Von: mk
Bozen – Die Landesregierung hat am heutigen Dienstag ihren Sitzungsrhythmus wieder aufgenommen. Im Rahmen einer Video-Pressekonferenz werden die wichtigsten Beschlüsse mitgeteilt.
Die Sitzung der Landesregierung fand unter dem Vorsitz von Landeshauptmann Arno Kompatscher statt. Nach der Osterpause wird der wöchentliche Rhythmus wieder aufgenommen.
Auch heute ging es unter anderem um die Corona-Pandemie. Wie Landeshauptmann Arno Kompatscher erklärte, sehe die staatliche Regelung vor, dass bis 30. Mai überall grundsätzlich die Regeln oranger Zonen als Mindeststandard gelten. Regionen mit schlechteren epidemiologischen Daten werden als rote Zone eingestuft, wobei die Einschränkungen noch einmal verschärft werden.
Lockerungen, wie sie gelben Zonen vorgesehen sind, können nur aufgrund einer ausdrücklichen Genehmigung der römischen Regierung beschlossen werden. „Südtirol hat den Antrag bereits gestellt“, erklärte Kompatscher nach der Pressekonferenz.
Gelichzeitig habe man nicht nur die Forderung nach Lockerungen erhoben, sondern auch auf die Teststrategie des Landes verwiesen. In Südtirol werde mehr getestet als in anderen Regionen in Italien und Europa. „Tests sind zwar kein Allheilmittel, sorgen aber für mehr Sicherheit und sind ein Element mehr, um Infektionsketten zu unterbrechen“, erklärte Kompatscher. Auch beim Impfen liege Südtirol im Vergleich zu anderen italienischen Regionen vorne.
Beim Testen von Schulen gibt es eine Reihe von Rekursen. Bislang fielen die einstweiligen Verfügungen im Sinne des Landes aus. „Wir erwarten uns hier Unterstützung von der Regierung in Rom, dass zusätzlich für Rechtssicherheit im Sinne der Teststrategie gesorgt wird“, betonte Kompatscher. Gesundheitsminister Roberto Speranza habe zwar öffentlich erklärt, dass er solche Pilotprojekte gutheiße. Allerdings erwarte sich die Südtiroler Landesregierung mehr als nur Lippenbekenntnisse.
Bei den Tests in Betrieben appellierte Kompatscher an die Sozialpartner, mehr Mut an den Tag zu legen. Die Landesverwaltung sei bereit, alles zu tun, was nötig sei, etwa auch die Tests zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig hofft das Land auch hier auf Unterstützung von der Regierung in Rom in Form von Beschlüssen und gesetzlichen Maßnahmen.
Tourismuslandesrat Arnold Schuler sprach von enormen Verlusten in Bereich der Wirtschaft, wobei nicht alle Bereiche gleich getroffen worden seien. Die Umsatzrückgänge in Tourismus und Gastronomie würden sich auf 2,5 Milliarden belaufen.
Der Staat habe mehrere Pakete zur Unterstützung geschnürt – unter anderem auch für die Skigebiete. Die Entscheidung über die genaue Aufteilung der Geldmittel fällt bei der Staat-Regionen-Konferenz.
Darüber hinaus will auch das Land selbst tätig werden und Unterstützungsmaßnahmen vorsehen. Im vergangenen Jahr ging es vor allem darum, Liquidität zu sichern. Tourismusvereinen wurden die Ausfälle durch die Ortstaxe ersetzt.
Für dieses Jahr sind weitere Maßnahmen geplant. Unter anderem gibt es Verlustbeiträge für kleinere Beträge und es wurden die Kriterien für Verlustbeiträge für größere Unternehmen genehmigt.
