Von: luk
Bozen – Die Fratelli-d’Italia-Fraktionsvorsitzende im Südtiroler Landtag, Anna Scarafoni, sieht ihre Intervention gegen eine geplante Hundesteuer als politischen Erfolg. Wie sie in einem Interview in der Zeitung Alto Adige erklärt, habe sie Ende Oktober öffentlich darauf aufmerksam gemacht, dass Teile der Landesregierung eine Abgabe von 100 Euro für Hunde ohne DNA-Test einführen wollten. Die entsprechende Beschlussvorlage sei daraufhin kurzfristig zurückgezogen worden.
Scarafoni betont, die Maßnahme hätte weder das Sauberkeitsproblem in den Städten gelöst noch sei sie sozial verträglich gewesen. Vielmehr hätte sie Vermittlung von Tieren erschwert, Aussetzungen begünstigt und insbesondere ältere Menschen belastet, für die ein Hund oft eine wichtige soziale Rolle spiele. Nach dem Rückzug der Regelung sei nun auch der Verzicht auf Sanktionen für säumige Halter durchgesetzt worden. Als nächsten Schritt fordert Scarafoni die vollständige Abschaffung der DNA-Regelung sowie eine Entschädigung jener Hundehalter, die den Test bereits durchgeführt haben.
Scarafoni räumt ein, dass ihr Vorgehen bei Landesrat Walcher auf deutlichen Widerstand und Ärger gestoßen sei. Ihr sei es aber wichtig, dass eine unausgereifte und unsoziale Maßnahme verhindert wurde.
Die Politikerin, gelernte Apothekerin, verweist zudem auf weitere Initiativen, etwa im Bereich des Behindertentransports, wo nach Protesten und einer Unterschriftensammlung der Dienst neu organisiert worden sei. Politisch sieht Scarafoni günstige Rahmenbedingungen durch die Regierungsbeteiligung des Mitte-rechts-Lagers auf kommunaler, Landes- und Staatsebene. Trotz der geringen Zahl italienischsprachiger Mandatare im Landtag müsse die Mehrheitspartei SVP diese nun stärker einbinden.
Nach einer krankheitsbedingten Abwesenheit seit Ende Oktober kündigte Scarafoni an, ihre politische Arbeit in Kürze wieder vollständig aufzunehmen.
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