Iranischen Starlink-Nutzern drohen Peitschenhiebe und Haft

Von: APA/dpa

Die Nutzung des amerikanischen Satelliten-Internetdienstes Starlink ist Menschen im Iran künftig verboten. Das hat das Parlament in Teheran beschlossen, wie die Nachrichtenagentur ISNA berichtete. Verstöße können mit Geldstrafe, Peitschenhieben und bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet werden. Wie stark Starlink, das dem Tech-Milliardär Elon Musk gehört, im Iran genutzt wird, ist nicht bekannt. Die Kosten dürften aber das Budget eines durchschnittlichen Haushalts übersteigen.

Starlink ist eine der wenigen Alternativen, auf die Iranerinnen und Iraner zurückgreifen können, wenn die Führung das Internet abstellt – wie jüngst geschehen während des Krieges mit Israel. Das Parlament stimmte außerdem für eine Verschärfung der Strafen wegen mutmaßlicher Spionage. Auch “operative Kooperation” solle künftig mit der Todesstrafe geahndet werden.

Billigung des Wächterrats steht noch aus

Was damit genau gemeint ist, wurde aus der Mitteilung nicht deutlich. Beobachter gehen aber davon aus, dass diese Regelungen als weiteres Mittel der Einschüchterung von Kritikern dient. Beide Entscheidungen müssen noch vom Wächterrat gebilligt werden. Die Zustimmung gilt in den Fällen als Formsache.

Außerdem ereignete sich Staatsmedien zufolge in der Raffinerie Täbris eine Explosion. Es habe jedoch ersten Erkenntnissen zufolge keine Opfer gegeben, und der Raffineriebetrieb laufe normal, hieß es.

Iran brachte laut Trump kein Uran in Sicherheit

US-Präsident Donald Trump geht nicht davon aus, dass der Iran angereichertes Uran in Sicherheit gebracht hat. Medienberichte über möglicherweise verlagerte Uranmengen wies der Republikaner in einem Interview des Senders Fox News zurück. “Sie haben nichts weggebracht”, sagte Trump.

Die USA hätten die Angriffe nicht angekündigt, daher habe es kaum Vorbereitungszeit gegeben. “Sie wussten nicht, dass wir kommen”, sagte Trump. Es sei zudem äußerst schwierig, gefährlich und wegen des Gewichts auch logistisch aufwendig, angereichertes Uran zu verlagern.

Laut dem US-Präsidenten gab es Hinweise auf Aktivitäten an einer Anlage kurz vor dem Angriff – zwar nannte er den Standort Fordo nicht ausdrücklich, sprach aber von einer “sehr tief gelegenen” Einrichtung. Vor Ort seien Fahrzeuge und Bauarbeiter gesehen worden, die versucht hätten, Eingänge zu versiegeln.

“Das waren Leute, die mit Beton gearbeitet haben. Sie wollten den Eingang abdichten, wo die Bombe wahrscheinlich einschlagen würde”, sagte Trump. Es sei seiner Einschätzung nach jedoch kein Uran verlagert worden. Die US-Waffe habe die Versiegelung außerdem “durchschlagen wie Butter”.