merano nicht abhalten wollten, haben wir viele Personen erreichen und für politische Arbeit motivieren können“, sagt Gemeinderätin Claudia Bellasi.
Die Oppositionsarbeit wird in den verbleibenden eineinhalb Jahren bis zur Wahl im Mai 2025 besonders wichtig, weil in der aktuellen Stadtregierung jede Partei ihre eigene Agenda hat und wegen der unterschiedlichen Vorstellungen von SVP, Alleanza und Civica die Gefahr sehr groß ist, dass die großen Projekte wie Schulzentrum Stams in Untermais, der Umbau der St. Nikolausstiftung in der Franziskusstraße, das Mobilitätszentrum und das Thema „leistbares Wohnen“ auf die lange Bank geschoben werden. Die Abstimmung über die Standseilbahn hat gezeigt, dass in der Mobilität der totale Stillstand droht und die dringend notwendige Reduzierung des Autoverkehrs in der Innenstadt nur leere Versprechen bleiben könnten.
Von: ka
…. die Linksgrünen waren bis zu den letzten Wahlen selber in der Stadtregierung, oder? Was haben sie da groß bewegt? Das sie nun der jetzigen Stadtregierung Dinge vorhalten, ist mehr Propaganda als Inhalt, denn die Prioritäten sind wohl andere. Wenn sich die Mehrheit der Bevölkerung bei den letzten Wahlen für eine andere Mehrheit entschieden hat, dann auch, weil sie mit dem Regieren von Rösch & linksgrün nicht zufrieden waren, oder? Sonst würde man niemanden abwählen, oder?
Umweltbewusstsein, fehlt auch den Grünen sonst könnten sie nicht zufrieden sein !
Die müssen wieder gewählt werden.