Igel, Bischof und WOBI-Wohnungen

Von: luk

Bozen – In dieser Woche ist Landtagssitzung: Das Plenum ist vom 7. bis zum 10. Oktober einberufen; auf der Tagesordnung stehen etwa die Aktuelle Fragestunde, Anträge von Opposition und Mehrheit sowie der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf Nr. 52/25 „Änderungen zum Haushaltsvoranschlag der Autonomen Provinz Bozen 2025-2027 und andere Bestimmungen“.

Zum Auftakt steht wie üblich die Aktuelle Fragestunde auf der Tagesordnung. Ebenso im Rahmen der institutionellen Punkte erfolgt die Nominierung eines Universitätsprofessors/ einer Universitätsprofessorin als Mitglied der Kommission im Auswahlverfahren für die Nominierung einer/eines neuen der deutschen Sprachgruppe angehörenden Richterin/Richters beim Regionalen Verwaltungsgericht.

In der der Opposition vorbehaltenen Zeit sollen etwa folgende Beschlussanträge behandelt werden: Tiroler Büchertausch (BA Nr. 156/24, Süd-Tiroler Freiheit), Ehrendarlehen für Studierende (BA Nr. 226/25, PD – Demokratische Partei), Sanierung und Zuweisung von WOBI-Wohnungen (BA Nr. 289/25, Wir Bürger – Noi Cittadini – Nëus Zitadins), Pädiatrische Impflicht kann nicht auf von Korrumpierten erstellten nationalen Impfplan beruhen Sofortige Aussetzung der Kinderimpfpflicht notwendig (BA Nr. 308/25, Vita), Sofortiger Rücktritt von Bischof Muser (BA Nr. 310/25, JWA Wirth Anderlan), Maßnahmen zum Schutz von Igeln dringend erforderlich (BA Nr. 313/25, Team K), Reform des Ticketsystems im ÖPNV (BA Nr. 314/25, Freie Fraktion), Landwirtschaft: Anerkennung biologisch bewirtschafteter Grünstreifen im Weinbau als anrechenbare Flächen für die GVE-Berechnung (BA Nr. 317/25, Für Südtirol mit Widmann) und Mit dem Nightliner nachts sicher unterwegs (BA Nr. 318/25, Grüne).

Anschließend stehen in der Zeit der Mehrheit der LGE Nr. 52/25 Änderungen zum Haushaltsvoranschlag der Autonomen Provinz Bozen 2025-2027 und andere Bestimmungen (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag von Landeshauptmann Arno Kompatscher) und der Beschlussantrag Nr. 315/25 Vorbereitung auf die Zweisprachigkeitsprüfung an Schulen (SVP und La Civica) auf der Tagesordnung.

Die Arbeiten im Plenum werden – mit Simultanübersetzung der Redebeiträge in Deutsch und Italienisch – live auf www.landtag-bz.org und auf dem Youtube-Kanal des Landtages übertragen. Aktuelle Infos gibt es auch auf den Landtags-Accounts auf Facebook und Instagram.