Iran – US-Verteidigungsminister: “Waffenruhe nicht beendet”

Von: APA/Reuters/dpa/AFP

Die Waffenruhe im Nahen Osten gerät nach neuen militärischen Auseinandersetzungen zwischen den USA und dem Iran in der Straße von Hormuz in Gefahr. Die Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran gilt nach Darstellung von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nach wie vor. “Die Waffenruhe ist nicht beendet”, sagte er am Dienstag in Washington auf einer Pressekonferenz. Die USA wollten die Schifffahrt vor iranischer Aggression schützen, der Militäreinsatz sei vorübergehend.

Der Iran hat nach Angaben des US-Generalstabschefs Dan Caine seit Beginn der Waffenruhe mehr als zehnmal US-Streitkräfte angegriffen. Seit der Anfang April verkündeten Feuerpause habe der Iran zudem neunmal auf Handelsschiffe geschossen und zwei Containerschiffe beschlagnahmt, führte Caine bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Hegseth aus. Er sprach von Vorfällen, die alle “derzeit noch unterhalb der Schwelle für die Wiederaufnahme größerer Kampfhandlungen liegen”.

Am Montag habe der Iran einmal den Oman und dreimal die Vereinigten Arabischen Emirate angegriffen, berichtete Caine. Zusätzlich sei er mit Marschflugkörpern, Drohnen und Schnellbooten gegen US-Streitkräfte vorgegangen, die versuchten, die Handelsschifffahrt in der Meerenge von Hormuz wieder in Gang zu bringen. Kampfhubschrauber der USA hätten diese Angriffe erfolgreich abgewehrt. “Bisher ist es heute ruhiger”, resümierte Caine.

Auch am Dienstag bekämpften die Emirate nach Angaben des Verteidigungsministeriums iranische Raketen- und Drohnenangriffe. Das Außenministerium sprach von einer schweren Eskalation sowie einer direkten Bedrohung der Sicherheit und behält sich das Recht auf eine Reaktion vor. Damit ereignen sich derartige Vorfälle den zweiten Tag in Folge, nachdem Drohnen einen Brand in einer Ölanlage ausgelöst hatten.

Der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Qalibaf erklärte am Dienstag in sozialen Medien, die Armee seines Landes habe mit Angriffen “noch nicht einmal begonnen”. Die Sicherheit der Schifffahrt sei durch das Vorgehen der USA bedroht. Das US-Militär hatte zuvor sechs kleine iranische Schiffe zerstört.

“Situation für USA unhaltbar”

“Wir wissen genau, dass die Fortsetzung der gegenwärtigen Situation für die Vereinigten Staaten unhaltbar ist, obwohl wir noch nicht einmal begonnen haben”, heißt es in der Erklärung Qalibafs, der auch Leiter der iranischen Delegation in den Verhandlungen mit der US-Regierung ist. Die “bösartige Präsenz” der USA am Persischen Golf werde abnehmen, fügte er hinzu.

US-Präsident Donald Trump hatte die Marine entsandt, um blockierte Tanker im Rahmen der Mission “Project Freedom” durch die Meerenge zu eskortieren. Die Meerenge ist eine der wichtigsten Handelsrouten für die weltweite Versorgung mit Öl, Düngemitteln und anderen Rohstoffen.

Der Vermittlerstaat Pakistan mahnte unterdessen zu Zurückhaltung. Es sei “absolut essenziell, dass die Waffenruhe gewahrt und respektiert” werde, schrieb Premierminister Shehbaz Sharif auf X. Zudem verurteilte Sharif Raketen- und Drohnenangriffe des Iran auf die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Teheran hatte am Montag Ölanlagen im Hafen von Fujaira angegriffen.

Auch Indien hat den mutmaßlich iranischen Luftangriff auf die VAE vom Montag verurteilt. Dieser Angriff, bei dem drei indische Staatsbürger verletzt worden seien, sei “inakzeptabel”, erklärt das indische Außenministerium auf dem Kurznachrichtendienst X. Indien fordere die sofortige Einstellung der Feindseligkeiten sowie der Angriffe auf zivile Infrastruktur und unschuldige Zivilisten.

US-Armee begann Mission “Project Freedom”

Am Montag hatte die US-Armee die Mission “Project Freedom (Projekt Freiheit)” begonnen. Ziel des Marineeinsatzes ist die Sicherung der Meerenge für die Handelsschifffahrt. Im Rahmen des Einsatzes waren zwei US-Zerstörer durch die Straße von Hormuz in den Persischen Golf gefahren. In der Folge hatten nach US-Angaben zwei unter US-Flagge fahrende Handelsschiffe die Meerenge passiert, was Teheran umgehend dementierte.

Iranische Medien hatten ihrerseits von iranischen Raketenangriffen auf ein US-Schiff und Warnschüssen in der Nähe von US-Zerstörern berichtet. Dies hatte Washington wiederum dementiert. Außerdem wurde offenbar ein südkoreanisches Schiff attackiert und beschädigt, das auf dem Weg durch die Meerenge war.

Iranischer Außenminister in China

Inmitten des andauernden Konflikts wollte Irans Außenminister Abbas Araqchi nach China reisen, um mit seinem chinesischen Kollegen die Entwicklungen in der Region zu erörtern, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim mitteilte. China gilt als Hauptabnehmer der iranischen Öl- und Gasproduktion. Die Volksrepublik hatte auch die gegen iranische Häfen gerichtete US-Seeblockade in der Straße von Hormuz kritisiert. Zuletzt war Araqchi zu Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in St. Petersburg.

Die EU sieht die Welt angesichts des Konflikts in der “wohl schwersten Energiekrise aller Zeiten”, wie Energiekommissar Dan Jørgensen in Brüssel sagte. “Seit Ausbruch des Konflikts im Nahen Osten haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bereits über 30 Milliarden Euro mehr für Importe fossiler Brennstoffe ausgegeben – ohne dafür zusätzliche Lieferungen zu erhalten.”

Die für den weltweiten Handel mit Rohöl und Flüssigerdgas (LNG) immens wichtige Straße von Hormuz war zu Beginn des Iran-Kriegs am 28. Februar von den iranischen Streitkräften weitgehend gesperrt worden. In der Folge waren die Energiepreise weltweit in die Höhe geschossen. Derzeit gilt in der Region eine Waffenruhe – die durch den sich wieder verschärfenden Konflikt um die Straße von Hormuz bedroht ist.