Iranische Streitkräfte starten Militärübungen

Von: APA/Reuters/dpa

Die iranischen Streitkräfte haben Staatsmedien zufolge früher als geplant mit Militärmanövern begonnen. Der Fokus der Übungen liege auf “Bewegungen des Feindes”, berichteten iranische Medien am Donnerstag. Die Spannungen zwischen dem Iran einerseits und den USA sowie Israel andererseits haben sich erheblich verschärft. US-Präsident Donald Trump drohte dem Iran mit Bombardierung, sollte er sein Atomprogramm nicht beschränken.

Israel betrachtet das Atomprogramm als Bedrohung für seine Existenz und hat wiederholt erklärt, dass die Islamische Republik niemals in den Besitz von Atomwaffen kommen dürfe. Dabei schloss die israelische Regierung ein militärisches Eingreifen nicht aus.

Wie die israelische Zeitung “Haaretz” (Online) unter Berufung auf einen US-Beamten berichtete, ist Israel “voll bereit”, eine Militäroperation gegen den Iran zu starten. Teheran bereite indes einen Vergeltungsschlag gegen Israel für den Fall eines Angriffes vor, hieß es.

USA schränken Reisefreiheit für Beschäftigte in Israel ein und reduzieren Personal im Irak

Wegen der wachsenden regionaler Spannungen schränkten die USA indes die Reisefreiheit ihrer Regierungsbeschäftigten in Israel drastisch ein. Reisen der Beschäftigten und ihrer Angehörigen außerhalb der Großräume Tel Aviv, Jerusalem und Be’er Sheva seien untersagt, teilte die US-Botschaft in Israel mit. Diese Anweisung gelte bis auf Weiteres, weitere Details waren zunächst nicht zu erfahren.

Kurz zuvor hatten die USA bereits bekanntgegeben, aus Sicherheitsgründen ihr Botschaftspersonal im Irak zu reduzieren. Ein Vertreter des Außenministeriums in Washington erklärte, die Entscheidung basiere auf “jüngsten Analysen”, ging aber nicht ins Detail. Anlass der Maßnahme soll US-Medienberichten zufolge die Möglichkeit eines bevorstehenden israelischen Angriffs auf den Iran sein. Befürchtet wird, dass die Führung in Teheran in dem Fall Vergeltungsschläge gegen US-Ziele in der Region anordnen könnte. Ein Sprecher des irakischen Militärs erklärte, Geheimdienstinformationen zufolge gebe es keine tatsächliche Bedrohung, die die Arbeit der diplomatischen Vertretungen im Irak beeinträchtigen könnte.

US-Medien berichteten, dass es um die Evakuierung von Personal gehe, das nicht dringend notwendige Funktionen ausübe, sowie um Familienangehörige von Diplomaten. Die “Washington Post” sowie das Nachrichtenportal “Axios” berichteten zudem, dass auch Familienmitglieder von US-Soldaten von den Militärstützpunkten in der Region abgezogen würden. Der Iran sprach Drohungen gegen die Stützpunkte aus.

Keine Reduktion oder Abzug von österreichischem Personal vorgesehen

Eine Reduktion oder ein Abzug des österreichischen Botschaftspersonal aus der Region ist derzeit nicht vorgesehen, wie das Außenministerium auf APA-Anfrage erklärte. “Die Sicherheitssituation in der Region und den von krisenhaften Entwicklungen betroffenen Staaten wird fortlaufend beobachtet”, teilte eine Sprecherin mit. Alle Botschaften verfügten über entsprechende Krisenpläne, die auf lokale Gegebenheiten abgestimmt seien. Auch das deutsche Auswärtige Amt in Berlin teilte mit, dass alle deutschen Botschaften im Nahen Osten “voll funktionsfähig” seien und wie gewohnt arbeiten würden.

Trump: “Wir werden sehen, was passiert”

US-Präsident Donald Trump wurde bei einem Auftritt in Washington gefragt, ob es stimme, dass US-Personal in Reichweite möglicher iranischer Gegenangriffe abgezogen werde – und antwortete: “Sie werden abgezogen, weil es ein gefährlicher Ort sein könnte. Wir werden sehen, was passiert.” Der Iran “kann keine Atomwaffen haben, das werden wir nicht erlauben”, sagte Trump weiter.

Die Stützpunkte des US-Militärs am Persischen Golf, etwa in Bahrain und Katar, sind Luftlinie nicht sehr weit vom Iran entfernt und könnten im Falle einer Eskalation zu Zielen werden. In seinem Nachbarland Irak wiederum hat der Iran großen Einfluss, unter anderem über verbündete schiitische Milizen.

Die Seehandelsaufsicht der britischen Marine (UKMTO) erklärte, man sei über Spannungen informiert worden, “die zu einer Eskalation militärischer Aktivitäten führen könnte”. Schiffe sollten Vorsicht walten lassen im Persischen Golf, im Golf von Oman und in der Straße von Hormus, einer für die Schifffahrt wichtigen Meeresenge zwischen dem Iran und dem Oman.

Streitpunkt Atomprogramm

Die USA und andere Länder im Westen werfen dem Iran seit langem vor, unter dem Vorwand einer zivilen Nutzung der Kernenergie nach Atomwaffen zu streben. Der Iran weist dies zurück. Für Sonntag ist eine weitere Runde der vom Oman vermittelten Gespräche zwischen dem Iran und den USA über ein neues Atomabkommen geplant. Die nunmehr sechste Runde soll in Maskat stattfinden, der Hauptstadt des Oman. Aus dem internationalen Atomabkommen von 2015 zwischen dem Iran und sechs Staaten waren die USA 2018 unter Trump ausgestiegen.

Die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA/IAEO) mit Sitz in Wien hat dem Iran am Donnerstag erstmals seit fast zwanzig Jahren vorgeworfen, seine Verpflichtung zur Nichtverbreitung von Atomwaffen zu verletzen. Der Iran kündigte umgehend Gegenmaßnahmen an und erklärte, es werde eine neue Anlage zur Anreicherung von Uran eröffnet. Die Anreicherung von Uran ist der Hauptstreitpunkt in dem jahrzehntelangen Streit. Ab einer bestimmten Reinheit kann das Material für die Herstellung von Atomwaffen verwendet werden.