Treffen Putins mit Trump in den kommenden Tagen möglich

Von: APA/dpa/AFP/Reuters

Der Kreml in Moskau hat eine Vereinbarung über ein bevorstehendes Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit seinem US-Kollegen Donald Trump bestätigt. Die Vorbereitungen für den Gipfel in den nächsten Tagen haben begonnen, wie Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow in einer vom Kreml veröffentlichen Sprachnachricht sagte. Zuvor hatte die US-Seite von solchen Plänen berichtet. Laut Uschakow ging die Initiative für das Treffen von der US-Seite aus.

“Als Orientierungspunkt wurde die nächste Woche genannt, aber die Seiten beginnen direkt mit den Vorbereitungen für dieses wichtige Treffen, und wie lange die Vorbereitungen dauern werden, ist derzeit noch schwer zu sagen”, erklärte Uschakow. Es gebe die Option, den Gipfel bereits nächste Woche abzuhalten. Es gebe auch eine Einigung auf einen Ort, der aber erst später genannt werden solle, sagte der Putin-Berater.

Russland sieht direkte Gespräche “positiv”

Russland stehe den direkten Gesprächen positiv gegenüber, sagte Uschakow. Demnach war das Treffen Thema bei dem Gespräch Putins am Vortag mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff in Moskau. Witkoff, der zum fünften Mal Putin getroffen hatte, überbrachte laut Kreml “Signale” an Trump. Details hatte Uschakow am Mittwoch aber nicht genannt. Offenbar zeigte sich Putin nun bereit zu einem raschen Wiedersehen mit Trump, den er schon in seiner ersten Amtszeit als US-Präsident getroffen hatte. Die beiden hatten zuletzt mehrfach miteinander telefoniert.

Laut US-Medienberichten vom Mittwoch könnte Trump Putin bereits kommende Woche treffen, gefolgt von einem Dreiergipfel mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Zuerst berichtete die “New York Times” über Trumps Pläne zu einem raschen Treffen mit Putin und Selenskyj. Im US-Sender CNN hieß es, Trump habe europäische Spitzenpolitiker telefonisch über seine Absicht informiert, Putin bald zu treffen, womöglich schon in der kommenden Woche. Danach sei ein gemeinsames Treffen mit Selenskyj geplant.

Rubio: Verstehen Russlands Bedingungen jetzt besser

US-Außenminister Marco Rubio sagte dem TV-Sender Fox Business: “Heute war ein guter Tag.” Aber es gebe noch viel zu tun, er wolle nicht übertreiben. “Wir haben noch einen langen Weg vor uns.” Man habe jetzt ein besseres Verständnis davon, unter welchen Bedingungen Russland bereit wäre, den Krieg zu beenden. Das müsse man nun mit dem abgleichen, was vor allem die Ukrainer und auch die europäischen Verbündeten bereit seien zu akzeptieren.

Uschakow: US-Seite will auch Treffen Putins mit Selenskyj

Uschakow bestätigte jedoch nicht, dass auch ein Treffen Putins mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj geplant sein soll. “Was die Option eines Dreiertreffens betrifft, über die gestern aus irgendeinem Grund in Washington gesprochen wurde, so wurde diese Option lediglich vom amerikanischen Vertreter während des Treffens im Kreml erwähnt”, sagte er mit Blick auf Witkoffs Besuch. Dazu sei nichts Konkretes besprochen worden. Russland habe das auch nicht kommentiert.

“Der Präsident ist offen dafür, sowohl Präsident Putin als auch Präsident Selenskyj zu treffen”, sagte dazu die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Mittwoch in Washington. Trump wolle, dass der “brutale Krieg” in der Ukraine ende. Die russische Seite habe den Wunsch nach einem Treffen mit dem US-Präsidenten geäußert, sagte Leavitt weiter. Sie nannte aber weder ein Datum noch einen Ort für eine mögliche Begegnung.

Selenskyj fordert weiterhin Treffen mit Putin

Selenskyj hatte immer wieder Putin zu einem Treffen aufgefordert. Allerdings machte der Kreml stets deutlich, dass dafür erst die Voraussetzungen geschaffen werden müssten. Gemeint sind Vereinbarungen auf Expertenebene über eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts. Das ist bisher nicht in Sicht. Gleichwohl hatte der Kreml auch mehrfach eine Einigung mit den USA auf eine Lösung in dem Konflikt als Bedingung genannt für ein Treffen Putins mit Trump. Von dieser Linie rückte Moskau nun ab.

Unterdessen bekräftigte Selenskyj seine Forderung nach einem persönlichen Gespräch mit Putin. Via Onlinediensten erklärte er, die Ukraine habe bereits wiederholt betont, dass eine “echte Lösung” des Krieges nur auf Ebene der Staats- und Regierungschefs gefunden werden könne. Nun sei es notwendig, “den Zeitpunkt für ein solches Format und den Umfang der zu behandelnden Themen festzulegen”. Russland müsse einer Waffenruhe zustimmen, um ein “Ende des Tötens” zu erreichen.

Selenskyj: Europa muss an Ukraine-Friedensgesprächen beteiligt sein

Selenskyj trat auch für eine Beteiligung Europas an Gesprächen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ein. “Der Krieg findet in Europa statt, und die Ukraine ist integraler Bestandteil Europas – wir befinden uns bereits in Verhandlungen über einen EU-Beitritt”, erklärte er am Donnerstag nach einem Telefonat mit Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). “Daher muss Europa an den entsprechenden Prozessen beteiligt sein.”

Kriegsmüdigkeit in der Ukraine

In der Ukraine macht sich bald dreieinhalb Jahr nach dem Überfall russischer Truppen eine gewisse Kriegsmüdigkeit breit. In einer Telefonenquete waren nur noch 24 Prozent der Befragten der Meinung, die ukrainischen Truppen sollten bis zum Sieg über die russischen Invasoren weiterkämpfen. 69 Prozent traten für Verhandlungen über ein Kriegsende ein. Der Rest machte keine Angaben oder war unentschlossen. Zum Beginn des Krieges hatten noch 73 Prozent Kämpfe befürwortet, lediglich 22 Prozent wollten schon damals eine Lösung am Verhandlungstisch.

Trumps Ultimatum läuft noch bis Freitag

Es wäre der erste amerikanisch-russische Präsidenten-Gipfel seit Juni 2021. Damals trafen sich Trumps Vorgänger Joe Biden und Putin in Genf. Im Februar 2022 begann Russland mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine, was zur schwersten Krise in den Beziehungen zum Westen seit Ende des Kalten Krieges führte. Trump versprach, den Krieg schnell zu beenden. Nach seinem Amtsantritt bemühte er sich zunächst um eine Annäherung. Doch inzwischen zeigt er sich zunehmend von Putins Agieren frustriert. An diesem Freitag läuft ein von Trump gesetztes Ultimatum ab: Sollte Russland bis dahin keiner Waffenruhe zustimmen, droht Trump mit neuen Wirtschaftssanktionen. Diese könnten auch wichtige Handelspartner Russlands betreffen, etwa China oder Indien.