Bozen – Mit einem Landesgesetz aus dem Jahr 2018 ist die Zuständigkeit für die Musikschulen von den Gemeinden ans Land Südtirol übertragen worden. Der Übergang des Eigentums der Musikschulen ist mit der Zusatzvereinbarung der Gemeindenfinanzierung 2019 geregelt worden. Mit der Zusatzvereinbarung der Gemeindenfinanzierung 2020 wurde weiters festgelegt, dass das Land Südtirol für den Bau der Musikschulen zuständig ist, während die Gemeinden den Grundankauf und die Planung (inklusive Ausführungsprojekt) und die damit verbundenen Kosten übernehmen. Drei Südtiroler Gemeinden – Meran, Brixen und Kastelruth – beabsichtigen, das Eigentum an ihrer Musikschule kostenlos an das Land abtreten und die entsprechenden finanziellen und rechtlichen Aspekte zu regeln.
Auf Vorschlag von Hochbau- und Vermögenslandesrat Massimo Bessone hat sich die Landesregierung heute mit dem Abschluss einer Vereinbarung mit der Gemeinde Meran und mit der Gemeinde Brixen sowie mit einem Vertrag mit der Gemeinde Kastelruth befasst und diesen zugestimmt, berichtet Landesrat Bessone: “Die musikalische Bildung stellt eine wichtige Bereicherung für unsere Kinder und Jugendlichen dar. Dass sie in geeigneten und angenehmen Räumlichkeiten erfolgen kann, die den heutigen Ansprüchen gerecht werden, ist uns ein großes Anliegen.”
Musikschule Brixen: Land erstattet Gemeinde Kosten
Die Gemeinde Brixen hat im Auftrag des Landes den Bau und die Finanzierung der neuen deutschsprachigen Musikschule “Am Priel” in Brixen übernommen. Sie verzichtet dafür auf den ihr vom Land für die Errichtung der Musikschule bereitgestellten Beitrag in Höhe von 6,9 Millionen Euro. Im Gegenzug verpflichtet sich das Land, nach Übergabe der Musikschule der Gemeinde Brixen die Baukosten in Höhe von 10,6 Millionen Euro zurückzuerstatten und die Immobilie ausschließlich als Musikschule zu verwenden.
Musikschule Seis: Vereinbarung mit Gemeinde Kastelruth
Die Landesregierung hat heute auf Vorschlag von Vermögenslandesrat Massimo Bessone auch die Unterzeichnung der Vereinbarung genehmigt, die die unentgeltliche Übernahme in das Eigentum des Landes des Gebäudes der deutschsprachigen Musikschule Seis regelt. Das Land verpflichtet sich dazu, der Gemeinde Kastelruth den Betrag von 125.160 Euro rückzuerstatten: Es handelt sich um Raten der zwei gewährten Finanzierungen aus dem Rotationsfonds für den Bau der Musikschule, die ab dem Jahr nach dem Eigentumsübergang fällig wären.
Musikschule Meran: Grünes Licht für Vereinbarung
Im Auftrag des Landes errichtet die Gemeinde Meran derzeit die neue Musikschule in italienischer Sprache im so genannten “Prioratsgebäude” des Klosters “Maria Trost” in Meran. Dazu nimmt die Gemeinde Anpassungs- und Restrukturierungsarbeiten vor. Da seit 2019 für die Errichtung der Musikschulen das Land Südtirol zuständig ist, legt die Finanzvereinbarung zur Gemeindenfinanzierung für das Jahr 2020 fest, dass das Land den Gemeinden entstandene Kosten in diesem Bereich rückerstattet.
Heute hat die Landesregierung auf Vorschlag von Hochbau- und Vermögenslandesrat Massimo Bessone nun grünes Licht für die Unterzeichnung einer Vereinbarung mit der Gemeinde gegeben, die die rechtlichen und finanziellen Aspekte des Vorhabens regelt. “Es handelt sich nicht nur um ein wichtiges Projekt für das Landesvermögen, sondern auch um eine wichtige Einrichtung für die italienischsprachigen Kinder und Jugendlichen in Meran: Musik vereint, trägt zur Entwicklung bei und stärkt den Geist”, unterstreicht Landesrat Bessone.
Historischer Sitz für italienische Musikschule
Auch der Landesrat für italienische Schule und Kultur, Giuliano Vettorato unterstreicht: “Die italienische Musikschule in Meran erhält einen neuen Sitz in einem beneidenswerten historischen Gebäude. Für das italienische Bildungswesen ist diese Vereinbarung mit der Gemeinde daher von größter Bedeutung.” Für Hochbau- und Vermögenslandesrat Massimo Bessone “kommt dieses Vorhaben der Meraner Bevölkerung entgegen, die sich seit Jahren für einen neuen Sitz der italienischen Musikschule einsetzt.” Darüber hinaus stärke das Projekt weiter die Rolle Südtirols als Land mit großer musikalischer Tradition, sind sich die beiden Landesräte einig.
Rund vier Millionen Euro an Investitionen
Nach Übergabe der Musikschule – so sieht es die Vereinbarung zwischen Land Südtirol und Gemeinde Meran vor – erstattet das Land der Gemeinde die Kosten für die Anpassungs- und Restrukturierungsarbeiten in Höhe von knapp vier Millionen Euro. Das Land verpflichtet sich, die Immobilie ausschließlich als Musikschule zu verwenden. Im Gegenzug tritt die Gemeinde dem Land nach Abschluss der Arbeiten unentgeltlich das unterirdische und oberirdische Erbaurecht bis 31. Dezember 2090 ab und verpflichtet sich, die Abtretungsurkunde zu unterzeichnen.
Von: mk
