Iranische “Experten-Delegation” reist diese Woche nach Katar

Von: APA/AFP/dpa

Vertreter des Iran reisen in den kommenden Tagen zu Gesprächen über die Umsetzung des Rahmenabkommens mit den USA nach Katar. “Eine Expertendelegation aus der Islamischen Republik Iran wird im Laufe dieser Woche nach Doha reisen”, sagte der iranische Außenministeriumssprecher, Esmail Baghaei. Verhandlungen mit der US-Seite seien in den kommenden Tagen keine geplant. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor erklärt, Teheran habe um ein Treffen am Dienstag in Doha gebeten.

Das Weiße Haus teilte mit, Trumps Unterhändler Steve Witkoff und sein Schwiegersohn Jared Kushner würden für “hochrangige Treffen diese Woche nach Doha fliegen”. Trump sagte außerdem im Weißen Haus, sein Team sei bereits abgereist oder sei im Begriff, das zu tun. “Das Treffen in Doha wird vielleicht wichtig sein, vielleicht auch nicht”, meinte der US-Präsident weiter.

“Wir sind noch nicht in die Phase der Verhandlungen über ein endgültiges Abkommen eingetreten”, erklärte Baghaei. Irans Vizeaußenminister Kazem Gharibabadi hatte zuvor im iranischen Staatsfernsehen gesagt, in dieser Woche sei kein neues Treffen der Arbeitsgruppen geplant. Gharibabadi dementierte damit Berichte von US-Medien zur Wiederaufnahme der Verhandlungen in Doha. Eine erste Gesprächsrunde hatte vor rund einer Woche in der Schweiz stattgefunden.

Teheran weist internationale Minenräumung in der Straße von Hormuz zurück

Eine internationale Beteiligung an der Minenräumung in der Straße von Hormuz wies Teheran Montagabend entschieden zurück. Gharibabadi erklärte auf der Plattform X, der von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagene Einsatz mit Partnerstaaten verstoße gegen das bestehende Rahmenabkommen. Dieses sehe vor, dass die Verantwortung für die Minenräumung ausschließlich bei Iran liege, so der Vizeminister.

Laut Gharibabadi werde Teheran eine gemeinsame Operation niemals zulassen. Außerdem warf er Paris vor, mit solchen Initiativen die ohnehin angespannte Lage in der strategisch wichtigen Meerenge im Persischen Golf durch zusätzliche “Provokationen” weiter zu belasten.

Macron sprach beim Besuch des Sultans von Oman, Haitham bin Tarik, in Paris, auch über die Straße von Hormuz. “Wir haben beschlossen, gemeinsam mit unseren Partnern an der Minenräumung in der Meerenge mitzuwirken, um die Seewege zu sichern und eine freie und bedingungslose Durchfahrt durch die Straße von Hormuz zu gewährleisten”, teilte Macron nach dem Treffen auf X mit.

Bekenntnis zur freien Schifffahrt

Der Élysée-Palast veröffentlichte im Anschluss auch eine gemeinsame Erklärung, in der es hieß: “Die beiden Staatschefs betonten die Bedeutung der Wiederöffnung der Straße von Hormuz und bekräftigten ihr Bekenntnis zur freien Schifffahrt ohne Bedingungen oder Einschränkungen, insbesondere zum Recht auf Transitdurchfahrt gemäß dem Seerecht. Die beiden Staatschefs kamen überein, mit allen Beteiligten zusammenzuarbeiten, um sich künftig für die Freiheit der Schifffahrt einzusetzen und gemeinsame Minenräumungsmaßnahmen durchzuführen.”

Auf Nachfrage präzisierte der Élysée-Palast nicht näher, ob Oman sich bereit erklärt habe, die von Frankreich und Großbritannien angeschobene Initiative zu einer internationalen Marine-Mission in der Straße von Hormuz nach Ende aller Kampfhandlungen zu unterstützen, oder ob es darüber hinausgehende Pläne von Frankreich und Oman gibt.

Gegenseitige Angriffe am Wochenende

Das US-Portal “Axios” berichtete jüngst, dass sich beide Seiten an diesem Dienstag in Doha treffen wollen, um ihren Streit um die für den weltweiten Energiehandel wichtige Straße von Hormuz beizulegen. Am Wochenende war der Konflikt zwischen den USA und dem Iran mit gegenseitigen Angriffen neu aufgeflammt.

Erst vor knapp zwei Wochen hatten die Kriegsparteien ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Weg für ein dauerhaftes Ende des Kriegs ebnen soll. Die Öffnung der Meerenge für die Schifffahrt ist ein zentraler Bestandteil des Abkommens.

Die Straße von Hormuz gilt als eine der wichtigsten Energierouten der Welt. Durch die nur rund 40 Kilometer breite Meerenge werden etwa 20 Prozent des globalen Rohöls transportiert. Eine Blockierung – sei es durch militärische Eskalation, Minen oder gezielte Störungen der Schifffahrt – hätte unmittelbare Folgen für die Weltwirtschaft.