Japan vor Abkehr von harter Sparpolitik

Von: APA/Reuters

Die japanische Regierungschefin Sanae Takaichi hat eine Abkehr von der bisherigen Sparpolitik des Landes angekündigt. “Meine Regierung wird mit dem langjährigen Trend exzessiver Sparmaßnahmen und chronischer Unterinvestitionen in die Zukunft brechen”, sagte Takaichi am Freitag in einer Grundsatzrede vor dem Parlament. Japan solle nicht zögern, die Ausgaben zu erhöhen, um private Investitionen zu unterstützen.

Zugleich versprach sie angesichts wachsender Sorgen an den Märkten über die sich verschlechternde Budgetlage Japans, konkrete Indikatoren zur Messung der Fortschritte bei der Sanierung der Staatsfinanzen festzulegen.

Weniger Steuer, höhere Ausgaben – Sorge um Staatsfinanzen

Um staatliche Initiativen für Unternehmen berechenbarer zu machen, will Takaichi einen neuen Weg bei der Haushaltsplanung gehen. In Japan stellt die Regierung in der Regel Einjahresbudgets. Nun sollten langfristige Investitionen durch einen mehrjährigen Haushaltsrahmen gefördert werden, sagte die Regierungschefin. “Gleichzeitig werden wir keine rücksichtslose Fiskalpolitik betreiben, die das Vertrauen der Märkte untergräbt.”

Takaichi war im Oktober im fliegenden Wechsel nach dem Rücktritt ihres Vorgängers ins Amt gekommen. Am 8. Februar gewann ihre Liberaldemokratische Partei die Parlamentswahlen klar. Die Ministerpräsidentin hatte damit geworben, die Ausgaben zu erhöhen und die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel für zwei Jahre auszusetzen. Takaichi steht aber vor der Herausforderung, mit ihrem Ausgabenprogramm die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt anzukurbeln, ohne Sorgen über die Staatsverschuldung auszulösen.